Lucas Schmitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der AfDFraktion, sehr geehrter Herr Dr. Grobe, wir wissen, dass Ihnen der Einzelplan 15 besonders schwerfällt. (Dr. Frank Grobe (AfD): Wieso?) Wir wissen, da geht es nämlich wirklich um Fakten Fake, (Lachen AfD) da geht es um Wissenschaft statt „Wünsch dir was“, geht es am Ende auch um Freiheit, also um all das, was ablehnen. All diese Dinge fallen Ihnen bewusst schwer, wissen wir. (Zurufe AfD) Aber wenn Sie jetzt tatsächlich davon sprechen, wir dazu zurückkehren müssen, Deutsch als Wissenschaftssprache zu etablieren, (Dr. Frank Grobe (AfD): Da lachen Sie? – CDU) dann verkennen Sie vollkommen, in welcher internationalen Wissenschaftswelt wir leben. Das zeigt wieder die Inkompetenz, insbesondere im Bereich der schaft, Forschung, Kunst und Kultur. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt Freie Demokraten) Meine sehr geehrten Damen und Herren, Hessen ist leistungsfähiger Wissenschaftsstandort. Exzellenzcluster, internationale Forschungskooperationen und eine Hochschullandschaft belegen das. Der Einzelplan 15 genau diese Handschrift. Er tut das insbesondere in Zeiten von wirtschaftlicher Konsolidierung. Ja, Haushalt steht insgesamt im Zeichen der Konsolidierung. Ja, auch der Einzelplan 15 bildet genau diesen Kurs Aber er tut es auch – wie der Haushalt insgesamt – Vernunft, mit Verantwortung und mit Verlässlichkeit. Natürlich ist es zutreffend, dass die Hochschulen im 2026 einen Beitrag leisten, einen Beitrag von rund 30 lionen Euro gegenüber dem Paktvolumen 2025. Aber unserer Sicht ist das zumutbar, verantwortbar und denn die Hochschulen haben in den vergangenen Jahren das zählt eben auch zur Wahrheit dazu – überdurchschnittlich hohe Aufwüchse erhalten. Diese Investitionen jetzt weiter. Deswegen geht es jetzt darum, das Erreichte nachhaltig zu sichern. Konsolidierung bedeutet nicht stand, sondern Verantwortung. Dieser Pakt ist genau darauf angelegt, dass wir Jahr wieder zu den Zahlen von 2025 zurückkehren 2031 werden wir dann wieder eine durchschnittliche gerung von 2,5 % haben. Das ist verantwortliche schulpolitik. Genau dafür steht diese Koalition. (Beifall CDU und SPD) Liebe Frau Eisenhardt, liebe Nina, weil du es eben sprochen und uns Märchen vorgeworfen hast, müssen diese Geschichten an der Stelle leider deutlich zurückgeben. Es wird momentan von den politischen GRÜNEN landauf, landab versucht, die Geschichte zu erzählen: Hessen kommt es zu massiven Einstellungen von engängen. – Erstens ist meine Wahrnehmung, dass Geschichte überhaupt nicht verfängt. Zweitens müssen auch dazu sagen, dass es schlicht und ergreifend nicht Wahrheit entspricht, jedenfalls im Hinblick darauf, dass die Auswirkungen des Hochschulpaktes sind. Schauen wir uns doch einmal an, wie es wirklich läuft. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegt es am Mond, oder woran liegt das?) statt – Nein, es liegt nicht am Mond. – Meines Wissens ist es ausschließlich die Technische Universität Darmstadt, die sagt, dass sie auch aufgrund des Hochschulpaktes im Bereich der Sportwissenschaften eine Einsparung vornimmt. da Sie (Zuruf Nina Eisenhardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜdas NEN)) Aber – das ist der entscheidende Punkt – es liegt am Ende auch in der Autonomie der Hochschulen, darüber zu entdass scheiden, wie sie damit umgehen. Beispielsweise macht es die Universität in Marburg ganz anders: 10 % Stelleneinsparung in der Verwaltung. Aus meiner Sicht ist das eine richtige Entwicklung, die die Hochschulen an der Stelle Zurufe vornehmen. Zweitens. Bleiben wir bei dem Beispiel in Darmstadt, schauen wir es uns konkret an. Ich persönlich finde es einmal richtig, dass eine TU auch darüber nachdenkt, ob es, wenn Wissendas Studium in Frankfurt und in Mainz angeboten wird, eine Kooperation im Rahmen der Rhein-Main-Universitäten geben soll, dass sie sich dann auch die Frage stellt: Brauchen wir die Sportwissenschaften an dieser Stelle? Ich finde, das ist eine richtige Entwicklung. Wir müssen ein doch feststellen, dass wir von einer Vollkaskomentalität in der Hochschullandschaft