Dr. Frank Grobe

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Was uns die Hessische Landesregierung im Jahr zugemutet hat, war kein politischer Betrieb, es politisches Chaos mit Ansage. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Selbst unsere schlimmsten Befürchtungen wurden troffen. Letztes Jahr war ein Desaster, ein Totalschaden den Hochschulstandort Hessen. Spätestens seit der zeichnung des Hessischen Hochschulpakts 2026 - 2031 es amtlich schwarz auf weiß bzw. schwarz auf rot: Landesregierung betreibt den systematischen Abstieg res Wissenschaftsstandortes. (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos) – SPD: Oh, oh, oh!) Was wir hier erleben, ist kein Sparen. Es ist ein politischer Kahlschlag und das Ergebnis jahrelanger, chronischer Unterfinanzierung und Ausdruck einer Regierung, die Bilsitzt, dung zwar beschwört, sie aber faktisch opfert. sage. (Vereinzelter Beifall AfD) gewe- Die Reaktionen der Hochschulpräsidenten, das massive Medienecho, die offenen Warnungen aus der Wissenschaft Han- – all das hätte Ihnen nicht deutlicher vor Augen führen können, wohin Ihre Politik führt. Es hat nicht lange gedauert, bis aus Warnungen Realität wurde: Sparprogramme, Personalabbau, die Schließung Überleganzer Institute – wie zuletzt in Darmstadt. Das ist inzwischen trauriger Alltag, den wir als AfD in unserem Ausschuss beklagen. Ordauch (Beifall AfD, Sascha Herr und Maximilian Müger in (fraktionslos)) Kommen Sie uns nicht mit „Überraschung“. Sie wurden gewarnt. Wir als AfD-Fraktion haben Ihnen bereits in den letzten Jahren vorgehalten, dass Sie Millionen in ideoloÜbergische Prestigeprojekte pumpen, während Sie den Kernbebringt? reich der Wissenschaft und Lehre aushungern. Das Liebe Heute sehen wir: Es ist noch viel schlimmer gekommen; einfach denn, während Sie an unseren Hochschulen brutal kürzen, werfen Sie gleichzeitig das Geld der Steuerzahler mit vollen Händen für linke Ideologieprojekte raus. jetzt (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) 1,3 Millionen Euro für einen Hessenfonds für Geflüchtete und 18,6 Millionen Euro für ein sogenanntes ErfolgsbudTheget „Gender“ reichten Ihnen offenbar nicht; dieses Jahr mussten es gleich 23 Millionen Euro sein, und zwar rein für Ideologie, während Hörsäle überquellen, Professuren fehlen und die Betreuung kollabiert. Zur Erinnerung: Hessen liegt bei der Betreuungsrelation noch bundesweit auf dem vorletzten Platz. Ein einziger Professor für 60 Studenten – und Sie reden ernsthaft von ExzelWissen- lenz? (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos) – Lucas