Christoph Sippel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Die Feuerwehren sind das Herzstück unserer heitsarchitektur auf der kommunalen Ebene. Circa Menschen engagieren sich ehrenamtlich für die Sicherheit von uns allen. Dafür möchte ich mich bei ihnen, auch bei den Berufsfeuerwehrleuten sowie den weiteren Brand- und Katastrophenschutz Aktiven im Namen Fraktion ganz herzlich bedanken. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und zelt CDU) Heute möchte ich insbesondere die Einsatzkräfte, die Brand im GSI Helmholtzzentrum im Einsatz sind, heben und diesen meinen herzlichen Dank für die ragenden Leistungen aussprechen. Die globalen, aber auch die lokalen Herausforderungen für die Feuerwehren werden immer größer. Wald- und chenbrände sowie Starkregenereignisse werden im der Klimakrise immer weiter zunehmen. Dafür braucht auch die entsprechende Ausstattung. Hessen hat in vergangenen Jahren Maßstäbe gesetzt, was die Förderung und Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen angeht. anderen Bundesländer ziehen jetzt aber nach. Was aber macht Hessen, was macht diese Landesregierung, was machen CDU und SPD? Sie kürzen die Förderung für den Brandschutz im Kernhaushaltsentwurf für das 2026 um 4 Millionen Euro. Das ist keine adäquate tion auf die Herausforderungen. Das ist Sparen an der cherheit der Hessinnen und Hessen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zudem kürzen Sie nicht zu einer Zeit, in der die für Feuerwehrfahrzeuge stabil sind, sondern Sie kürzen einer Zeit, in der diese Preise durch die Decke gehen. den vergangenen Jahren haben sich die Preise für ein fol- Fahrzeug teilweise verdoppelt. Die Förderungen steigen leider nicht im angemessenen Maße. Kommen wir zu den förderfähigen Kosten. Klar, wenn eine Feuerwehr vor Ort exklusive Sonderwünsche hat, dann muss das Land diese nicht fördern. Wenn die förderfähigen BunKosten aber teilweise unterhalb der Hälfte des Anschafauffungswerts liegen, dann ist das nicht akzeptabel. Einsatz- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) CDU Kommen wir zu einer weiteren Enttäuschung. Die Landesregierung hat sich noch im vergangenen Jahr damit der gerühmt, eine Landesbeschaffung für einen Einsatzleitwaargen 1 durchzuführen. Es gab Gespräche mit dem Landesfeuerwehrverband, wie die Beschaffung genau ablaufen soll. Auch die Kommunen und die Einsatzkräfte haben sich und darauf eingestellt. motiHerzNach Vorlage des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2026 dann der Schock: Aufgrund des Konsolidierungsbedarfs wird es vorerst keine Landesbeschaffung für den ELW 1 geben. Versprochen – gebrochen, kann man da nur sagen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) BÜND- Ja, Hessen hat in den vergangenen Jahren viel in die Feuerwehren und in den Katastrophenschutz investiert. Die anderen Länder ziehen jetzt aber nach. Deshalb ist es wichtig, auch mit Blick auf die großen Herausforderungen, die auf uns zukommen, nicht nachzulassen, sondern weiter aktiv zu bleiben. KolSicherAuch das gehört zur Wahrheit, und ich finde es wichtig, 70.000 als Opposition auch Leistungen der Regierung anzuerkennen. Seit Beginn dieser Legislaturperiode sind einige wichaber tige und wegweisende Punkte auf den Weg gebracht worim den. Der Kollege Serke ist bereits darauf eingegangen. meiner Kollege Sack wird das sicherlich gleich auch noch betonen. Die vorhin beschlossene Anhebung der Altersgrenze, das Musterfeuerwehrhaus, einige Erleichterungen für den vereinUmgang mit der Einstufung des Technischen Prüfdienstes oder die Freigabe der Farbe der Einsatzkleidung sind gute beim Punkte, die den Feuerwehren vor Ort helfen oder Beiträge hervor- zur Entbürokratisierung leisten. Auch der weitere Ausbau heraus- der Landesfeuerwehrschule in Kassel und Marburg-Cappel sind wichtig, um unsere vielen Einsatzkräfte auch in Zukunft bestmöglich ausgebildet zu haben. Vielen Dank dafür. FläZuge (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) es den Nach der Corona-Pandemie hatten viele die Befürchtung, dass die Aktivenzahlen sowohl bei den Feuerwehren als Die auch bei den Jugendfeuerwehren rasant schrumpfen. Das ist glücklicherweise ausgeblieben. Im Gegenteil, es sind sogar mehr Aktive als vor der Pandemie in den hessischen Jugendfeuerwehren dabei. Das ist gut, und dabei kann es auch gerne bleiben; denn die Feuerwehren und die JugendJahr feuerwehren sind ein unverzichtbarer Bestandteil unserer ReakSicherheitsarchitektur in Hessen. Diese müssen wir als SiPolitik weiter stärken. Liebe Landesregierung, liebe Koalitionsfraktionen, deshalb überlegen Sie bitte noch einmal, ob Sie diese Kürzungen im Haushalt nicht doch noch rückgängig machen können und die Feuerwehren in Hessen Preise weiterhin in hohem Maße fördern. Darauf weisen wir Sie zu gerne hin. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. In neues (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)