Heike Hofmann

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich bin den regierungstragenden Fraktionen sehr dankbar, dass sie heute diesen Antrag im Hessischen Landtag gestellt haben. Denn er gibt uns die Möglichkeit, ein Thema zu beleuchten, das selten Gegenstand im parlamentarischen Raum ist. Dabei geht es nämlich um die Frage, wie wir in einer inklusiven – und ich sage deutlich: besseren – Gesellschaft gemeinsam leben können. Ich sage Ihnen, dass diese Landesregierung für eine inklusivere Gesellschaft mit vielen Maßnahmen eintritt. Denn diese Gesellschaft wäre wertvoller. Sie wäre besser. Das wäre eine Gesellschaft, von der wir alle gleichermaßen profitieren würden. Dafür stehen wir ein. Deshalb vielen Dank. (Beifall CDU und SPD) Ich will an das anknüpfen, was Herr Martin zu gesagt hat. Er sagte nämlich, dass das Bundesteilhabegesetz ein wichtiger Gamechanger war. Das war ein digmenwechsel. Frau Kunz-Strueder hat es auch Das Bundesteilhabegesetz war wirklich ein Paradigmenwechsel. Denn es hat die Menschen mit Behinderungen den Mittelpunkt gerückt. Es besagt: Die Selbstbestimmung muss von den Bedarfen der einzelnen Menschen ausgehen. Das Bundesteilhabegesetz bildet dies in all seinen wirklich ab. Das ist nach wie vor der große Erfolg Bundesteilhabegesetzes, den man nicht kleinreden darf. (Vereinzelter Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS DIE GRÜNEN) Wir sehen jetzt aber im Laufe der Jahre, dass das teilhabegesetz angepasst werden muss. Es muss Neuerungen erfahren. Ich will auch noch einmal fett unterstreichen, dass nach diesem Gesetz die Eingliederungshilfe in durch die Landkreise, die kreisfreien Städte und den deswohlfahrtsverband erfolgt. Wir haben einen starken Landeswohlfahrtsverband, der Dienstleister tätig ist. Er tritt für gleichwertige Lebensverhältnisse ein. Das ist eine gute hessische Besonderheit. der müssen wir festhalten. Der Landeswohlfahrtsverband ist als guter Dienstleister ein Garant. (Beifall SPD und Mathias Wagner (Taunus) NIS 90/DIE GRÜNEN)) Es freut mich sehr, dass sich Frau Simmler und Heppe heute die Zeit genommen haben, dieser beizuwohnen. Dazu sage ich: Bitte sagen Sie allen hauptamtlichen, aber auch ehrenamtlichen Kräften für Arbeit Danke. Ich sage das auch für die Träger, die Tag mit diesen Menschen liebevoll zusammenarbeiten. sind für sie da. Ich sage dem Landeswohlfahrtsverband allen Träger in diesem Land vielen Dank. (Beifall SPD, Freie Demokraten, vereinzelt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Herausforderungen wurden schon beschrieben. einen sind das die Kostensteigerungen, die verschiedene Ursachen haben. Herr Enners, übrigens ist das kein sches Spezifikum. Diese Kostensteigerungen haben wir allen Ländern. Das hat strukturelle Gründe, die auch Bundesteilhabegesetz begründet sind. Genau da setzen wir an. Hessen ist da übrigens Über die Arbeits- und Sozialministerkonferenz haben schon wichtige Beschlüsse hinsichtlich der Entbürokratisierung und der Digitalisierung gefasst. Wir haben schon viele Detailvorschläge erarbeitet. Da es zum Beispiel darum, wie man Überprüfungsintervalle verlängern kann, weil sie in der Häufigkeit nicht dig sind. Es geht auch darum, wie man ansetzen um Bürokratie abzubauen, ohne den personenzentrierten Ansatz zu verletzen. Da haben wir ganz viele Vorschläge auf den Tisch gelegt. Hessen ist Vorsitzland der Arbeits- und Sozialministerkonferenz. Deswegen den wir an diesen Reformvorschlägen führend im der Menschen in unserem Land weiter arbeiten. (Beifall SPD) Zu Recht gibt es jetzt eine eigenständige Expertenkommission, die parallel zur Sozialstaatskommission des an konkreten Ergebnissen sogar bis Mitte des Jahres arbeitet. Ja, es ist richtig, dass wir natürlich auch vom Bund entRecht sprechend dynamisierte Mittel brauchen, um die Standards, die wir haben, sichern und weiterentwickeln zu können. ParaIch sage es deutlich: Wir wollen, dass die Menschen in gesagt. unserem Land mit und ohne Behinderung selbstbestimmt und frei teilhaben können. Sie sollen gleichberechtigt in in unserer Gesellschaft partizipieren. Ich will ein Weiteres ansprechen. Ja, wir haben als Hessen Facetten hinsichtlich der Fachkräfteoffensive mit der Öffnung der des PivA-Plätze für die Heilerziehungspflege einen wichtigen Aspekt gesetzt. Wir haben gesagt: Wir wollen die Fachkräfte sichern und unterstützen. Deshalb ist die Öffnung 90/ für die Heilerziehungspflege im Bereich der PivA-Ausbildung genau der richtige Schritt. Bundes- (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Hessen