Gro- Schmitz

Na klar!) GeExzellenz entsteht nicht in Massenuniversitäten mit einer ideologischen Dauerbeschallung. Exzellenz braucht Auswahl, Qualität und Leistungsorientierung. Aufnahmeprüfungen und eine Reduzierung der Studentenzahlen sind längst überfällig. Alles andere ist Augenwischerei. Und noch eines: Wenn wir international wieder ernst geund nommen werden wollen, muss Deutsch wieder Wissenletzten schaftssprache werden. war (Beifall AfD – Lachen Lara Klaes (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) und Lucas Schmitz (CDU)) – Darüber brauchen Sie nicht zu lachen. – Englisch ist ein über- Arbeitsmittel – mehr nicht. Problematisch wird es nämlich für dort, wo es den gesamten Lehr- und Forschungsbetrieb Unter- verdrängt. Genau das passiert seit Jahren. Eigene Denkstiist le, wissenschaftliche Traditionen und Erkenntniswege werDiese den ausgeblendet. Zurück bleibt geistige Verarmung. Wer unse- Deutsch aus der Wissenschaft drängt, schwächt nicht nur die Hochschullandschaft, sondern vor allem den Standort Deutschland. Zuruf (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos)) Das sagen nicht nur wir von der AfD, sondern immer mehr renommierte Wissenschaftler wie Ralph Mocikat, Professor für Immunologie an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität, einer richtigen Exzellenzuniversität, und Vorsitzender des Arbeitskreises Deutsch als Wissenschaftssprache. Wer glaubt, im Kulturbereich würde wenigstens verantwortungsvoll mit Steuergeld umgegangen, der irrt gewaltig: 1,6 Millionen Euro für linke Soziokultur. Über 80.000 Euro für ein LGBTQIA+-Kino. Wo bleibt übrigens ein Kino für Personen, die diesen Quatsch ablehnen? (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos) – Zurufe CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Natürlich dürfen auch die 3 Millionen Euro für Ihre sogenannte Demokratieforschung nicht fehlen. Niemand kann erklären, warum dieses Projekt überhaupt existiert, (Lisa Gnadl (SPD): Doch, natürlich! Sie hören nicht zu!) erst recht nicht in einem Bundesland mit steigender Wahlbeteiligung. Sie müssen endlich begreifen: Demokratie ist kein Parteibegriff. Sie gehört nicht Ihnen. Und sie heißt nicht „unsere Demokratie“. Dieser Begriff stammt nicht aus dem Grundgesetz, er stammt von Erich Honecker. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Ich zitiere aus seiner Autobiografie von 1987: (Bijan Kaffenberger (SPD): Schön, dass Sie sich so intensiv mit dem Sozialismus beschäftigen!) „… unsere Demokratie gegen solche Kräfte zu schützen, die sie anzutasten oder gar zu zerstören versuchen.“ Das sind übrigens auch Ihre Worte, die Sie von einem Diktator übernommen haben, werte Damen und Herren von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos) – Zurufe) Wenn ich aus Ihrem Munde „unsere Demokratie“ höre, denke ich immer an die DDR. Wenn das das ist, was Sie wollen, dann will ich Ihre Demokratie nicht. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos) – Zurufe CDU und SPD) Genau in diese Richtung steuert Hessen mit Billigung und Unterstützung dieser schwarz-roten Regierung. Demokratie heißt übrigens „Volksherrschaft“. Und wenn das Volk Sie nicht mehr will, haben Sie das zu akzeptieren und nicht zu bekämpfen. (Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Zuruf SPD: Aber das betrifft Sie auch! – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Aber das müssen Sie doch auch einmal akzeptieren: Das will Sie auch nicht!) Immerhin war die Streichung des Stipendienprogramms „Fonds sicherer Hafen“ ausnahmsweise eine richtige Entscheidung. (Tobias Eckert (SPD): Verstehen Sie, Sie haben keine Mehrheit hier! – Stephan Grüger (SPD): Das Volk sind immer noch wir! Wir sind die Mehrheit! Die Mehrheit seid ihr nicht, sondern die Minderheit!) Das sage ich ungern, aber hier ist es Herrn Minister Gremmels einmal tatsächlich gelungen, und er hat einen Treffer gelandet. Bitte mehr davon. (Bijan Kaffenberger (SPD): Quatsch, Quatsch, Quatsch!) Wir als AfD-Fraktion zeigen Ihnen heute wieder einmal, wie konsequentes Streichen wirklich aussieht. Die Erfolgsbudgets „Gender“ und „Internationalisierung“ werden vollständig abgeschafft. Die Mittel fließen stattdessen in neue Budgets für MINT und Humanwissenschaften. Allein das MINT-Budget wird dadurch mit über 43 Millionen Euro zusätzlich ausgestattet. Zur nachhaltigen Finanzierung führen wir nach dem Vorbild Baden-Württemberg Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer ein. Das bringt dem Land Hessen und seinen Hochschulen Mehreinnahmen von rund 93 Millionen Euro. So geht verantwortungsvolle Haushaltspolitik. (Beifall AfD) Zum Schluss noch eines. Wenn in Hessen inzwischen selbst Adelsfamilien ihre Liegenschaften wegen explodierender Energiekosten an das Land verschenken wollen, dann zeigt das, wie fatal Ihre Politik wirkt. Wer Kulturgüter erhalten will, (Tobias Eckert (SPD): Muss den Denkmalschutz reformieren! Das tun wir!) muss zuerst damit aufhören, Ideologie zu finanzieren. Mein Rat an Sie, meine Damen und Herren: Legen Sie endlich den linken Sumpf trocken. – Vielen Dank. (Anhaltender Beifall AfD, Maximilian Müger und Sascha Herr (fraktionslos))