Prof. Dr. Roman Poseck

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Für die Landesregierung bringe ich den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hessischen Stiftungsgesetzes ein. Da das Hohe Haus vereinbart hat, dazu heute keine Aussprache durchzuführen, will ich mich auch selbst ausgesprochen kurz halten. Ich will hervorheben, dass Stiftungen eine ganz wichtige Arbeit leisten: im kulturellen Bereich, im sozialen Bereich und in vielen anderen Bereichen. Deshalb ist es wichtig, dass wir ihnen den bestmöglichen rechtlichen Rahmen bieten. Mit dem Gesetzentwurf nehmen wir einzelne Anpassungen vor, unter anderem an bundesrechtliche Entwicklungen. So wird der Bund auf seiner Ebene ein Stiftungsregister einführen, das dann auch Auswirkungen auf Hessen und die hessische Rechtslage hat. Ich würde mich freuen, wenn dieser Gesetzentwurf im Hohen Hause auf breite Zustimmung stoßen würde, und danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, SPD und Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))