Ingmar Jung

falsch anders Natürlich kann man das im Moment nicht unmittelbar in lange Zahlen ausdrücken. Hessen (Zurufe) – Ja, Moment, dann hören Sie mir doch bis zum Ende zu. – All das, worüber ich gesprochen habe: Sie haben gesagt, Bürokratie abschaffen. Die haben wir an diesen Stellen abgeschafft. Wir haben vor allen Dingen die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass wir KlimaanpassungsmaßNanahmen vernünftig umsetzen können und dass wir unsere ein Natur, unseren Wald und unsere Klimapolitik nicht ideologesagt gisch rückwärtsgewandt, sondern in die Zukunft weiterentan wickeln können. Das können Sie messen. Das können Sie auch sehen. Das können wir auch darlegen und beweisen, die meine Damen und Herren. wir (Beifall CDU und SPD) Jetzt zu Frau Feldmayer. Ich bin ganz enttäuscht, Sie haben die Landesregierung gar nicht für die Klimapolitik kritisiert. (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Doch, hat sie!) – Ja, ganz am Ende, aber allgemein. – Ich freue mich, dass Sie anerkennen, dass diese Landesregierung jetzt so viel für den Klimaschutz ausgibt wie niemals zuvor in Hessen. Deswegen sprechen Sie es gar nicht mehr an. Das freut mich sehr. (Beifall CDU und SPD) Sie haben gesagt: Je später der Abend, desto eigenartiger die Gesetzentwürfe. – Ich kann Sie beruhigen: Schlimmer wird es heute nicht mehr. Wir haben tatsächlich kaum darüber gesprochen. Sie haben sich viel mit grundsätzlichen Fragen auseinandergesetzt. Aber wenn wir doch einmal anerkennen, dass wir uns anschauen müssen, wie die Situation im Moment ist, wie die Klimakrise und die Klimasituation sind und was wir in Hessen an direkten Maßnahmen tun können, dann kommen wir schon relativ nah zusammen. Ganz ehrlich, eine komplette Abschaffung des Klimagesetzes ist nicht vorgesehen. Herr Rock hat gefordert: Dann legen Sie ein zukunftsfähiges Gesetz vor. – Das machen wir. Wir werden eine Novelle des Klimagesetzes vorlegen. Wir werden auch da die Dinge überarbeiten, die zukunftsfähig ausgerichtet werden müssen. Wir werden auch da die Bürokratie abschaffen. Aber eine komplette Abschaffung ist nicht vorgesehen. Das Gesetz ist die Basis, der Klimaplan und die Klimaanpassungsmaßnahmen sind in dem Gesetz enthalten. 405 Kommunen haben wir, die vor Ort Klimaanpassungsmaßnahmen machen, die vor Ort Hochwasserschutz machen, die vor Ort Klimakonzepte umsetzen. Meine Damen und Herren, das ist doch wertvoll für Hessen. (Beifall CDU und SPD) Das dürfen wir an der Stelle nicht völlig wegwerfen, sondern das müssen wir mit Augenmaß und pragmatisch in die Zukunft gerichtet angehen. Ich glaube, dann sind wir in Hessen weiterhin auf dem richtigen Weg. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)