Sandra Weegels

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir als AfD haben eine Anfrage zur Sicherheitslage und zu Straftaten in der Erstaufnahmeeinrichtung Hessen und deren Außenstellen gestellt. Nur einmal kurz, um zusammenzufassen, worum es hier heute Abend eigentlich geht: um die Beantwortung dieser Großen Anfrage. Wir wollten wissen, welche Straftaten in der Erstaufnahmeeinrichtung und in ihren Außenstellen gegen andere Flüchtlinge, gegen Flüchtlingshelfer, gegen Polizisten oder gegen Sicherheitsdienstmitarbeiter passiert sind. Das war erst einmal die Fragestellung. Da reden wir hier von 24.000 Straftaten. Haben Sie sich alle einmal die Straftaten, die auf diesen vielen Seiten aufgelistet wurden, angeschaut? Das sind Sexualdelikte wie Vergewaltigung, Beleidigung auf sexueller Grundlage, gefährliche schwere Körperverletzung, so weit das Auge reicht, Verbreitung von Kinderpornografie, sexueller Missbrauch von Kindern, Misshandlung von Kindern, Bedrohung, Bombendrohung, Rauschgifthandel, Totschlag. Ich bin erschüttert, was innerhalb dieser Einrichtungen alles für Straftaten passieren, (Beifall AfD) gegen andere, die dort auch Schutz suchen, gegen andere, die Schutz suchen, denen Sie helfen wollen. Die werden Opfer von sexuellem Missbrauch, Misshandlung. Ich erschüttert. (Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE NEN)) Dann stellen Sie sich hierhin – – Ich wollte eigentlich auf jeden Einzelnen von diesen Parteien hier eingehen einfach einmal fragen: Haben Sie sich einmal Gedanken gemacht, wie es den Opfern geht, die in diesen – – (Beifall AfD) Dann fangen Sie an und führen eine Debatte darüber, che Problemchen die AfD intern hat. Sie wollen also se Straftaten mit irgendwelchen innerparteilichen Querelen oder mit Einzelaussagen von irgendwelchen Politikern gleichen. Das ist Ihr Maßstab? Wo ist denn der Schutz Menschen, die Opfer geworden sind? Wo ist denn Schutz? (Beifall AfD) Also, ich bin wirklich fassungslos. Ich vermisse Ihre Empörung. Das muss ich Ihnen wirklich sagen. „Die Würde des Menschen“, Herr Staatsminister, ja, steigen Sie ein. Wo ist die Würde des Menschen bei armen Opfern in den Erstaufnahmeeinrichtungen? Wo die Würde? (Beifall AfD) Wo ist die Würde? Es sind Brutstätten der Kriminalität das habe ich extra so gesagt –, weil die Konflikte Länder dort ausgetragen werden. Diese Menschen am besten, wenn es nach Ihnen geht, so früh wie aus der Einrichtung raus und auf die Bevölkerung sen werden. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist Ihre Politik. (Beifall AfD) Schützen Sie endlich die Menschen, die Schutz und schützen Sie die Bevölkerung vor diesen Menschen aus anderen Ländern. – Vielen Dank. (Anhaltender Beifall AfD)