Sandra Weegels

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Werte Koalition, eines muss man Ihnen lassen: Sigmund Freud hätte mit dem vorliegenden Entschließungsantrag aus Ihrer Feder sein reines Vergnügen gehabt; denn das, was hier an fast schon pathologischen Verdrängungskünsten, gar an Schizophrenie zum Ausdruck kommt, ist nicht nur abenteuerlich, sondern würde das Herz jedes Psychoanalytikers vor Freude schneller schlagen lassen, würde er seine Thesen über die Macht der Verdrängung doch bestätigt finden. (Heiterkeit und Beifall AfD) Ihr heutiger Entschließungsantrag hat nämlich nichts, aber auch gar nichts mit der Realität der Menschen in Hessen zu tun. Er beschönigt, er verharmlost, er streut Sand in die Augen. Offensichtlich glauben Sie von der Koalition, dass die Menschen in unserem Land nicht merken, dass Sie von der SPD und der CDU es nicht einmal schaffen, die Zustände wirksam zu bekämpfen, die Sie seit dem 2015 selbst hervorgerufen haben. (Beifall AfD) Erst in der vergangenen Woche vermeldeten die dass Deutschland im Jahr 2025 mit weit über neuen Asylanten belastet wird. Was sagt die sogenannte Hessen-Koalition? – Sie begrüßt es, dass „Maßnahmen Begrenzung der irregulären Migration benannt“ während CDU und SPD auf der Bundesebene fleißig terhin Afghanen einfliegen, die seit Jahren einen platz beim Anteil ausländischer Straftäter einnehmen. (Beifall AfD) Im November berichteten Medien wieder über die ierliche Steigerung der Zahl von Messerangriffen und die eskalierende Gewalt an Bahnhöfen. Doch die on verweist lieber auf ihre Waffenverbotszonen und stadtoffensiven, statt die Täter dorthin zu schicken, wo hingehören: in ihre Heimatländer oder ins Gefängnis. (Beifall AfD) Anfang Dezember waren bundesweit die explodierenden Kosten für die Sicherheit auf unseren Weihnachtsmärkten wieder Thema in der Presse: Weihnachtsmärkte, die merweise erst seit Merkels Grenzöffnungsrausch mehr militärisch gesicherten Zonen gleichen, und schen, die Weihnachtsmärkte und Volksfeste nur noch der nicht unberechtigten Angst besuchen, möglicherweise gleich von einem importierten islamistischen Goldstück über den Haufen gefahren oder mit dem Messer angefallen zu werden. – Das „bedauert“ die Koalition lediglich. (Beifall AfD – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das ist doch unwahr!) Unsere Innenstädte verkommen, unsere Weihnachtsmärkte gleichen Festungen, unsere Verkehrsmittel und höfe werden zu No-go-Areas. Aber von dieser Koalition kommen nur hehre Worte. Sie schleichen um den Brei herum: Symptombekämpfungsgeschwafel und sche Angst vor wahrer Ursachenbenennung. Da war Ihr Bundeskanzler schon weiter als Sie, als er die Probleme im Stadtbild ansprach. (Beifall AfD) Ich darf Sie daran erinnern, dass beispielsweise auf Frankfurter Zeil 75 % der Tatverdächtigen keine deutschen Staatsangehörigen sind. Besonders skurril wird es im Übrigen im letzten Ihres Antrags, wo Sie schreiben: „Der Landtag sieht in der Verantwortung, die Sorgen der Menschen um Sicherheit im öffentlichen Raum ernst zu nehmen.“ soll das bitte sein? Eine Aufforderung an sich selbst? (Heiterkeit und Beifall AfD) Wir von der AfD nehmen die Sorgen der Menschen immer ernst, sonst würde es uns gar nicht geben. hingegen nehmen die Sorgen der Menschen schon nicht mehr ernst, sonst würden Sie endlich einmal mit Schwafelei aufhören und ins Handeln kommen. Aber ist Ihr Handeln, wenn es darum geht, die Sicherheit hessischen Bürger endlich wiederherzustellen? (Beifall AfD) Jahr In Bund und Land gibt es die gleiche Koalition aus SPD und CDU, und es passiert nichts außer Symptombekämpfung. Wo bleiben denn die wirksamen Maßnahmen? Wo bleibt die Grenzschließung? Wo bleibt gegenüber Gewalttätern die harte Hand, die Sie das Volk bei abweichenden Medien, Meinungen so gern spüren lassen? Vor allem: Wo bleibt die 100.000 zigtausendfache Remigration von illegalen Asylanten und ausländischen Rechtsbrechern? zur werden, (Beifall AfD) weiEines sei Ihnen gesagt, werte Koalition: Solange Sie sich Spitzenin Verdrängung ergehen, solange Sie um den heißen Brei herumschleichen, solange Sie bei der schwindenden inneren Sicherheit nicht Ross und Reiter nennen, so lange können Sie sich solche Anträge wie den vorliegenden sparen, kontinuden wir in seiner ganzen Lächerlichkeit selbstverständlich über ablehnen. KoalitiInnen- Um jetzt, bevor es mir gleich wieder vorgehalten wird, sie ganz kurz auf den Begriff „zigtausendfache Remigration“ einzugehen: Ende 2024 waren in Hessen nicht weniger als 1.357 Ausländer in hessischen Justizvollzugsanstalten inhaftiert. Dann rechnen Sie bitte noch die Massen abgelehnter Asylanten, sogenannte subsidiär Schutzberechtigte, Sozialmigranten, Scheinasylanten und vor allem die unzähligen ausländischen Straftäter hinzu: Meine Damen und seltsaHerren, wenn Sie jetzt nicht auch auf mehrere Tausend immer Personen kommen – die wir allerdings abschieben wolMenlen –, schenke ich Ihnen zu Weihnachten einen Rechenmit schieber. – Vielen Dank. (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos))