Frank Lortz

Vielen Dank, Kollege Schmitz. – Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Büger, FDP-Fraktion. Matthias, bitte. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, der Minister kann einem schon leidtun. Beim jährlichen Ranking des Hochschulverbands ist er auf dem letzten Platz wie festgetackert. Ich weiß, rot mag die präferierte Farbe der SPD sein. Aber dass die rote Laterne so fest in SPD-Hand ist – übrigens sogar die beiden letzten Plätze –, das sollte Sie jedenfalls nicht erfreuen. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lieber Herr Kollege Schmitz, da waren Sie noch nicht im Landtag, aber Schlusslicht beim DHV-Ranking zu sein, das gab es in Hessen übrigens schon einmal. Ich erinnere an Eva Kühne-Hörmann. Hier gibt es durchaus einige Parallelen zum heutigen Minister. Ja, beide kommen aus Nordhessen, das wäre noch die kleinste Parallele. (Zurufe) Beide haben den Hochschulen Kürzungen zugemutet, beide sind fachfremd und aus Gründen der Machtarithmetik in ihre Ämter gekommen. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) So ist es. Ich sage auch, das Muster dahinter ist doch so einfach wie schlagend: Wenig Fachkenntnis und wenig Geld führen zu wenig Anerkennung. – Ganz einfach. Das erleben wir hier. Ganz einfach. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Kollegin Nina Eisenhardt hat dankenswerterweise schon viele richtige Daten erwähnt, deswegen kann ich mich kürzer fassen. Ein paar möchte ich dennoch wiederholen; denn Wiederholung ist auch ein Prinzip der Pädagogik. Um die Zahlen deutlich zu machen: 80 % der Befragten halten Staatsminister Gremmels für eine schlechte Besetzung, darunter 27 % für eine sehr schlechte und 26 %, also mehr als ein Viertel, für die denkbar schlechteste Besetzung – damit man so ein Gefühl hat. Beim zweitletzten Platz, auch SPD, waren es noch 10 %, und alle anderen waren unter 10 % denkbar schlechteste Besetzung. Erläutert wird das genau mit dem Hinweis, dass die Bewertung in Schulnoten die 4,53, also eine 5 plus, an dieser Stelle ist. Der Tenor ist – ja, auch den muss ich wiederholen, Zitat –: „Herr Gremmels hat keinerlei Interesse an Wissenschaft und Forschung.“ (Dr. Frank Grobe (AfD): Das stimmt auch!) Lieber Kollege Schmitz, jetzt wollen wir an dieser Stelle Rankings nicht überbewerten. So schneiden zum Beispiel Bundesminister, aktuell Frau Bär von der CSU, immer eher schlecht ab. Das ist beim Bund wohl auch der Rolle geschuldet. Aber diese Bewertung, insbesondere im Vergleich zu den anderen Landesministern, muss einem doch zu denken geben, finde ich. Lieber Lucas Schmitz, wenn man dann sagt: „Na ja, wenn die Landesregierung schlecht dasteht, dann wird es wohl an der Opposition liegen, und daran, dass sie die Statistik nicht richtig liest“, (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Hat er nicht gesagt!) will ich einmal dazu sagen, das geht aber deutlich zu kurz. Wenn man im Übrigen bei einer Umfrage mehr als 5 % Teilnahme hat – – Es gibt StuPa-Wahlen, da haben wir nicht viel mehr an Teilnahme, und das sind dann offizielle Parlamente. Wir haben manche kommunalen Parlamente, (Unruhe – Glockenzeichen) da haben wir 10 bis 20 % Teilnahme, wenn es um einen Bürgermeister allein geht. Das ist auch demokratisch legitimiert. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Wahl!) Deswegen erwarten wir, dass sich etwas ändert. „Etwas ändert“ heißt, die Politik zu ändern. Wir brauchen nämlich mehr Strategie, überhaupt einmal eine Hochschulstrategie. Wer kein Ziel hat, der kann auch keines erreichen. Wir brauchen Antworten auf die Fragen unserer Zeit. Wie kann es zum Beispiel sein, dass sich Hochschulen in einer Zeit militärischer Bedrohung unserer Freiheiten dem immer noch durch Zivilklauseln verweigern? Wie kann es sein, dass Toleranz an Hochschulen eher abnimmt und schaftsfreiheit auch von innen heraus bedroht wird? Wir brauchen im Übrigen auch eine Definition der des HMWK. Die darf sich nicht in reiner Rechtsaufsicht erschöpfen; denn dann könnten wir ja gleich – Herr minister Heinz sitzt daneben – das HMWK in das Justizministerium eingliedern. Ja, wir brauchen auch mehr Geld; denn keines der los vorhandenen Probleme, auch keine der zweifellos handenen Ineffizienzen, löst sich durch Mittelkürzungen, im Gegenteil. Lieber Herr Schmitz, wo ist denn die Hochschulpolitik, die Sie an der Stelle erwähnen? Die doch nicht auffindbar. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN) Deswegen, Herr Gremmels, an Sie die Frage: Sind gerne hessischer Wissenschaftsminister? Wenn ja, sage ich: Gehen Sie doch diese Fragen an. Legen Ihre Vorstellungen vor. Wahrscheinlich werden wir unbedingt damit übereinstimmen, aber das macht das ist Demokratie. Aber trauen Sie sich, Herr Minister, diese Fragen anzugehen, anstatt nur Leistungen hessischer Wissenschaftler anstelle eigener Leistungen zu vermelden; denn – Herr Präsident, damit komme ich auch zum – das schlimmste Zeugnis ist letztendlich der Satz: Gremmels hat keinerlei Interesse an Wissenschaft und schung.“ Hier muss sich dringend etwas ändern. – Dank. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN)