Nina Eisenhardt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Gremmels, Sie haben einige Punkte angesprochen. Ich möchte weniges erwidern. Sie haben in Bezug auf die Sportwissenschaften in Darmstadt erwähnt, dass der Weg von Darmstadt nach Frankfurt nicht weit ist. Südhessen geht noch ein bisschen weiter wie Darmstadt. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Als! – Heiterkeit) – Als. – Südhessen erstreckt sich auch noch südlich von Darmstadt. Es wird schwierig sein, einen gemeinsamen Master an den RMU aufzusetzen, und die Befürchtung ist, ob er dann tatsächlich studierfähig ist – man sagt dazu: marktgängig. Sie wissen, dass die Sorgen da groß sind. Das ist für die Studierenden gerade südlich von Darmstadt, aus dem Odenwald und von der Bergstraße, ein attraktiver Studiengang. Diese Bedenken kennen Sie, sie wurden Ihnen geschildert. Deswegen verstehe ich nicht, warum Sie hier das Gegenteil behaupten. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zum Digitalpakt. Im Jahr 2024 hat der Digitalpakt Hochschule 38 Millionen Euro betragen. Jetzt beträgt er 20 Millionen Euro: 10 Millionen Euro im Pakt, 10 Millionen Euro im Sockelbudget. Das ist richtig, das habe ich auch nicht bestritten. Aber 20 Millionen Euro sind für mich immer noch weniger als 38 Millionen Euro; deswegen ist es eine Kürzung. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich muss noch mit einem Märchen aufräumen, weil ich jetzt schon mehrfach gehört habe. Sie haben gesagt, Hochschulen haben den Pakt für Planungssicherheit schrieben. Das ist etwas, was immer wieder erzählt Warum haben die Präsidien unterschrieben, wenn der so schlecht ist? – Jetzt wird es ein bisschen schmerzhaft, aber manchmal müssen Wahrheiten ausgesprochen Das zeigt auch, was ich mit politischer Verantwortung Hochschulpakt meine. Wir haben zehn Hochschulen in Hessen, die Studierendenzahlen haben. Wir haben vier Hochschulen, die steigende Studierendenzahlen haben. Sie haben Hochschulpakt vorgelegt und verhandelt, der die schulen eben nicht mehr nach Studierendenzahlen Die Hochschulen bekommen ihre Gelder über die des Pakts. Im Erfolgsbudget gibt es natürlich Unterschiede, aber das Sockelbudget ist zementiert, egal wie sich Studierendenzahlen der Hochschulen entwickeln. Verantwortlich wäre aus meiner Sicht gewesen, Sie als Minister bereit gewesen, diesen Konflikt auszuhalten und dafür zu sorgen, dass die Hochschulen weiter der Leistung bezahlt werden, die sie für das Land gen. Aber Sie haben den Weg gewählt, der einfacher und der die Mehrheit der Hochschulen hinter diesen gebracht hat, (Zuruf Peter Franz (CDU)) weil sie eben mehr Geld bekommen, als sie nach Entwicklung ihrer Studierendenzahlen bekommen Damit haben Sie gesichert, dass dieser Pakt unterschrieben wird. Das muss auch einmal ausgesprochen werden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Sebastian Müller (Fulda) (CDU): Dann stehen viele besser als vorher!) Das meine ich, wenn ich davon spreche, dass politische Verantwortung nicht getragen wird, dass sich weggeduckt wird, (Zuruf Sebastian Müller (Fulda) (CDU)) dass eben keine strategischen Weichen gestellt dass diese Konflikte nicht eingegangen werden und dass eben keine strategische Entwicklung des Hochschulstandorts Hessen gibt. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)