hessischer-landtag.de ↗

Grobe

AfD 19.03.2026 Sitzungen 21/63

Immer wieder gerne!) kenUm ehrlich zu sein, ist eine nicht aktuelle Seite der Regierung im Internet ja kein richtiger Fehler, oder aber e i n Fehler – bravo –; denn es ist ja auch nur von einer Straße Ausdie Rede. Wären es mehrere Fehler, wären sie alle aufgeist zählt. Aber es ist nur einer. Also, alles schön und gut, aber daraus einen Antrag zu machen, ist schon ziemlich kleine Münze. (Zuruf Pascal Schleich (AfD)) Das kann man, glaube ich, so sagen. Wenn man den Antrag ableiten dann liest, wird es, finde ich, noch kleinkarierter. Unter sondern Punkt 1 stellen Sie fest, Internetseiten seien gut, und Informationen seien durch das Internet noch besser. Ich weiß GRÜgar nicht, was ich dazu sagen soll. Das muss aber der Landtag hier beschließen. Ent- Punkt 2 sagt: Wir brauchen Qualitätsstandards für Informationen. – Ich glaube, das wäre auch einmal für die AfD dass ganz gut. (Beifall Freie Demokraten) tatsächDann sind wir bei Punkt 3, wesentliche Änderungen sollten aktualisiert werden. Das ist auch ein wesentlicher Punkt, Hessen den der Landtag beschließen muss. Höhe Dass die Regierung bitte keine Fehler macht, unter auch Punkt 4, finde ich auch ganz schön. Dann soll über die beergriffenen Maßnahmen im Ausschuss noch großherzig beDas richtet werden. Bei aller Liebe, das ist ein völlig überflüssiger Antrag. Da sind wir uns, glaube ich, einig. Zu Ihrem Hinweis zur Wallauer Spange. Bei aller Liebe, bei der Wallauer Spange ging es um etwas ganz anderes. Bei der Wallauer Spange ging es darum, dass der Minister aus immer behauptet, dass er bei den Projekten des Bundes und der Bahn auf Bundesebene, wo das Land überhaupt Milliokeine Zuständigkeit hat, immer so aktiv mitarbeitet, weil er ja dann auch aktiv beim Banddurchschneiden bei der Eröffnung mit dabei ist. ein Das Dumme ist nur in dem Fall gewesen, dass er beim akweitiven Mitarbeiten eben nicht auf dem neuesten Stand war. als Das ist etwas peinlich gewesen. Wenn man nicht auf dem auf neuesten Stand ist, hat man auch nicht aktiv mitgearbeitet. Dann kann man natürlich auch nicht an der Einweihung und mitwirken. Deswegen war das das eigentlich Peinliche an der Wallauer Spange, neben der natürlich bedauerlichen Lö- Realität, dass das Projekt auf den Anfang zurückgesetzt dagegen wurde. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mehr brauche ich zu dem Antrag der AfD nicht zu sagen. Er ist überflüssig, und wir werden ihn ablehnen. – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten)

Protokoll ↗