Dr. Sonja Optendrenk

gibt Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Anders, ich bin schon ein wenig verblüfft. Wir reden hier über Gesundheit, wir reden über unsere Gesundheit, über die Gesundheit unserer Bevölkerung. Deshalb Bungilt für uns weiterhin: Wer in Deutschland als Ärztin oder dieses Arzt tätig wird, muss eine hohe und verlässliche Qualifikation nachweisen. Die Betonung liegt auf „nachweisen“. De- (Beifall CDU, Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) und Tanja Hartdegen (SPD)) schon Das umfasst nicht nur die fachliche Ausbildung, sondern als auch die notwendigen sprachlichen Kenntnisse – das hat UnHerr Dr. Bartelt eben schon ausgeführt –, damit die Padie tientinnen und Patienten auch wirklich wissen, dass sie wolverstanden werden, wenn sie behandelt werden, und damit das sichergestellt ist, dass eine Kommunikation auch stattfindet. Das andere ist die fachliche Ausbildung. Wir können der an vielen Stellen über Entbürokratisierung reden; das heißt können. aber nicht, dass wir fachliche Standards senken. sondern Kompe- (Beifall CDU und SPD – Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hat sie doch gar nicht gesagt! – Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Das fordert auch niemand!) Denn das, was Sie eben angesprochen haben, dass wir Bürokratie in den Verfahren reduzieren, heißt, dass wir Verfahren beschleunigen, aber nicht, dass wir bestimmte Bestandteile einfach rausnehmen können. Die Anerkennungsvoraussetzungen finden Sie im Gesetz. Die Verfahren finden Sie im Verwaltungshandeln und nicht im Gesetz; sonst hätten wir noch mehr Bürokratie, wenn wir das alles aufschreiben würden. (Beifall CDU, Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) und Tanja Hartdegen (SPD) – Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Dann machen es andere Bundesländer besser!) Es ist eben schon gesagt worden: Genau weil das Verfahren der Anerkennung komplex und bundesrechtlich in der Approbationsordnung und in der Bundesärzteordnung geregelt ist, haben wir nur bedingt Möglichkeiten, die Dinge zu ändern. Aber es ist auch an vielen Stellen gut so, dass die Dinge so geregelt sind, wie sie geregelt sind; denn sie dienen unmittelbar dem Patientenschutz. Nichtsdestotrotz akzeptieren wir natürlich – das sehen wir auch, das ist eben schon angesprochen worden –, dass wir bei den Verfahren Optimierungsbedarf haben. Wir sehen auch, dass wir viele offene Fälle haben. Aber wenn wir immer über diese vielen offenen Fälle sprechen – das ist eben auch schon gesagt worden –: Das sind eben nicht alles Ärztinnen und Ärzte mit der erforderlichen Qualifikation, bzw. wir wissen das teilweise noch gar nicht, weil wir die Anträge gar nicht vollständig vorliegen haben. Anträge, die nicht vollständig vorliegen, kann man auch nicht prüfen. Das ist nichts, was wir uns ausdenken, sondern das ist ganz normales rechtsstaatliches Verwaltungshandeln, dass jeder einen vollständigen Antrag einreichen muss, damit er geprüft wird und dann entschieden werden kann, ob die Qualifikation gegeben ist oder nicht. Sie haben das eben so schön gesagt mit den übersetzten Zeugnissen: Am Ende ist es auch in Deutschland so, dass man ein Abiturzeugnis haben muss, das echt ist, damit man zu einem Studium zugelassen werden kann. (Kathrin Anders (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Die haben bereits ein abgeschlossenes Studium!) Genauso ist doch die Anforderung, dass man im Ausland im Vorgriff eine Qualifikation erworben haben muss, damit das Studium gültig ist. Daher ist das nicht irgendeine Petitesse, über die wir hier sprechen, (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Doch, doch!) sondern es ist ganz normales rechtsstaatliches Verwaltungshandeln, dass die Anforderungen erfüllt sein müssen, damit man nachher auch in Deutschland als Ärztin oder als Arzt arbeiten darf. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Was haben wir getan, um die Verfahren zu beschleunigen? Das muss man natürlich auch sagen. Wir haben das Landesamt sehr gerne übernommen, aber es ist im Jahr 2023 aus ganz vielen verschiedenen Behörden gegründet worden. Sie wissen auch, dass wir damals nicht alles Personal aus diesem Bereich haben übernehmen können. Das heißt auch, dass sich da ein Antragsrückstau ergeben hat. Was haben wir gemacht? Wir haben das Pflegequalifizierungszentrum, das PQZ, gebeten, für uns Antragsprüfungen vorzunehmen, um die Kolleginnen und Kollegen im Hessischen Landesamt für Gesundheit und Pflege zu entlasten, damit sie sich auf ihre eigentliche Aufgabe, nämlich die Prüfung der Zeugnisse, konzentrieren können. Das findet jetzt statt. Das heißt, wir haben einen weiteren Akteur ins System genommen, um die Antragsbearbeitung zu beschleunigen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Frau Dr. Sommer hat es eben gesagt: Wir haben auch dabei festgestellt, dass 90 % der Anträge nicht vollständig sind. Das ist einfach eine Tatsache, der wir uns stellen müssen. Wir können aber deshalb nicht einfach darüber hinwegsehen. Frau Dr. Sommer hat es eben gesagt: Wir haben eine Fast Lane eingerichtet, und wir haben viele unterschiedliche Dinge getan, um die Anerkennung zu beschleunigen, um rechtssichere Verfahren zu haben, damit wir in Deutschland auch weiterhin Ärztinnen und Ärzte haben, die qualifiziert für eine gute Gesundheitsversorgung in Hessen sorgen. – Danke schön. (Beifall CDU und SPD)