Landes- Turgut Yüksel

LandesLiebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kolleheute gen! Sprache ist mehr als Kommunikation, Sprache ist Schlüssel zu einem selbstbestimmten Leben. Wer Deutsch verein- spricht, findet Arbeit, wer Deutsch spricht, kommt in der Gesellschaft an, wer Deutsch spricht, kann seinen Kindern bei den Hausaufgaben helfen. Das ist keine Theorie, das ist die Realität von Millionen Menschen in unserem Land. befür Hessen hat das verstanden, und Hessen handelt. Mit dem Programm „MitSprache – Deutsch4U“ erhöhen wir die den Herrn Zahl der Sprachkurse um 200; das hilft Tausenden MenGeld schen in unserem Bundesland. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) für ist Wir arbeiten heute mit 83 Trägern zusammen, von der kontraVolkshochschule bis zu sozialen Einrichtungen vor Ort. gestrisind Aber es gibt etwas, was mir besonders wichtig ist und was ich besonders hervorheben möchte: Wir bieten jetzt auch Kinderbeaufsichtigung während der Kurse an. Das ein klingt vielleicht nebensächlich, aber für eine Mutter aus sage Frankfurt, aus Kassel oder aus Gießen, die ihre Kinder nicht alleinlassen kann, ist das der Unterschied zwischen „Ich kann Deutsch lernen“ und „Ich kann es nicht“. UnterDas ist soziale Politik, das ist konkrete Hilfe für Menschen. AbDas (Beifall SPD und vereinzelt CDU) die Außerdem haben wir ein neues Programm, BQS+, berufliwird che Qualifizierung und Sprachkurs in einem: Wer Pflege ein lernt, lernt gleichzeitig die Sprache der Pflege. Wer ins Handwerk will, lernt die Sprache des Handwerks. Das ist klug, das spart Zeit, und das bringt Menschen schneller in Arbeit. Hessen ist damit bundesweit Vorbild. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns im Koalitionsvertrag verpflichtet, uns auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass Sprachkursangebote ausgebaut und gesichert werden. Ich wäre deshalb nicht ehrlich zu Ihnen, Gewenn ich nur über unsere Erfolge hierzulande sprechen einbrinwürde; denn, während wir in Hessen aufbauen, wird in ist Berlin abgebaut. gute (Zuruf Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) gelindass – Sie wollten doch hören, was wir sagen. – Im Februar dieses Jahres hat das BAMF die Zulassung zu Integrationskursen für viele Bedarfsgruppen gestoppt. Betroffen sind bundesweit 130.000 Menschen – Menschen, die Deutsch lernen wollen, Menschen, die arbeiten wollen, Menschen, die hier ankommen wollen. Diese Entscheidung ist falsch. Ich will auch klar sagen: Was wir in Hessen tun, ersetzt nicht alles. Unsere Programme helfen Menschen, die schon einen festen Aufenthaltsstatus haben. Aber was ist mit dem Asylbewerber, der seit einem Jahr hier lebt und Deutsch lernen will? Was ist mit Menschen aus der Ukraine? Was ist mit einer geduldeten Frau, die arbeiten darf, aber kein Deutsch kann? Was ist mit dem EU-Bürger, der hiergeblieben ist und sich in diese Gesellschaft einbringen möchte? Deswegen ist unsere Botschaft heute zweigeteilt: Erstens. Hessen zeigt, wie Integration gelingt. Wir investieren, wir bauen aus, wir lassen niemanden allein. Zweitens. Wir fordern den Bund auf, seiner Verantwortung nachzukommen. Was wir hier in Hessen tun, sollte Bundesstandard werden. Wir fordern, dass der Bund sich finanziell an der wichtigen Aufgabe einer passgenauen, digitalen und zielgruppenorientierten Sprachförderung beteiligt. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, Integration ist kein Luxus. Integration ist Wirtschaftspolitik, Integration ist Sozialpolitik, Integration ist das, was aus Zuwanderung Teilhabe macht. Hessen leistet seinen Teil. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall SPD und CDU)