Astrid Wallmann

Herr Staatsminister, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete, auch diese Frage ist im Rahmen der kursorischen Lesung schöpfend diskutiert worden. Dort, wo es Mitnahmeeffekte gibt, wird zugunsten von Programmen, die gut funktionieren, umgeschichtet. Die Förderung des Wirtschaftsministeriums ist an dieser Stelle passgenau. Das ist auch mit Zielgruppen mehrfach erörtert worden. Dass die Haushaltslage nicht einfach ist, ist, glaube ich, diesem Saal allgemein bekannt. Auch mein Haus hat allgemeinen Konsolidierung allein in den letzten Jahren einen Beitrag von 150 Millionen Euro erbringen müssen. Insofern liegt der Fokus daher aktuell darauf, dafür zu tun, dass unsere Wirtschaft wieder wächst, wir neue Programme auflegen können. Aber dass es solidierungsdruck gibt, ist so, und das ist der Wirtschaft geschuldet. Vier Jahre Nullwachstum in Folge haben in unserem Haushalt ihre Spuren hinterlassen. (Zurufe)