Cirsten Kunz-Strueder

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Februar-Plenum haben wir über kritische Infrastruktur gesprochen und darüber, was wir alles tun, damit sich die Menschen in Hessen sicher fühlen können. Mir ging die Redezeit aus, und der Absatz darüber, wie wichtig es ist, dass man in einem Krisenfall selbst die Nerven behält, ist der Glocke zum Opfer gefallen. Ein paar Tage später war ich zu Hause und telefonierte gerade, da wurde es schlagartig hell, bei einem Geschäft gegenüber ging die Alarmanlage an. Vom Fenster aus sah ich, wie die Nachbarn aus dem Mehrfamilienhaus alle auf dem Balkon standen. Der Strom war weg, und ein Blick auf das Handy zeigte: Das Netz war es auch. Ich habe mich gefragt, was ich jetzt eigentlich tun müsste, außer Ruhe zu bewahren. Ein Blick in den Sicherungskasten hat gezeigt: Da sind noch alle Sicherungen drin. Drei Minuten später war der Strom immer noch weg. Eine Woche zuvor habe ich darüber gesprochen, wie gut aufgestellt, nämlich redundant, unsere Netze sind. Ich habe gedacht: Na ja, der Zwilling wird bald übernehmen. – Das hat er dann auch irgendwann getan. Nach fünf Minuten ging mein Handy wieder, zwei Minuten später war zumindest in meiner Straße der Strom wieder da. Selbstverständlich habe ich während der Zeit ohne Strom den Kühlschrank nicht aufgemacht, damit da alles kühl bleibt, und ich hätte Kerzen gehabt, wäre es dunkel geworden. Die Kernstadt und auch die betroffenen Stadtteile waren vor Einbruch der Dunkelheit wieder mit Strom versorgt – nicht überall innerhalb weniger Minuten, dennoch sehr zeitnah. Während ich mich zu Hause noch ratlos sortiert habe, war unsere freiwillige Feuerwehr längst mobilisiert. Die Feuerwehrleute saßen schon auf den Wachen und waren da, um zu helfen, wenn vor Ort Hilfe nötig gewesen wäre. Informiert wurde über Social Media. Dort wurden zudem zahlreiche mehr oder weniger realistische Theorien darüber geteilt, was wohl passiert sein könnte. Am Ende war es nur ein Bagger. Es war keine Naturkatastrophe, keine Sabotage, kein Cyberangriff, nichts Derartiges. Das wusste aber niemand, als der Strom weg war. Viele waren verunsichert. Die Herausforderungen werden komplexer. Wir reden an dieser Stelle immer wieder darüber. Sie verändern sich. Deswegen ist es wichtig, dass wir Sicherheit neu und umfassend denken und Resilienz als zentrale Aufgabe begreifen, als generelles Nervenbewahren. (Beifall SPD und CDU) Ein Schwerpunkt liegt dabei natürlich auf unseren Kommunen. Sie sind der erste Anlaufpunkt, die erste Anlaufstelle. Im Ernstfall zeigt sich dort, ob staatliches Handeln funktioniert oder nicht. Unsere Städte und Gemeinden sind die erste Ebene, die handelt, organisiert und hilft. Deswegen ist es konsequent und richtig, dass bei der Stärkung ihre Krisenfestigkeit gezielt unterstützt werden soll. Mit KOMPASS Resilienz wird genau hier angesetzt: bei der Verbindung von Leitfäden, mit konkreten Handlungsempfehlungen, mit Checklisten, die wirklich etwas bringen, mit einer gebündelten Sammlung von Informationen und Sensibilisierungsmaßnahmen – auch und insbesondere damit die Kommunen die Leute vor Ort informieren können, damit sie sie mitnehmen und damit sie sie im Nervenbehalten bestärken können –, mit Grundlagenmaterial für die Risiko- und Lageanalyse, mit Austauschformaten und dem Netzwerkgedanken. Nicht alles muss vor Ort neu erfunden werden. Wir führen das hier zusammen. All das wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Wissen zu bündeln und Strukturen weiterzuentwickeln. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Gerade für kleinere Kommunen ist ein solches Programm eine wertvolle Unterstützung. Meine Damen und Herren, Hessen hat in den vergangenen Jahren bereits viele wichtige Schritte unternommen, etwa beim Ausbau des Katastrophenschutzes, bei der Ausstattung – Stichwort: Notstromaggregate – und bei der Bildung von Krisenstäben. KOMPASS Resilienz führt diesen Ansatz weiter. Wir haben engagierte Kommunen, hoch motivierte Einsatzkräfte – auch mein Dank gilt ihnen – und ein starkes Ehrenamt. Dieses Engagement ist die Grundlage unserer Sicherheit. Mit Initiativen wie dieser wird es weiter gestärkt; für uns ist klar: Eine resiliente Gesellschaft ist eine ke Gesellschaft, und eine starke Gesellschaft ist die Grundlage für Sicherheit, Zusammenhalt und Vertrauen unseren Staat. (Beifall SPD und CDU – Tobias Eckert (SPD): klang nach einem Abschluss!) – Da wäre noch ein Absatz, aber das wird zu lang, bevor ich gemahnt werde, sage ich: Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU – Vereinzelte Heiterkeit SPD)