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Dr. Daniela Sommer

05.02.2026 Sitzungen 21/60

Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Einstieg der Debatte hatte ich Sie gebeten, Ihre Wortwahl zu überdenken. Es war hier sehr laut, sodass nicht alles im Präsidium angekommen ist. Allerdings hat man uns mitgeteilt, Herr Mikuschek, dass Sie ausgesprochen hätten, die AfD blockiere aus nationalsozialistischer (Dr. Frank Grobe (AfD): Abschottungspolitik!) Abschottungspolitik. Sollten Sie das gesagt haben, werde ich das nachträglich – – (Zurufe CDU und AfD – Ingo Schon (CDU): Was war das eben?) – Haben Sie das bestätigt? – Dann rüge ich Sie hiermit. Wir hatten vereinbart, hier respektvoll miteinander umzugehen, uns parlamentarisch zu äußern, und ich bitte Sie, das in den nächsten Debattenbeiträgen auch genau so zu handhaben. (Ingo Schon (CDU): „Kein Stern heute für Sie!“ War das so? – Zurufe AfD: Was? – Gegenruf Ingo Schon (CDU): Sie haben mich genau verstanden! Ganz ehrlich, Leute!) Meine Damen und Herren, wir würden gerne die Debatte fortführen. (Volker Richter (AfD): Wer hat das gesagt? – Gegenruf Ingo Schon (CDU): Der Kollege, der gerade so lächelt! – Heiko Scholz (AfD): Jetzt wird es bunt! – Glockenzeichen) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren jetzt in der Debatte fort. Herr Dr. Naas, als antragstellende Fraktion sind Sie der Nächste. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ich wollte nach der Kollegin!) – Sie wollten nach der Kollegin? (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Jawohl!) – Okay. – Dann rufen wir die Abgeordnete Glanz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf. Frau Glanz, Sie haben das Wort. Bitte schön.

Protokoll ↗