Frank Lortz
Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Stefan Schneider, CDU-Fraktion. (Stefan Schneider (CDU): Herr Dr. Naas will etwas dazu sagen! – Stefan Schneider (CDU) das reicht Vizepräsident Frank Lortz einen Wortmeldezettel.) Wie – Was ist das? Die Wortmeldung von Dr. Naas? Macht ihr als das inzwischen zusammen? – Na gut, dann macht es so. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Kleine Koalition!) unstritnatürStefan Schneider (CDU): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich stelle erst einmal fest, dass ich von allen, die zu diesem Thema sprevor chen, der Einzige bin, der in seinem vorherigen Leben als auch wirklich einmal ein Landesticket hatte. Ich erzähle also nicht nur von der Theorie. Genau (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das stimmt doch gar nicht!) LanLiebe Frau Walther, wir haben uns gefragt: Wie kommen kliSie dazu, das Landesticket zu einem Thema im Landtag als zu machen – zumal kein Mensch das Landesticket infrage gestellt hat? Nach Ihrer Rede sind wir klüger. Es ging Ihnen nicht um das Landesticket. Was wir gehört haben, war eine Bewerbungsrede für was auch immer bei den Lösung GRÜNEN. Sie haben den weiten Bogen gespannt und das Landesticket nur als Vehikel genutzt, um wieder einmal grüne Ideologie zu verbreiten. Jetzt wissen wir es, aber seis drum. (Vereinzelter Beifall CDU – Beifall Freie Demokraten – Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Habe ich nicht! – Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/ möglich DIE GRÜNEN): Ach so!) der Sie haben das Landesticket zu einer rein grünen ErfinPolitik dung gemacht. Das war mitnichten so. Das für die Landesbeamten zuständige Innenministerium war in der Zeit politider schwarz-grünen Koalition immer noch CDU-geführt. sich – Das Landesticket wurde damals unter Innenminister Peter Beuth eingeführt. (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜstellen NEN): Jetzt auf einmal? – Miriam Dahlke (BÜNDes NIS 90/DIE GRÜNEN): Sonst sind wir immer an mit allem schuld!) – Ja, ja. – Schmiert euch daher nicht etwas an den Kragen, was euch nicht alleine zusteht. Meine Damen und Herren, würder Kollege Ziegler hat das gerade schon gesagt. gemein- (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): sonDas merken wir uns! – Weitere Zurufe – GlockenArbeitszeichen) sich so – Seid doch nicht so aufgeregt. – Der Kollege Ziegler hat mit das gerade schon alles hervorragend ausgeführt, und ich Vielen will mir angesichts der Zeit die Redundanzen sparen. Wir sehen, das Landesticket ist einfach eine Erfolgsgeschichte und hat sich seit dem Jahr 2017 bewährt. Was übrigens noch niemand in dieser Debatte gesagt hat: Das Landesticket ist nicht nur für die Beschäftigten ein Vorteil, es ist auch für den Landeshaushalt ein Vorteil. Denn zur Lebenswirklichkeit gehört, dass ganz viele Dienstfahrten des Landes Hessen mit diesem Landesticket gemacht werden, weil es eben da ist. Das spart dem Landeshaushalt und auch am Ende des Tages dem Steuerzahler Geld. Das muss man über- dazu auch einmal sagen. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber zur Wahrheit gehört auch: Wir haben das Landesticket im Jahr 2017 eingeführt, und die Landesbeschäftigten haben damals auf einen Teil ihrer Gehaltserhöhung verzichten müssen. Im Jahr 2017 gab es aber zum Beispiel auch noch kein Deutschlandticket, und zwischen 2017 und heute liegt Corona. Corona hat die Arbeitswelt verändert – auch beim Land. Das führt dazu, dass man das auch ein ganzes bisschen weiterdenken muss. (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ach, ja? Und wie? Sagen Sie das doch einmal!) Im ländlichen Raum und auch in den Grenzregionen gehört es zur Lebensrealität, dass viele Kolleginnen und Kollegen keine Hessen sind. Wir haben bei mir in Nordhessen viele Thüringer, viele Niedersachsen und teilweise auch Leute aus NRW. Im Süden Hessens wird das mit Rheinland-Pfalz genauso sein, und in diesen Fällen findet dieses Landesticket Grenzen. Natürlich müssen wir auch darüber nachdenken, ob es perspektivisch nicht klug wäre, das Landesticket mit dem Deutschlandticket zu verbinden. Das ist aber heute nicht die Aufgabenstellung. Wir haben uns zu diesem Landesticket bekannt, aber wir müssen diesen Baustein einer attraktiven Personalpolitik weiterentwickeln, und das steht in unserem Antrag. Daher sagen wir heute: Das Landesticket ist gut, und das Landesticket führen wir weiter. Wir verstehen nicht, warum wir eine Debatte darüber führen. Die Bediensteten können sich freuen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)
