Dr. Daniela Sommer

unter- Für die Landesregierung hat die Ministerin für Familie, son- Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege das Wort. Bitte schön, Frau Staatsministerin Stolz. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ein funktionierendes Gesundheitswesen lebt vom Vertrauen der Menschen in Ärztinnen und Ärzte, die täglich Menschenleben retten, in medizinische Maßnahmen, die auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen, und in eine Gesundheitspolitik, die gewissenhaft Verantwortung für die Menschen in unserem Land übernimmt. Dieses Vertrauen ist keine Selbstverständlichkeit. Es ist gewachsen und eng mit einer der größten medizinischen Errungenschaften verbunden, der Impfung. Impfungen drängen Krankheiten zurück. Impfungen verhindern Leid und schützen jährlich Millionen von Menschenleben. Impfungen schützen oftmals nicht nur den einzelnen Menschen, sie schützen uns alle, weil sie Infektionsketten unterbrechen und die Schwächsten in unserer Mitte mit schützen. (Beifall CDU und SPD) Sie tun das oft leise, ohne Aufmerksamkeit. Ihr Erfolg besteht darin, dass Krankheiten gar nicht erst ausbrechen. Impfungen tragen dazu bei, dass Krankheiten, die früher Tod oder lebenslanges Leid bedeuteten, heute beherrschbar und nahezu verschwunden sind. Die weltweite Ausrottung der Pocken und die Zurückdrängung von Polio in Europa sind das Ergebnis konsequenter Impfprogramme. Gerade Polio, die Kinderlähmung, war über Generationen hinweg eine der größten Ängste von Familien. (Unruhe – Glockenzeichen) 2018 musste ich als Gesundheitsdezernentin an der Bergstraße erleben, was es heißt, wenn in einem Kindergarten Meningokokken auftreten, wenn in Notfallapotheken Medikamente gemischt werden und wenn ein Kind stirbt. Versetzen Sie sich einmal in die Eltern hinein, wenn das Kind plötzlich durch eine schwere Infektion in Gefahr gerät. Genau darum braucht es verlässliche, wissenschaftlich fundierte Impfstrategien und verantwortungsvolle Gesundheitspolitik. (Beifall CDU und SPD) Die HPV-Impfung, ein besonders eindrückliches Beispiel moderner Impfprävention, schützt vor Infektionen, die nachweislich Krebs verursachen können, wie beispielsweise Gebärmutterhalskrebs. Es ist mir ein großes Anliegen, dass wir diese Impfung zukünftig stärken. Seit Beginn des Jahres werden Einladungen zur Jugenduntersuchung J1 verschickt, um unter anderem über die HPV-Impfung zu informieren und damit die Impfrate zu erhöhen. Hier geht es nicht um abstrakte Risiken, sondern um konkrete Lebensjahre, um Leid, das verhindert werden kann. Meine Damen und Herren, lassen wir uns die Errungenschaft der Impfung nicht schlechtreden; denn genau das versucht der Antrag der Fraktion der AfD. Er stellt Impfungen, wissenschaftliche Erkenntnisse und staatliche Aufsichtsstrukturen grundsätzlich infrage. Das ist keine Gesundheitspolitik, die nah am Menschen ist, sondern Politik, die verunsichern soll. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Verunsicherung hält Menschen davon ab, sich und andere zu schützen. Sie schürt Misstrauen, sie spaltet unsere Gesellschaft, und sie kann am Ende Leben kosten. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Dabei ist mir noch einmal wichtig, zu betonen: Die Zulassung und Überwachung von Impfstoffen – und das schließt mRNA-basierte Impfstoffe ausdrücklich ein – unterliegt in Deutschland und Europa einem strengen mehrstufigen Verfahren. In Deutschland überwacht das in Hessen ansässige Paul-Ehrlich-Institut die Sicherheit von Impfstoffen in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Arzneimittelagentur und den zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten. Alle Impfstoffe werden auch nach ihrer Zulassung fortlaufend im Hinblick auf ihre Sicherheit bewertet und überwacht. Das Paul-Ehrlich-Institut genießt mit seinen renommierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern national wie international eine herausragende Reputation. Die bestehenden Verfahren sind wirksam. Das ist auch die einschlägige Haltung der Bundesregierung, die sie jüngst in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage bekräftigt hat. Ich zitiere daher aus der Antwort der Bundesregierung auf diese Kleine Anfrage: „Seit Dezember 2020 wurden in der EU und im Europäischen Wirtschaftsraum fast 1 Milliarde Dosen COVID-19-Impfstoffe verabreicht, sodass im Rahmen der Anwendung eine beispiellose Menge an Daten verfügbar ist, um die Sicherheit und Wirksamkeit der COVID-19-Impfstoffe zu bestätigen.“ Damit ist, meine ich, alles gesagt. Die Hessische Landesregierung steht klar an der Seite einer verantwortungsvollen Impfpolitik, einer Impfpolitik, die auf Aufklärung, Transparenz und Wissenschaft setzt. – Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)