Prof. Dr. Roman Poseck

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Bauer, zur Bearbeitung von ungeklärten vollendeten vorsätzlichen Tötungsdelikten und Langzeitvermisstenfällen mit dringendem Tatverdacht auf das Vorliegen eines Tötungsdeliktes, die unter dem Begriff der Cold Cases verstanden werden, hat die hessische Polizei StaatsLan- bereits im Jahre 2021 begonnen, Cold-Case-Einheiten einzurichten. Das Landeskriminalamt mit seiner Cold Case Unit nimmt dabei die polizeiliche Zentralstellenfunktion schon ein. Ausgangspunkt der Gründung dieser Einheit war unter anderem die Aufklärung des im Jahr 1999 begangenen Tötungsdeliktes zum Nachteil der zum Tatzeitpunkt achtjährigen Johanna B. durch die Staatsanwaltschaft Gießen in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium Mittelhessen. Die Einrichtung dieser Infrastruktur folgte auch den Empfehlungen des 2. Untersuchungsausschusses in der 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages zu den Morden des Nationalsozialistischen Untergrundes, NSU. Sowohl die Cold Case Unit des Landeskriminalamts als auch die Polizeipräsidien führen ihre Verfahren unter Leitung der jeweils zuständigen Staatsanwaltschaft grundsätzlich eigenständig, wobei im Einzelfall eine Unterstützung stattfindet. Im Rahmen einer standardisierten Bearbeitung werden vorläufig abgeschlossene Cold Cases wiederkehrend auf Fortschritte bei den Entwicklungsmöglichkeiten und der Kriminaltechnik überprüft. Kapitalverbrechen können so mitunter auch noch nach vielen Jahren aufgeklärt werden. Beispielhaft kann das Tötungsdelikt zum Nachteil der 15- jährigen Jutta H. aus dem südhessischen Lindenfels im Jahr 1986 betreffend ein Verfahren der Staatsanwaltschaft Darmstadt benannt werden. Der Täter hatte die damals 15-jährige Jutta auf dem Nachhauseweg sexuell motiviert überwältigt und getötet sowie die Leiche im Wald vergraben. An einem Spaten konnte 35 Jahre nach der Tat eine DNA-Spur mit der DNA eines verurteilten Sexualstraftäters zusammengeführt werden. Der Beschuldigte wurde 2023 wegen Mordes verurteilt. Aktuell werden von mehr als 300 Cold Cases in Hessen die aussichtsreichsten Fälle anhand eines Scoringsystems bewertet, um diese zielgerichtet und effizient bearbeiten zu können. In diesem Kontext werden auch die bisherigen Priorisierungskriterien überarbeitet. Hierdurch soll die Aufklärung von Cold Cases weiter verbessert werden. Ich will es deutlich sagen: Verbrecher, insbesondere Mörder, können sich auch nach vielen Jahren in Hessen nicht sicher fühlen. Die Ermittler sind ihnen auf den Fersen, und es ist gut, wenn diese Taten auch noch nach langer Zeit aufgeklärt werden können. (Beifall CDU, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Turgut Yüksel (SPD))