Christian Wendel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bildung ist auch im Landeshaushalt ein zentraler Schwerpunkt; denn, wer die Bildung fördert die Entwicklungschancen junger Menschen, gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Deshalb sind wir uns als christlich-soziale Koalition aus Union und SPD sehr klar und einig: Bildung hat in Hessen höchste Priorität. (Beifall CDU und SPD) Wir beraten einen Haushaltsplanentwurf, der unter schwierigen Rahmenbedingungen aufgestellt werden musste: zur Steigende Ausgaben einerseits, internationale Krisen und Konflikte andererseits und eine insgesamt angespannte Fider nanzlage stellen uns alle vor große Herausforderungen. hochGerade in solchen Zeiten ist es wichtig, Schwerpunkte zu Kindern setzen und damit Verlässlichkeit zu gewährleisten. Für uns und ist klar: Wir sparen nicht an der Zukunft unseres Landes. Die Zukunft entscheidet sich auch zentral in den Schulen seit und in der Bildungspolitik. Wir sparen nicht an der Bilwurdung. Ganz im Gegenteil, wir setzen hier erneut einen klaren Schwerpunkt. so- (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, diese Priorisierung wird an konkreten Kennzahlen und Maßnahmen deutlich. Auf einige davon möchte ich näher eingehen. Schauen wir zunächst einmal auf das Gesamtvolumen des Bildungsetats: Der Bildungsetat steigt erneut kräftig an, auf den Rekordwert von fast 6,2 Milliarden Euro. Damit wächst der Redezeit Etat trotz angespannter Haushaltslage im kommenden Jahr nochmals um rund 386 Millionen Euro. Noch nie wurden in Hessen im Haushalt Mittel in dieser Größenordnung für die Bildung bereitgestellt. in Wir setzen also konsequent einen klaren Trend der verganden genen Jahre fort. Auch im letzten Jahr stieg der Etat enorm an, um rund 320 Millionen Euro. Hessen ist Bildungsland, sich und Hessen bleibt Bildungsland. Deshalb gilt für die KoRegel- alitionsfraktionen von Union und SPD in Hessen – das belegen die genannten Zahlen –: An der Bildung unserer überlasKinder wird nicht gespart. (Beifall CDU und SPD) Das ist eine wichtige Botschaft für unser gesamtes Land, und es ist eine wichtige Botschaft für die Schülerinnen und muss Schüler in Hessen und für alle, die unsere Schulgemeinden bilden. Ihnen gelten unser Dank und unsere Anerkennung. Wir stehen als Koalition klar hinter unseren Schülerinnen und Schülern, hinter unseren Lehrkräften und allen, die die AlSchulgemeinden bilden. Wir sind für ihren Einsatz und ihr Plänen Engagement sehr dankbar. Schauen wir zweitens auf die Unterrichtsversorgung: Auch eine stabile und verlässliche Unterrichtsversorgung mit qualifizierten Lehrkräften ist für uns weiterhin von zentraler Bedeutung. Im Jahr 2026 stehen insgesamt rund 61.600 Stellen für Lehrkräfte zur Verfügung. Diese Zahl zeigt, welche enormen personellen Ressourcen das Land Hessen für die Bildung einsetzt. Das sind so viele Stellen wie nie zuvor. CDU- (Beifall CDU und SPD – Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Diese Mittel kommen ganz konkret bei den Schulen an. Ich will dazu aus einer aktuellen Presseberichterstattung zitieren. Zum Einzugsbereich des Staatlichen Schulamtes für den Lahn-Dill-Kreis und den Landkreis Limburg-Weilburg stärkt, heißt es beispielsweise, die Schulen seien – ich zitiere –, den „zum Halbjahreswechsel … gut versorgt.“ Ich zitiere weiter: „An allen Schulen könne damit der Unterricht gesehr mäß … der Stundentafel angeboten werden, und es stünden darüber hinaus ausreichend Stunden für zusätzliche Angebote zur Verfügung.“ Meine Damen und Herren, das zeigt, die Bildungspolitik der Hessen-Koalition wirkt, nicht nur auf dem Papier, sondern auch ganz konkret im Klassenraum. