Dr. Daniela Sommer

Für die Landesregierung spricht die Ministerin für Integration, Jugend und Soziales. Frau Hofmann, Sie ben das Wort. Bitte schön. Heike Hofmann, Ministerin für Arbeit, Integration, gend und Soziales: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die tion ist eine der zentralsten Aufgaben unserer Zeit, Zukunftsaufgabe über alle Ebenen hinweg – von der munalen über die Landes- und die Bundesebene –, wichtige Querschnittsaufgabe, der wir uns als Landesregierung mit großer Kraft stellen. Ich werde gleich noch mal auf das eingehen und das ergänzen, was einige hier schon vorgestellt haben, in welchen Bereichen Landesregierung hier tätig ist. Zu den wichtigsten Gelingensfaktoren einer guten tion gehören Sprache und Arbeit. Da dürfen wir nachlassen in unserer Integrationsstruktur, die über die Ebenen hinweg sehr erfolgreich bei dem ist, was wir in finden. den letzten Jahren schon erreicht haben. Zu diesen wichtigen Maßnahmen gehören auch die Integrationskurse des Bundes. Es ist unablässlich, dass diejenigen, die zu uns Zugekommen sind, nicht nur mit sonstigen Strukturen, sondern auch mit entsprechenden Sprachkursen bestmöglich BAMF die Chance haben, in unserer Gesellschaft teilzuhaben – ob Bewältiam Arbeitsmarkt oder auch am gesellschaftlichen Leben. zu den Das fängt doch bei kleineren Dingen des Alltags an. Wenn kommt, ich die Sprache nicht gut und sicher beherrsche, fällt mir gan- ein Arztbesuch schwer. Da fällt es mir schwer, mit den Ent- Behörden – was schon so für viele zu uns Gekommene GRÜ- schwer ist – in Kontakt zu treten. Sprache ist ein wichtiger Bezug Schlüssel für eine gelungene Integration. Deshalb habe ich in dieser Sache auch den Bundesinnenminister und die Bundesregierung angeschrieben. etwa auch (Beifall CDU, SPD und Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Meine Damen und Herren, es liegt auch in der Natur der Sache – das gehört dazu und ist völlig in Ordnung –, ein dass wir innerhalb der regierungstragenden Fraktionen in Hessen, was den Bund anbelangt, manchmal die eine oder andere Prononcierung vornehmen. Ich kann Ihnen als Inzur tegrationsministerin nur sagen, welche hohe Bedeutung Sprachkurse, Erstorientierungskurse, aber auch IntegratiEr- onskurse haben, die der Bund anbietet. Sie sind wichtige zu Eckpfeiler für eine gelungene Integration von Menschen, pas- die zu uns gekommen sind. gestaltet (Beifall SPD und vereinzelt CDU) zurückNun will ich auch noch einmal unterstreichen, was wir aus ganz Sicht der Hessischen Landesregierung in diesen Themenuns feldern beharrlich machen. Es ist schon von Herrn Schad, aber auch von Herrn Yüksel angesprochen worden, dass wir mit Stolz sagen können, dass wir mit der AMIF-Förderung und der Neuaufstellung von „Deutsch4U“ jetzt einen wirklichen Paradigmenwechsel eingeleitet haben. Mit Undas terstützung von EU-Mitteln, die wir für Hessen sichern Zukunft konnten – das ist einmalig im ganzen Bundesgebiet –, können wir mit 40 Millionen Euro, 4 Millionen Euro gesichert aus hessischen Mitteln, Sprachkurse niedrigschwellig in Hessen anbieten. Das ist ein wichtiger Paradigmenwechsel. Das hat Vorbildcharakter für das ganze Bundesgebiet. (Beifall CDU und SPD) Arbeit, Mit diesen Sprachkursen über AMIF über rund 80 Trähager hessenweit erreichen wir, wie ich gesagt habe, niedrigschwellig Menschen, die zu uns gekommen sind, insbesondere Drittstaatsangehörige, insbesondere, was Herr Yüksel auch schon gesagt hat, Frauen, die durch die KinderbeaufJusichtigung so überhaupt die Möglichkeit erhalten und die Rahmenbedingungen haben, an einem Sprachkurs teilzuIntegra- nehmen. eine Das Wichtige bei AMIF ist auch, dass die Menschen dort komabgeholt werden, wo sie gerade stehen in ihrer Entwickeine lung des Erlernens der deutschen Sprache. Alltagsintegriert wird die deutsche Sprache dort erlernt. Meine Damen und einHerren, so erreichen wir die Menschen, und so sind die Redner Gelingensfaktoren für Integration. Hessen ist hier Vorbild. die (Beifall CDU und SPD) Integra- Aber nicht nur das, sondern – es ist angesprochen worden nicht – auch mit unserem guten Arbeitsmarktförderprogramm die BQS+ – ein Erfolgsmodell, das bundesweit seinesgleichen sucht – bieten wir berufsqualifizierende Sprachkurse an und bringen so auch Menschen in Arbeit. Auch ein neues Programm: die sogenannten Integrationsguides über KISI – auch wieder EU-Mittel, die wir für Hessen gesichert haben. Hier können wir in über 36 Pilotkommunen Menschen im wörtlichen Sinne an die Hand nehmen, unterstützen, dass sie über Integrationsguides in unserem Land nicht nur willkommen geheißen werden, sondern das Land auch kennenlernen, unsere Werte kennenlernen, unsere Grundlagen kennenlernen. Meine Damen und Herren, auch diese Integrationsguides werden sich in der Praxis als Erfolg bewahrheiten. (Beifall SPD und vereinzelt CDU)