Dr. Daniela Sommer

Für die Freien Demokraten spricht der Abgeordnete ny. Bitte sehr, Herr Promny, Sie haben das Wort. Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Resilienz ist kein Leitfaden, Resilienz ist das Versprechen an die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, dass Ernstfall das Licht nicht ausgeht, dass Hilfe kommt dass der Staat funktioniert. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Denn, wenn die Krise da ist, bei Starkregen, Stromausfall, Katastrophen, oder auch wenn der Bagger einmal zu gegraben und dabei ein Erdkabel zerstört hat, dann die Menschen nicht nach Wiesbaden, sie schauen nach Berlin, sondern sie schauen vor ihre eigene zur Feuerwehr, zum Rathaus, zu den Menschen, die kret helfen. Dort entscheidet sich, ob unser Land niert. Deshalb ist der Grundgedanke auch richtig: Starke munen sind der Schlüssel für die Resilienz. Aber – das ist der entscheidende Punkt – was die Landesregierung hier vorlegt, ist vor allem eines: ein Programm aus Papier Leitfaden, Checklisten, Netzwerke, Schulungen. Verstehen Sie mich nicht falsch, das ist alles richtig. Aber es eben nicht; denn Resilienz entsteht nicht nur auf dem pier. (Zuruf Ingo Schon (CDU)) Resilienz entsteht in der Praxis, Kollege Schon, und entsteht, wenn Fahrzeuge wie die der Feuerwehr wenn Notstromaggregate laufen, wenn Leitstellen nieren, wenn die Infrastruktur hält und vor allem wenn Kommunen überhaupt die Möglichkeit haben, sich bereiten. Viele leisten hier ja schon Herausragendes – unsere wehr, die Rettungsdienste, die Hilfsorganisationen – tragen damit oftmals ehrenamtlich die Sicherheit Landes. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Genau deshalb dürfen wir sie auch nicht überfordern mit immer neuen Programmen, Berichten und Strukturen. Kommunen brauchen nicht mehr Papier, sie brauchen Dinge: Sie brauchen Vertrauen, sie brauchen Freiheit, sie brauchen eine ausreichende Finanzierung, meine Dadenn men und Herren; denn eines ist doch klar: Krisenvorsorge star- gibt es nicht zum Nulltarif – Notstrom kostet Geld, digitale beste Kommunikation kostet Geld, moderne Ausstattung kostet in Geld. Wer Resilienz will, der muss sie auch bezahlen. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS Das 90/DIE GRÜNEN) Als Freie Demokraten sagen wir deshalb: Resilienz muss und mehr sein als ein Titel. Wir brauchen echte Substanz: Erstens. Wir brauchen eine bessere Verzahnung von Katastrophenschutz, Polizei und Kommunen. Zweitens. Wir brauchen moderne Warnsysteme und digitale Krisenkommunikation. Drittens, und das ist entscheidend. Wir brauchen mehr Freiheit für die Kommunen, selbst zu entscheiden, was vor Ort wirklich gebraucht wird. Denn die Wahrheit ist: Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wissen es Prom- längst besser als jede Leitlinie aus dem Ministerium. Meine Damen und Herren, Resilienz entsteht nicht durch zentrale Steuerung, Resilienz entsteht durch Verantwortung vor Ort. (Beifall Freie Demokraten) Herren! Wenn Kommunen handlungsfähig sind, wenn Einsatzkräfte gut ausgestattet sind und wenn Entscheidungen dort getrofim und fen werden, wo die Krise tatsächlich passiert, dann ist unser Land wirklich krisenfest. (Beifall Freie Demokraten)