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Wir setzen unseren klaren Kurs mit dem hessenspezifischen Zuschlag von 104 bzw. 105 % zur Grundunterrichtsversorgung fort; ich habe gerade schon darauf Bezug genommen. Damit stärken wir die Unterrichtsversorgung auch mittel- und langfristig. Dieser Zuschlag zur Unterrichtsversorgung summiert sich landesweit auf Mittel für rund 1.700 Stellen. Meine Damen und Herren, wenn Schulämter heute melden können, dass der Unterricht nach Stundentafel stattfindet und sogar zusätzliche Angebote möglich bleiben, heißt das nicht, dass es keinerlei Probleme, keinerlei Herausforderungen und nicht auch Situationen gibt, in denen weiterer Bedarf besteht. Das kann es in einem derart großen System auch gar nicht geben. Aber es zeigt – das ist das Zentrale –, dass die langfristige und verantwortungsvolle Bildungsstrategie dieser Landesregierung und dieser Koalition wirkt. (Beifall CDU und SPD) Ich will auf einen dritten für uns sehr wichtigen Punkt eingehen: Deutschförderung und Integration als Schlüssel zum Bildungserfolg. Sprache ist der Schlüssel zu Bildung, Ausbildung und gesellschaftlicher Teilhabe. Deshalb haben wir zu Beginn der Legislaturperiode eine zusätzliche Deutschstunde eingeführt. Darüber hinaus investieren wir massiv in die Vorlaufkurse, in die Intensivklassen und in weitere Förderangebote. In den vergangenen fünf Jahren wurde die Zahl der Stellen für Deutschförderung auf über 3.900 erhöht – eine Steigerung von über 60 %. Seit der Einführung der verbindlichen Vorlaufkurse konnten bereits über 250.000 Kinder – das muss man sich vorstellen: über 250.000 Kinder – erfolgreich auf den Schulstart vorbereitet werden. Die Maßnahmen zeigen Wirkung. Hessen gehört bundesweit zu den Ländern mit der niedrigsten Schulabbruchquote, auch und gerade bei Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund. Im Bildungsmonitor belegen wir Spitzenplätze bei Integration und Förderinfrastruktur. (Beifall CDU und SPD) Damit diese Erfolge anhalten, investieren wir zugleich in die Gewinnung neuer Lehrkräfte. Dazu gehört auch die Besoldungsanhebung für Grundschullehrkräfte auf A 13, die wir Schritt für Schritt weiter umsetzen. Gleichzeitig erleichtern wir durch neue gesetzliche Regelungen qualifizierten Akademikerinnen und Akademikern den Einstieg in den Beruf als Lehrkraft. Nicht zuletzt für Maßnahmen der Lehrkräftegewinnung gerade in Grund- sowie Hauptund Realschulen – das sind wichtige Bereiche – stehen in diesem Haushalt über 7 Millionen Euro zur Verfügung. Der vierte Punkt sind die Ganztagsangebote. Sie schaffen bessere Bildungschancen und erleichtern zugleich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Für den weiteren Ausbau im Jahr 2026 werden über 21 Millionen Euro bereitgestellt. Gleichzeitig erhöhen wir die Mittel für externe Fachkräfte. Der Ausbau zeigt große Fortschritte. Nahmen vor zehn Jahren noch rund 38 % der Schülerinnen und Schüler an Ganztagsangeboten teil, sind es heute nahezu 84 %. Die Zahl der ausschließlich für den Ganztag eingesetzten Lehrkräftestellen hat sich innerhalb eines Jahrzehnts auf rund 5.400 verdreifacht. Auch in schwierigen Zeiten setzen wir den Weg von Rekordinvestitionen in die Bildung konsequent fort, um diese zentrale Aufgabe der Landespolitik weiter zu stärken. Unser Ziel bleibt klar: bestmögliche Bildungschancen für alle Kinder. Wir bedanken uns herzlich bei den Lehrkräften, die Tag für Tag mit großem Engagement und persönlichem Einsatz unsere Kinder und Jugendlichen auf ihrem Bildungsweg begleiten; bei den Schulleitungen, die den oft anspruchsvollen Schulalltag verantwortungsvoll organisieren; und bei allen, die unsere Schulgemeinschaften bilden. (Beifall CDU und SPD) Rekordinvestitionen von fast 6,2 Milliarden Euro in die Bildung – dieser Haushalt ist ein Zukunftshaushalt für unser Land. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam weitergehen. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und SPD)