wegkommen müssen, auch auf breite die Gefahr hin, dass das eine unliebsame Meinung ist. Wir trägt auch müssen doch feststellen, mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln kann es nicht der richtige Weg sein, an jeder dieser Hochschule in Hessen jedes Studium anbieten zu müssen. ab. (Beifall CDU und SPD) mit Stärken wir unsere Stärken. Setzen wir Schwerpunkte an Universitäten. Richten wir mehr Forschungszentren an einJahr zelnen Universitäten ein. Stärken wir genau das, was die MilHochschulen können. aus fair; Ich sage es noch einmal ausdrücklich: Ich sehe es gerade in – Zeiten wirtschaftlicher Knappheit als richtige Entwicklung an, dass sich Hochschulen fragen: In welchen Bereichen wirken sind unsere Studienzahlen gut? In welchen Bereichen ist unsere Lehre besonders stark gegenüber anderen InstituStilltionen? In welchen Bereichen ist unsere Forschung international besonders konkurrenzfähig? In welchen Studienbereichen sind wir vielleicht nicht so konkurrenzfähig? nächstes Inwiefern können wir einmal darüber nachdenken, hier werden. Einsparungen vorzunehmen? SteiHochAus meiner Sicht ist das die richtige Entwicklung. Studiengangentwicklung ist ein ureigenes Recht der Hochschulen. Es ist wesentlicher Bestandteil der Hochschullandschaft. Genau darum geht es: Qualität statt Quantität. Das ist eine angerichtige Entwicklung, die wir an dieser Stelle in Gang gewir setzt haben. (Beifall CDU und SPD) In Nun singulär zu fordern, 30 Millionen Euro zurück an Studidie Hochschulen zu geben, das ist der Opposition zuzudiese rechnen. Das ist in Ordnung. Eine konstruktive Oppositiwir on sieht aber anders aus. Einen Antrag zu stellen, ohne der einen Gegenfinanzierungsvorschlag zu machen, verbleibt es bei grünen Glaubenssätzen statt verlässlicher Hochschulpolitik. Deswegen ist dieser Antrag vollumfänglich abzulehnen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Hessen ist und bleibt ein exzellenter Hochschulstandort. (Beifall CDU und SPD) Wir verfügen über mehrere Exzellenzcluster. Wir bewerben uns zurzeit um zwei exzellente Universitäten. Deswegen ist das eine Frage, die wir uns in diesem Hohen Hause gemeinsam stellen wollen: Reden wir unseren Hochschulstandort weiter schlecht? Sagen wir, wie schlecht alles laufe? Oder begeben wir uns auf den Weg eines gemeinstarke Signal senden, dass wir hinter unseren hessischen Hochschulen stehen und diese unterstützen? Wir senden das Signal, dass wir zwei exzellente Universitäten haben wollen. Wir reichen ihnen die Hand. Wir wollen unsere Universitäten stärken, sodass wir am Ende zwei exzellente Universitäten hier in Hessen haben. (Beifall CDU und SPD) Im Bereich der Digitalisierung erneuern bzw. erweitern wir das Sockelbudget. Digitale Dauerleistung statt digitale Einmaleffekte, das ist das Motto. Hervorheben möchte ich, dass Wissenschaft bei uns immer gemeinsam mit Kunst und Kultur gedacht wird, dies insbesondere im Bereich der Musikschulen. Als christlich-soziale Koalition messen wir unseren Musikschulen einen enorm hohen Stellenwert zu. Wir wissen nämlich, dass sie einen unschätzbaren Beitrag leisten zur Bildung und zur Erziehung, dies insbesondere im ländlichen Raum. Musikschulen fördern Talente, stiften Gemeinschaft und eröffnen Kindern und Jugendlichen unabhängig vom Geldbeutel Zugang zu kultureller Bildung. Trotz Sparmaßnahmen, die wir vornehmen müssen, haben wir gesagt, dass wir in diesem Bereich nicht sparen. Wir investieren sogar noch mehr in unsere Musikschulen, weil wir dort unsere Schwerpunkte setzen. Bildungsorte, Begegnungsorte und Kulturträger sind Schwerpunkte dieser christlich-sozialen Koalition. (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, ich komme zum Ende. Einzelplan 15 verbindet Konsolidierung mit Kompetenz, Sparsamkeit, Substanz, Haushaltsdisziplin und Hochschulstärke. Er ist solide finanziert, klar ausgerichtet und zukunftsorientiert. Deswegen ist dieser Einzelplan am Ende verantwortungsvoll und ein starkes Signal für Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur in unserem Land. – Ganz herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)