Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Moritz FDP-Fraktion. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren! Wenn Menschen abends mit Bus oder Bahn unterwegs sind und sich sagen, sie fühlen sich hier nicht mehr dann verliert der ÖPNV mehr als Fahrgäste. Er das Vertrauen der Menschen. Die Menschen dort ihre Freiheit. Am Ende verlieren sie dadurch ihre Genau dieses Gefühl greift die AfD mit ihrem Tagesordnungspunkt heute auf. Dieses Gefühl greifen Sie heute (Heike Scholz (AfD): Ein Gefühl!) Aber das Erstaunliche ist, wenn wir uns damit beschäftigen, dass Sie es nicht lösen wollen. Sie wollen es lösen, Sie schüren es. (Zuruf AfD: Doch, wir machen doch Vorschläge!) Sie zeichnen das Bild eines Landes, in dem Bus und zum rechtsfreien Raum geworden seien. Da sagen wir deutlich: Das ist eine besorgniserregende Entwicklung. (Zuruf AfD: Ach was!) Aber die Probleme, die Sie hier konstruieren, der gang, den Sie hier konstruieren, (Lachen Dr. Frank Grobe (AfD)) hängt der sucht nicht nach Lösungen, sondern er sucht nach zentrales Schlagzeilen und nichts anderem. eine wichtig. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und BÜNDStelNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Frank Grobe (AfD): Sie stehen bei 3 %) Zuruf Sie beschreiben kein Hessen, wie es ist. Sie beschreiben ein Hessen, wie Sie es brauchen, Nah- (Anhaltende Zurufe – Glockenzeichen) Alldamit Ihre Politik überhaupt funktioniert. Das ist doch die schlimWahrheit. die (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Widerspruch AfD) De- Sie verschweigen drei Dinge: Erstens. Sicherheit entsteht die jeden Tag durch diejenigen, die die Verantwortung in dieGrobe sem Land tragen. (Lachen Dr. Frank Grobe (AfD)) Zweitens. Es gibt konkrete Maßnahmen, von Waffenverboten bis zu verstärkten Kontrollen. Drittens. Wer ständig behauptet, der Staat funktioniert ver- nicht, der untergräbt das Vertrauen in den Staat, der die handelt, Sicherheit überhaupt erst möglich macht. Genau das ist doch der Punkt. ein ver- (Dr. Frank Grobe (AfD): Unsicherheit!) Wo die Angst wächst, schrumpft die Freiheit. Wer Angst politisch verstärkt, der macht das Problem größer und nicht kleiner. Grobe (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Frank Grobe (AfD): Wer die Wahrheit ausspricht, braucht ein schnelles Pferd! – Gegenrufe – Glockenzeichen) Promny, – Ich habe Sie genau an der richtigen Stelle gepackt. Deswegen agieren Sie so, wie Sie jetzt agieren. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lassen Sie mich drei Dinge klarstellen: Erstens. Ja, Gewalt Herund Respektlosigkeit im ÖPNV oder insgesamt in unserer Gesellschaft sind nicht tolerierbar. sicher, verliert (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD, BÜNDNIS verlieren 90/DIE GRÜNEN – Zurufe) Zukunft. Das ist doch vollkommen klar. Und klar ist auch, dass auf. Wegsehen nicht hilft. Zweitens ist aber auch klar, dass Sicherheit nicht durch Ihr Angstschüren entsteht, sondern sie entsteht dadurch, dass konsequent gehandelt wird. nicht (Zurufe AfD) Der dritte Punkt ist: Wer das Vertrauen in den Staat zerstört, der schwächt am Ende die Sicherheit in diesem Land Bahn noch viel intensiver. Und das machen Sie. Sie bleiben beim ganz Alarmismus. Sie bleiben dabei, dass Sie hier apokalyptische Szenarien zeichnen. (Dr. Frank Grobe (AfD): Was?) Unter- Die übrigen Fraktionen in diesem Haus setzen sich für Lösungen ein – Sie nicht. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Widerspruch AfD)