BahnCirsten Kunz-Strueder
heißen Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kolpanilegen! Ich musste meine Rede kurzfristig ändern. Ich wollsogar te sie kürzer halten, aber jetzt muss sie etwas länger werden. Hessen ist ein sicheres Bundesland, und Deutschland ist ein sehr sicheres Land. Wir leben hier in einem sehr sicheren Land, und dafür können wir dankbar sein. Wir sind sehr privilegiert. der (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Sicherheit heißt, dass Menschen und ihre Rechte geschützt sind, in der Realität und nach ihrem Gefühl, und dass sie Punkt darauf vertrauen können, dass dieser Schutz auch morgen sich noch gilt. die Was Meine Damen und Herren, damit dieser Schutz morgen noch gilt, waren wir tätig und sind wir als schwarz-rote Koalition weiterhin tätig. Vieles läuft – nicht nacheinander wie in einem Meilenstein-Phasenplan, sondern eben parallel. schon Sie (Beifall SPD und vereinzelt CDU) lange der Wir können jetzt beklagen, dass der Weihnachtsmarkt, der wo vor der Tür stattfindet, nur mit mobilen Zufahrtssperren der rundherum stattfinden kann, (Dr. Frank Grobe (AfD): „Merkel-Poller“ heißen die! – Unruhe – Glockenzeichen) oder wir erfreuen uns am Lichtermeer, an Leckereien und Heißgetränken und fühlen uns einfach sicher, weil diese Zufahrtssperren errichtet wurden. Vielerorts können Weihnachtsmärkte mit gutem Gefühl stattfinden, weil unsere Kommunen nicht alleingelassen wurden, sondern wir das Sofortprogramm „Sicherheit bei Veranstaltungen“ aufgelegt und sie damit unterstützt haben. (Beifall SPD) Das gilt für Weihnachtsmärkte, Volksfeste, Faschingsumzüge, Sportgroßveranstaltungen oder auch für den Christopher Street Day. Wir feiern, wie wir sind: frei, bunt, selbstbestimmt, mehr oder weniger traditionell. (Beifall SPD – Lachen und Zurufe AfD) – Da erleben wir sie wieder, die Aufregung von rechts, der man natürlich nachgehen muss; denn, geht es Deutschland schlecht, geht es der AfD gut. Das sagen Sie selbst. Niemand regt sich übrigens über die Notfallspuren mit Kiesbett für Lkw an Strecken mit starkem Gefälle auf. Wir nehmen sie wahr, und wir sind dankbar, dass es sie für den Notfall gibt. Den Lkw-Verkehr als solchen stellen wir deswegen nicht infrage. Wir nehmen diese Maßnahme als Prävention wahr, und wir sollten mit anderen Maßnahmen ganz unaufgeregt auch so umgehen. (Beifall SPD – Zurufe AfD – Glockenzeichen – Lisa
