Alexander Bauer

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Krisen sind längst nicht mehr die Ausnahme, Krisen sind Realität: Starkregen, Hochwasser, Waldbrände, die reale Gefahr von Blackouts und eine Weltlage, die von geopolitischen Spannungen und hybriden Bedrohungen geprägt ist. Das zeigt, unser Staat wird jeden Tag herausgefordert. Deshalb reicht es nicht mehr, Sicherheit zu verwalten. Wir müssen sie aktiv organisieren, dabei strategisch denken und sie konsequent umsetzen. Die zentrale Frage ist nicht mehr, ob eine Krise kommt, sondern ob wir vorbereitet sind. Ich sage ganz klar: Das entscheidet sich nicht im Ministerium, das entscheidet sich vor Ort, in den Städten und Gemeinden; denn dort treffen die Krisen auf Realität: auf Menschen, auf Infrastruktur, auf Verwaltungen und Einsatzkräfte. Genau deshalb ist dies unser Anspruch als CDU und als SPD: Wir machen klar, unsere Kommunen müssen krisenfest und entschlossen sein, und dazu bieten wir ihnen praxisnahe Hilfen. (Beifall CDU und SPD) Resilienz heißt, vorbereitet zu sein, Resilienz heißt, handlungsfähig zu bleiben, und Resilienz heißt auch, zu funktionieren, wenn es darauf ankommt. Genau hier setzen wir an. Mit KOMPASS Resilienz schaffen wir ein weiteres Konzept. Wir schaffen ein konkretes Umsetzungsprogramm, das insbesondere kleinen und mittleren Kommunen hilft, die mit beschränkten und kleinen Ressourcen oft Großes leisten. Sicherheit darf nämlich nicht von der Größe einer Kommune abhängen, Sicherheit muss überall, im ganzen Land, gelten. Wir liefern dazu das, was vor Ort gebraucht wird: re Leitfäden statt abstrakter Strategiepapiere, Checklisten statt unverbindlicher Empfehlungen, sche Szenarien statt theoretischer Planspiele, praxisnahe Instrumente für den Ernstfall. Meine Damen und das ist kein Papier für die Schublade, das ist ein Werkzeugkasten für die Praxis. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Wir sorgen für klare Verantwortungsstrukturen. Jede mune benennt einen Resilienzbeauftragten als zentralen Ansprechpartner und Koordinator. Gleichzeitig wir auch konkrete Maßnahmen, ein funktionierendes senmanagement, eine verlässliche Notstromversorgung, vorbereitete Verwaltungen und eine sensibilisierte kerung; denn klar ist: Resilienz entsteht durch Umsetzung und nicht durch Ankündigungen. Meine Damen und Herren, wir lassen die Kommunen bei allerdings nicht allein. Das Land Hessen hat bereits selbst wichtige Grundlagen geschaffen. Mit 100 Millionen Euro Investitionen haben wir den Katastrophenschutz in den letzten Jahren massiv ausgebaut. Zahl der Landesfahrzeuge haben wir von 300 auf 900 erhöht. Wir haben in die Notstromversorgung – le Aggregate – investiert und konkrete Vorsorge für Ernstfall getroffen. Das ist keine Symbolpolitik, das verantwortungsvolle Sicherheitspolitik made by CDU. (Lachen Volker Richter (AfD)) Wir lassen die Kommunen auch dort nicht allein, wo jetzt darauf ankommt. Wir schaffen nämlich mit dem gramm Netzwerke, wir vernetzen Wissen und Erfahrungen, und wir machen gute Praxis sichtbar. Gerade kleine munen profitieren davon; denn die Kooperationen sie ein Stück weit voran. Ergänzt wird das Ganze Qualifizierung und Wissensvermittlung – praxisnah anwendbar. Meine Damen und Herren, das Land Hessen hat hier neues Programm, das der Resilienzthematik gerecht denn eines ist klar: Sicherheit muss vor Ort gestaltet den. Wir brauchen für diese Maßnahmen vor Ort Verantwortung, Entschlossenheit und eine klare Wir brauchen starke Kommunen, einen handlungsfähigen Staat, einen starken Heimatschutz und ein krisenfestes Hessen. Um das zu erreichen, ist dieses Maßnahmenprogramm ein erster wichtiger Schritt. Ich bitte dafür um Unterstützung; denn in Hessen wir dafür, dass die Kommunen sicherer werden, und fangen damit in den kleinsten Kommunen an, vom bis zum hohen Norden. Dazu kann jeder einen leisten. – Besten Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und SPD)