Katy Walther

In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 5. kam es im Nachgang eines Dringlichen Berichtsantrags der AfD zum Bundesverkehrswegeplan zu einem Schlagabtausch zwischen dem AfD-Abgeordneten Klaus Gagel dem Ministerium. Inhalt: die Aktualität von Projektinformationen auf den Seiten von Hessen Mobil, heruntergebrochen auf die Ortsumgehung Idstein-Eschenhahn. Hier auf der Website von Hessen Mobil offenbar etwas als in der Pressemitteilung des Ministeriums. Der Mitarbeiter des Ministeriums führte im Ausschuss – ich zitiere –: „Hessen Mobil ist nicht Teil des hessischen kehrsministeriums. Hessen Mobil ist eine hörde und unterliegt der Fachaufsicht des schen Verkehrsministeriums. Wie es in der zur Frage 2 [des Dringlichen Berichtsantrags] geführt ist, verantwortet Hessen Mobil die gen Angaben auf deren Website. Es unterliegt weder der Fachaufsicht noch Rechtsaufsicht des hessischen Verkehrsministeriums, die Website zu überprüfen. Die Abgeordneten haben selbstverständlich die Möglichkeit, das sche Verkehrsministerium, aber auch Hessen nach dem Planungsstand zu fragen. Es wird hend entsprechend informiert.“ Und genau das möchte ich dem Abgeordneten Gagel hier empfehlen: seine Arbeit zu machen, parlamentarische Instrumente zu nutzen, um an Informationen zu Projekten zu kommen. Dafür wird er bezahlt. Über einen nichtssagenden Antrag zu den Inhalten von Websites hier tungshandeln regulieren zu wollen, ist der falsche Weg. (zurück zum Text auf Seite der geMärz und steht anderes aus VerOberbehessiAntwort ausjeweilider hessiMobil umgeheute Verwal4747)