Dr. Ralf-Norbert Bartelt

Hochverehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und legen! Geschätzter Kollege Pürsün, lieber Yanki, ich Verständnis, dass du dieses Problem hier vorträgst. Ich mit der Sachlage und den langen Wartezeiten von Antragstellern auch nicht zufrieden. Insofern besteht Handlungsbedarf. Aber durch reines Bashing der tung und der Regierung ist es nun auch nicht getan. Das nicht fair, und das ist auch nicht lösungsorientiert. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Dr. Stefan (Freie Demokraten)) Ich will einmal versuchen, etwas differenzierter da zugehen, und fange einmal so an: Ohne die 12 bis Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland wäre unser kenhaussystem nicht mehr funktionsfähig. Und ohne 20 % Pflegekräfte aus dem Ausland würde es zusammenbrechen. Das ist erst einmal die Voraussetzung. Insofern ist es natürlich verständlich, zu fordern, dass sprechende Anträge schnell bearbeitet werden. Das richtig und berechtigt. Aber es muss natürlich auch Vergü- ziert geprüft werden; denn wir wollen auch gute Ärztinnen und Ärzte haben. Wir wollen auch medizinisches Personal haben, das der deutschen Sprache mächtig ist, das mit den so Patienten kommunizieren kann. Insofern kann da auch immer ein Zielkonflikt entstehen. Sie Diese Landesregierung, diese Ministerin und diese Staatssekretärin haben das natürlich erkannt und haben auch auf bereits gehandelt, und das zeigt auch Wirkung. Es wurde erheblich mehr Personal eingestellt, was die Bearbeitungszeiten schon reduziert hat. Man bemüht sich mehr und mehr mit der Digitalisierung. Man versucht, Verwaltungshindernisse, die auf Bundesebene entstanden sind, gemeinHaus- sam mit anderen Ländern abzubauen. Das heißt, dieses erklären Problem wird in der Sache angegangen. Nun muss man dieses Problem auch differenzieren: Gar selbst kein Problem ist die Anerkennung von Abschlüssen im werden. EU-Bereich, genauer gesagt, im Europäischen Wirtschaftspriviraum. (Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Das stimmt so nicht!) Da ist es auch so, dass dort die meisten Deutschen ihr damit Studium absolvieren, die es hier wegen der ZulassungsbeEs schränkungen nicht absolvieren können. das kurz Dann müssen wir noch zwischen der GleichwertigkeitsDas prüfung und der Kenntnisprüfung differenzieren. Bei der Tages Gleichwertigkeitsprüfung haben wir die größten Probleme, passiert weil hier oft Unterlagen nicht eingereicht werden und zum Teil gar nicht eingereicht werden können, weil sie nicht gesche- vorliegen, was gar kein schuldhaftes Verhalten des Antragdenke, stellers ist. Das sind die Fälle, die oft so lange dauern. unser Aus diesem Grund sollten wir anstreben – das wäre mein Wunsch –, dass man in diesen Fällen mehr und mehr von der Gleichwertigkeitsprüfung zur Kenntnisprüfung übergeht. (Beifall J. Michael Müller (Lahn-Dill) und Ingo Schon (CDU)) AbgeNorbert, Das geht schneller, man ist sicherer, dass man qualifizierte Ärztinnen und Ärzte bekommt, und das führt auch zu mehr Zufriedenheit beim Verfahren. Das müsste das Ziel sein. Das heißt zusammengefasst: Wenn wir den Weg unserer Ministerin fortsetzen, die Effizienz des Amtes durch mehr KolPersonal zu verbessern, habe (Zuruf: Dauert zu lang!) bin einigen und wenn wir mehr und mehr von der Gleichwertigkeitsauch prüfung zur Kenntnisprüfung übergehen – das erfordert naVerwaltürlich einen gewissen guten Willen bei den Antragstellern, ist bei der Selbstverwaltung, die diese Kenntnisprüfung dann durchführen können –, bin ich der festen Überzeugung, dass wir dieses Problem lösen können. Naas Abschließend noch einmal herzlichen Dank an die Pflegekräfte und das ärztliche Personal an den Krankenhäusern, herandie aus anderen Ländern zu uns kommen. – Herzlichen 15 % Dank. Krandie (Beifall CDU, SPD und Minister Armin Schwarz)