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Dr. Daniela Sommer

05.02.2026 Sitzungen 21/60

Herr Staatsminister, lassen Sie eine Zwischenfrage Herrn Abgeordneten Schleich zu? Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Nein, aufgrund der Kürze der Zeit nicht. – Darüber fördern wir auf Rekordniveau. Wir werden unsere schutzförderung auf Rekordniveau halten. Wir hatten vergangenen Jahr eine Bewilligungsquote von 100 %. haben 130 Fahrzeuge und 65 Häuser gefördert. Ich für das laufende Jahr mit einer entsprechenden Quote. Richtig ist, im Haushalt ist ein Ansatz abgesenkt Aber, ich will es deutlich sagen, der wird sich im nis nicht auswirken. Wir erwarten nämlich eine Einnahme aus der Feuerschutzsteuer, und deshalb unsere Kommunen damit rechnen, dass wir Brandschutzförderung 2026 in der Höhe leisten, wie wir es auch vergangenen Jahr getan haben. (Beifall CDU und SPD) An- Vizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: dass Herr Staatsminister, ich darf Sie an die Redezeit erinnern. würgefragt, diese

Protokoll ↗