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Grobe

AfD 17.03.2026 Sitzungen 21/61

Aber was ist d i e Wissenschaft?) Ich möchte mich jetzt nicht noch einmal darüber auslassen, dass Sie noch nicht einmal den Unterschied zwischen Wetter und Klima erkennen. Das hatten wir aber auch schon. (Lachen AfD) Aber, meine Damen und Herren von der AfD, auch wenn Sie sich die Augen und die Ohren zuhalten – der Klimawandel ist da. Das Dümmste, was wir machen könnten, ist, nicht zu handeln und so zu tun, als wäre das Problem nicht da, und das Klimagesetz abzuschaffen. (Zurufe AfD – Glockenzeichen) Probleme gehen nicht dadurch weg, dass man sich die Augen und Ohren zuhält. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die konkreten Probleme mit dem Klimawandel in Hessen hat auch die Kollegin Dürr schon erwähnt: Wälder, die kaputtgehen, Böden, die austrocknen, Städte, die überhitzen, teure fossile Energien, die besonders den Menschen in den schlecht gedämmten Wohnungen obendrein noch teure Nebenkosten bereiten, usw. usf. All das interessiert die AfD nicht. (Zuruf Klaus Gagel (AfD)) Sie wollen, statt sich um das Problem der Klimakrise zu kümmern, das Klimagesetz abschaffen. Aber das Klimagesetz ist doch nicht das Problem, meine Damen und Herren. Das Problem ist die Klimakrise. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lachen AfD) Die Klimakrise müssen wir in den Griff bekommen. Dafür stehen wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dass der AfD dazu nichts einfällt, als das Klima abzuschaffen, ist eine Bankrotterklärung für Sie. (Robert Lambrou (AfD): Einfach das Klima abschaffen, genau! – Weitere Zurufe und Lachen AfD – Glockenzeichen) Sie stehen nicht für Problemlösungen, sondern dafür, Probleme für Ihren Kulturkampf und die Spaltung der Gesellschaft zu benutzen. (Zurufe AfD) Wir GRÜNE sind stolz darauf, dass wir damals noch mit der CDU-Fraktion in Hessen das erste Hessische Klimagesetz auf den Weg gebracht haben. Damit sind erstmals die Klimaziele, zu denen sich die Staaten im Rahmen des Pariser Klimaabkommens verpflichtet haben, nicht mehr nur nice to have, sondern verbindlich gesetzlich in Hessen verankert. Es gibt den Klimaplan, eine verbindliche Roadmap, die uns mit dem Klimaziel weiterbringt, und wir haben klare Vorgaben im Rahmen der CO -neutralen Landesverwaltung. Wir gehen als Land vorbildlich voran. Das ist gut so, und da müssen wir weitermachen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Noch etwas zu der Behauptung, dass das Klimagesetz oder Klimaschutz nichts bringen würde: Die Treibhausgasemissionen sind – Sie haben es selbst gesagt, Herr Gagel – seit 1990 um rund 35,3 % zurückgegangen. Da sieht man, dass Klimaschutz wirkt. (Zuruf Klaus Gagel (AfD)) Mit dem nächsten verbindlichen Emissionsminderungsziel von mindestens 40 % im Vergleich zu 1990 bis zum Jahr 2025 – die Bilanz liegt noch nicht vor – befinden wir uns auf dem richtigen Weg in Hessen. Wir müssen mehr machen statt weniger. Deswegen ist dieser Gesetzentwurf falsch. Wir werden ihn natürlich ablehnen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vielleicht noch etwas zu dem lieben Kollegen Rock. Ich bin natürlich sehr froh, René, dass du wieder da bist. Ich glaube, in dieser Frage kommen wir nicht mehr zusammen. Ich möchte dich an einen berühmten Freien Demokraten erinnern, der einmal sagte: „Erneuerbare Energien sind Freiheitsenergien.“ Vielleicht muss das noch einmal aufgefrischt werden. Wir sind bei den erneuerbaren Energien, bei dem Thema Klimaneutralität, bei Herrn Lindner. Vielleicht schaust du einfach noch einmal, was er gesagt und gemeint hat. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe Freie Demokraten) Wir kritisieren natürlich, dass es bei Schwarz-Rot in Hessen und im Bund mit dem Klimaschutz nicht weitergeht, dass dort bei den erneuerbaren Energien auf die Bremse getreten wird. Ich war mit ein paar Kollegen auf der Light+Building-Messe; da waren sicherlich auch andere Kollegen und Kolleginnen aus diesem Hause. Uns wurde noch einmal deutlich gesagt: Erneuerbare Energien, Speichertechnologien, Solarenergie, Windkraft, all das sind Zukunftsenergien, die wir aber jetzt schon haben. Wir haben alles in der Hand, was wir brauchen. Diese Technologien stehen für Innovation und Fortschritt. – Sie haben uns dort gebeten, beim Klimaschutz und bei den erneuerbaren Energien weiterzumachen. Sie haben auch stark kritisiert, was Schwarz-Rot in Wiesbaden und in Berlin macht. (Ingo Schon (CDU): Wo kommt die Grundlast her? – Gegenruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Wir lassen also nicht nach beim Klimaschutz. Ich habe jetzt gehört, was SPD und CDU hier im Hause zum Thema Klimaschutz gesagt haben. Wir nehmen Sie beim Wort. Machen Sie mit uns zusammen wieder mehr Klimaschutz, und sorgen Sie dafür, dass wir zusammen die Klimakrise in den Griff bekommen. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

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