Ju- Kathrin Anders
Das Auszahlungsverfahren hat jetzt doch eine ganze Weile Kultusgedauert. Wie will man denn in Zukunft vermeiden, dass die Ausbildungseinrichtungen teilweise mehrere Jahre auf ihren Kosten sitzen bleiben bzw. die Auszahlung so lange verzögert wird? AbgePräsidentin Astrid Wallmann: Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Kurzem Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, wer Gesundheit und Pflege: die Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Frau das in Abgeordnete Anders! Die Ausgleichszahlungen erfolgen monatlich. Im Jahr 2025 waren das übrigens erstmalig über 300 Millionen Euro; im Januar 2026 wurden über 33 Millionen Euro ausgezahlt. Worauf Sie wahrscheinlich abstellen, ist das Spitzabrechnungsverfahren, das Endabrechnungsverfahren. Damit das verbessert wird, wird aktuell im Landesamt ein neues Veran fahren getestet. Die ersten Rückmeldungen hierzu sind po90/DIE sitiv. Die Aufarbeitung der Endabrechnungen kann noch einige Zeit in Anspruch nehmen, aber auch hier wird aktuell eine Umstellung des Verfahrens angegangen.
