Frank Lortz

Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie alle sehr lich zur 60. Plenarsitzung des Hessischen Landtages stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der und der SPD betreffend „Attraktiver Arbeitgeber Das Landesticket als Baustein moderner Arbeitsbedingungen“, Drucks. 21/3572. Wird die Dringlichkeit bejaht? Jawohl. Dann wird der Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 60 und kann, wenn niemand spricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 17, dem schließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE NEN, aufgerufen werden. Tagesordnungspunkt 61, das ist die Beschlussempfehlung zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der Freien kraten betreffend „Wahlrecht schützt Demokratie – und Fairness in den Kommunen sichern“, Drucks. zu Drucks. 21/3556, die der Innenausschuss am Dienstagabend gefasst hat, ist versehentlich bereits im gestrigen Abstimmungsblock aufgeführt worden. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Schon stimmt, oder was?) Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und schäftsführer haben vereinbart, diese Beschlussempfehlung im Anschluss an Tagesordnungspunkt 15, dritte des Gesetzentwurfs für ein Kommunales Flexibilisierungsgesetz, abzustimmen. – Allgemeine Zustimmung. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute aussichtlich bis 20 Uhr. 19 Uhr geht auch. (Vereinzelter Beifall) – Ja, an mir liegt es nicht. (Beifall Ingo Schon (CDU)) Wir kommen noch zu den Entschuldigungen. Entschuldigt fehlen heute seitens der CDU-Fraktion die Abgeordnete Claudia Ravensburg, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Nina Eisenhardt und von der Fraktion Freien Demokraten der Vizepräsident René Rock. Gibt weitere Entschuldigungen? – Das ist nicht der Fall. Zu Beginn der Mittagspause der heutigen Plenarsitzung ses Südtirol im Sitzungsraum 118 S statt. Dann begrüße ich natürlich besonders herzlich auf der suchertribüne unsere Gäste. Schön, dass Sie da sind. werden sehen, wie dieser Landtag sachlich, freundschaftlich, kameradschaftlich (Heiterkeit) und konstruktiv im Vorfeld der Kommunalwahl miteinander diskutiert und sich freundlich verhält – jeder jeden. (Heiterkeit) Lassen Sie sich überraschen, es wird sicherlich interessant. Was hier geboten wird, das bekommen Sie selten geboten. (Beifall) Zum Sport ist noch nicht so viel zu sagen, wir sind ja erst im neuen Jahr. Meine Damen und Herren, unsere Eintracht schwächelt ein bisschen. (Dr. Frank Grobe (AfD): Bayern auch!) herzund – Ja, die schwächeln ein bisschen. – Jetzt ist der neue Trainer da. Dem wünschen wir alles Gute. Wir bedanken uns aber auch beim seitherigen Trainer. Ich glaube, das wollen ein wir auch machen. Er hat die Sache ganz gut gemacht. CDU Hessen: (Beifall) – Er muss sich ein bisschen um die Abwehr kümmern. Die Eintracht hat jetzt in allen Spielen immer mindestens drei wider- Tore gefangen. Das ist ein bisschen viel. Unsere LandtagsEnt- elf hat 2026 noch überhaupt kein Tor gefangen. GRÜ- (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Demo- Wir beginnen auch erst im Frühjahr mit den Spielen. Ich Vielfalt hoffe, dass hier gut trainiert wird. 21/3569 Die hessischen Vereine sind sonst alle gut unterwegs. Ich will ganz besonders für die Südhessen sagen – die sind in der Vergangenheit ein bisschen zu kurz gekommen –: die Darmstädter, also die Lilien, alle Achtung. Die sind zugebesonders gut, sie können dieses Jahr aufsteigen. Deshalb wollen wir denen auch ganz herzlich gratulieren. Ge- (Beifall) Lesung Da wir neutral sind, wollen wir natürlich auch unseren Bayern danken. (Zurufe: Nein! – Dr. Frank Grobe (AfD): Sechs vorPunkte!) Die haben den Augsburgern ein bisschen geholfen – die haben Punkte gebraucht –, und bei den Hamburgern haben sie auch ein bisschen mitgeholfen. Sie haben eine sehr soziale Ader. (Vereinzelter Beifall) – Vereinzelter Beifall, bitte ich, im Protokoll festzuhalten, sehr vereinzelt. der es Ich glaube, wir können alle gemeinsam wieder unseren Handballern zur Vize-Europameisterschaft gratulieren. (Lebhafter Beifall) Wenn man dann noch weiß, dass der Kapitän, Johannes Golla, ein Hesse ist, der in Rüdesheim geboren wurde, Bein Erbach gelebt hat, dann in Melsungen gespielt hat und Sie jetzt irgendwo ganz oben im Norden, in der Nähe von Dänemark – deshalb ist er auch so gut – spielt: Ich glaube, er war ein großer Erfolgsfaktor. Die Mannschaft hat großartig gespielt, das war toll. Daran können wir uns alle ein Beispiel nehmen. gegen Meine Damen und Herren, ich bin überzeugt, beim nächsten Mal werden wir auch für die Eintracht erfolgreichere Punkte bekannt geben. Das war es so weit zum Sport heute. Es ist ja alles in Ordnung. Wir können dann mit der Tagesordnung beginnen, wenn keiner etwas dagegen hat. – Wenn einer etwas dagegen hätte, würden wir auch beginnen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 26 auf: Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Hessen baut auf seine starken Kommunen zur Stärkung der Demokratie in Zeiten wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Umbrüche – Drucks. 21/3489 – gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 52: Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Hessen gestaltet die Wärmewende vor Ort: Effizient, technologieoffen, bezahlbar und sozial – Drucks. 21/3553 – Zehn Minuten Redezeit. Es beginnt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Tobias Eckert. Bitte sehr, Tobias.