Frank Lortz

Herr Minister, einen Moment bitte. Gestatten Sie schenfragen? (Minister Prof. Dr. Roman Poseck: Nein!) – Gut, danke. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Wir waren Vorreiter beim Einsatz künstlicher Intelligenz für die Sicherheitsbehörden, und wir haben im Frankfurter Bahnhofsviertel bereits KI bei Videoschutzanlagen im satz. Das ist ebenfalls aufgegriffen worden – im jetzt auch durch die Innenministerkonferenz, und Bundesländer folgen dem hessischen Vorbild. Wir sind Vorreiter beim Einsatz der elektronischen fessel: Wir haben schon sehr frühzeitig mit dem Polizeirecht die Anwendungsmöglichkeiten für die nische Fußfessel ausgeweitet, und zwar in zeitlicher und rechtlicher Hinsicht. Darüber hinaus haben wir eine erfolgreiche Innenstadtoffensive, die, wie ich eingangs bereits gesagt habe, in den größeren Städten für weniger Kriminalität hat. Bei all diesen Initiativen haben wir auch das so ge subjektive Sicherheitsgefühl im Blick. Wir wollen dass die Menschen frei leben können, dass sie nicht lich sind, dass sie sich nicht zurückziehen, (Christian Rohde (AfD): Das können sie aber mehr! – Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) und das ist – jedenfalls ganz überwiegend – der Schauen Sie doch einmal auf den Weihnachtsmarkt, geehrte Damen und Herren der AfD. Dort sind Tausende Menschen, die fröhlich zusammenkommen. (Dr. Frank Grobe (AfD): Da ist immer weniger Viel weniger als in den letzten Jahren! – Unruhe Glockenzeichen) – Das stimmt einfach nicht, was Sie hier als Wirklichkeit wiedergeben. Sie wollen nur Probleme großreden. Sie len von Problemen nur profitieren und keine Probleme lösen. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) weiter Vizepräsident Frank Lortz: Herr Minister, Sie denken an die Redezeit?