Nina Eisenhardt

Dieses Gefühl haben die Hochschulen in Hessen ganz ofDamen fensichtlich nicht. Man redet sich mit Autonomie heraus Mi- und schiebt die Verantwortung auf die Präsidien ab. BeHerr Minister, die Befragung ist ein verzweifelter Hilferuf. dem Wer solche Noten bekommt, sollte nicht relativieren, sonWissendern endlich handeln. (Lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) im Mit 4,53 würde man in Hessen nicht mehr versetzt wer-minis- den. Aber die Legislaturperiode geht noch ein bisschen. Vertrau- Deshalb würde ich sagen, wir haben ein Zwischenzeugnis vorliegen, und Sie haben noch die Chance, sich zu verbessern. Deswegen fordern wir Sie auf: Zuruf Erstens. Hören Sie auf, die Folgen Ihrer Kürzungspolitik kleinzureden. Das, was gerade an unseren Hochschulen Machen passiert, ist kein normales Kommen und Gehen von StudiBlicken engängen. Es ist ein Abbau von Zukunft. wie (Lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zweitens. Führen Sie endlich, statt Verantwortung abzudes schieben. Autonomie heißt nicht, dass sich der Minister Viertel aus der Verantwortung stiehlt. Wenn Studiengänge zwiWisschen Hochschulen konsolidiert werden müssen, ist es Ihre denkbar Aufgabe, das zu moderieren. Nehmen Sie eine Hochschulentwicklungsplanung in Angriff. dem schlechDrittens. Verhandeln Sie den Hochschulpakt nach. Tarifabschlüsse erst ab 2028 auszugleichen, das ist keine Planungssicherheit, das ist ein Sparprogramm auf dem Rücken der Hochschulen. ist (Lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Viertens. Sorgen Sie dafür, dass der Hochschulbau voranZuruf kommt. Im Moment gibt es Unklarheit und Unsicherheit bei allen großen und wichtigen Bauprojekten, weil das Note Geld nicht fließt. Es braucht eine mutige Reform des hesVorjahr sischen Hochschulbaus, bei der das Geld nicht in der Bürokratie zerrieben wird, sondern durch die endlich gebaut wird. Ver- (Lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sehr geehrter Herr Minister, ich fordere Sie auf: Machen Sie Ihre Hausaufgaben. Dieses Ranking ist ein Zwischenzeugnis für Sie, und Hessen kann es sich nicht leisten, dass Sie durchfallen. (Anhaltender lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)