Frömmrich

Märchenerzähler!) – Herr Frömmrich, mein Lieblingszwischenrufer. Mit „in den letzten Jahren“ sind übrigens Sie gemeint, verehrte GRÜNE. Mit Blick auf Ihren Vorwurf einer angeblich aufgeblähten Landesregierung – das finde ich immer niedlich, damit kommen Sie immer wieder an, Sie haben sogar rungsanträge dazu gestellt – verweise ich auf Fakten unabhängigen Behörde. Der Hessische Rechnungshof erstmals eine Beratende Äußerung zum Haushalt ben. Kollege Reul hat es eben schon erwähnt. Da sehr viel zum Personalaufbau drin. Ich zitiere Seite 16 Stellungnahme des Rechnungshofs: „Die größten Stellenzuwächse … sind in 2017 2020 … und 2023 … zu verzeichnen.“ (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ach was, liebe Kolleginnen und Kollegen, wer hat denn regiert? (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Unruhe – ckenzeichen) Auch in den Grafiken des Rechnungshofs kann man Zahlen gut nachvollziehen. In Ihren zehn Regierungsjahren geht die Linie des Personalzuwachses kontinuierlich oben, insbesondere in Ihren vier Ressorts. Seit 2024, dem wir regieren, ist dieser Aufwuchs gestoppt, und Linie ist flach. (Robert Lambrou (AfD): Nein! Das stimmt nicht!) Ich empfehle, einmal in diese Veröffentlichung des desrechnungshofs hineinzuschauen. Wie gut, dass es ten gibt. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Zuruf Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Jetzt zum Infrastrukturförderungsgesetz. (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): terirdisch!) Nach Abzug von etwa 1 Milliarde Euro für die schaftsaufgabe Gesundheit, von der auch die kommunalen Krankenhäuser profitieren, bekommen die Kommunen Hessen 73 % der Investitionsmittel. Das ist ein Spitzenwert aller Bundesländer. Selbst dann, wenn man den heitsbereich herausrechnet, wie Sie das gerne machen, gen wir immer noch an der Spitze aller Bundesländer. Wenn die GRÜNEN jetzt 80 % fordern, dann werfe einmal einen Blick dorthin, wo die GRÜNEN In Baden-Württemberg gibt es einen grünen Ministerpräsidenten und einen grünen Finanzminister. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Guter Mann!) Lediglich 66 % werden da an die Kommunen weitergegeben. (Ingo Schon (CDU): Danke!) Sie fordern 80 %. Im schwarz-grün regierten NordrheinWestfalen gibt es nur 60 % für die Kommunen. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): eigener stellvertretender Ministerpräsident hat gefordert!) Selbst das ist noch eine Mogelpackung, weil da viel hinzugerechnet wird, das ohnehin für die Kommunen geplant war. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was hat der stellvertretende Ministerpräsident dert?) Ände- Real bekommen die Kommunen dort nur 47 %. Zudem einer gibt es enge und bürokratische Vorgaben, wofür die Komhat munen wie viel Prozent ausgeben dürfen. Wir machen das abgege- nicht, liebe Kolleginnen und Kollegen. steht (Beifall SPD und CDU – Zuruf Jürgen Frömmrich der (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Wir wickeln das Infrastruktursondervermögen sehr unbüro…, kratisch ab mit einer Positivliste, die so umfänglich ist, dass quasi alle kommunalen Investitionsbereiche – – (Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) da – Ach, Herr Frömmrich. Ich sage ja immer: mein Lieblingszwischenrufer. Wie hat die „FAZ“ geschrieben? „ViGlozepräsident der Herzen“. Ich kann verstehen, wenn Sie persönliche Verletzungen erlitten haben. diese (Robert Lambrou (AfD): Jetzt wird es billig! – Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) nach seitLassen Sie diese aber doch bitte nicht an uns aus, Herr die Frömmrich. Machen Sie einmal ein paar Kniebeugen – das baut auch Verspannungen ab –, statt hier die ganze Zeit hineinzurufen. Das empfehle ich Ihnen. (Unruhe) LanFakVizepräsident Frank Lortz: Jürgen Einen Moment, meine Damen und Herren. Herr Kollege Frömmrich, ich kann die ganzen beleidigenden Zwischenrufe gar nicht verstehen. Deshalb kann ich sie auch nicht rügen. Gleichwohl bitte ich, wieder etwas zur Ruhe zu Un- kommen. Es ist bald Mittagspause. – Kollege Weiß, bitte.