Dominik Leyh

Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Rudolph hat eben schon auf die inhaltlichen Fehler hingewiesen. Deswegen spare ich mir das. Wir sind vor Ort allesamt der Meinung, dass es eine Verkehrsentlastung braucht. Wir haben auch die ersten Maßnahmen ergriffen, wir haben den Lkw-Verkehr jetzt mit Sperranlagen aus der Ortsdurchfahrt herausgehalten. das kann natürlich am Ende nur ein erster Schritt sein. Vor Ort wird ganz klar gefordert, dass eine Ortsumgehung kommt, weil die jetzige Ortsdurchfahrt eben nicht eine Ortsdurchfahrt an sich ist, sondern effektiv ein bahnzubringer, der mitten durch einen Ort läuft. Deswegen hat sich die Lage mit dem Anschluss der A 49 und Fertigstellung der A 49 auch bei dieser Ortsdurchfahrt grundlegend geändert. Der Kollege Rudolph hat es schon erwähnt: Wir prüfen jetzt, das heißt, es geht voran. An die Kollegen der FDP: Ich schätze Herrn Posch, dings steht er in der Tat mit seinem Ansatz, diese Sachen miteinander zu vermischen, alleine da. Wir festgelegt – da sind sich über Parteigrenzen und über politischen Ebenen hinweg alle einig –, da zwei Lösungen zu finden. Am Ende hängt die Verkehrslage Nordhessen natürlich mit allem zusammen, das ist klar. Natürlich ist Edermünde massiv von der Bergshäuser Brücke und von der A 49 betroffen, und von der Thematik Lärmschutz. Dann nützt es auch nichts, wenn Herr Al-Wazir zehn Jahren Wirtschafts- und Verkehrsminister-Dasein plötzlich wie der Phönix aus der Asche und wie der Heiland darniederkommt als Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages und jetzt vor Ort gendwelche Lösungen versprochen hat, die er zehn lang nicht angegangen ist und auch nicht angehen wollte. (Vereinzelter Beifall CDU) Also, von der Warte aus ist das der eine Punkt. Der andere Punkt ist, es nützt auch nichts, hier jedes wieder dieses Mantra herunterzubeten, wir müssten alles auf die Schiene legen. Es gibt genug Ansätze, da sicherlich in die richtige Richtung gehen, es ist bestimmt keine Lösung für Grifte. Das liegt vielleicht daran, dass man nicht ortskundig ist. Das will ich zum Vorwurf machen; da kann nicht jeder wie ich oder fast jeden Tag durchfahren, oder wie Günter in Wurfnähe wohnen. Dementsprechend kein Vorwurf der Stelle. Aber dieses Mantra ist nun wirklich keine sung. (Zuruf) Wir sind dran, es wird geprüft, es geht voran, diese on liefert auch hier. – Ich bedanke mich ganz herzlich. (Beifall CDU und SPD)