Frank Lortz

Zahlen, Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht Frau Staatssekretärin Dr. Optendrenk. Sonja, bitte. Hessen es Dr. Sonja Optendrenk, Staatssekretärin im Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und PfleVorge: Jahren Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! An der Bedeutung der Geburtshilfe besteht kein Zweifel. Unsere Geburtskliniken, unsere seit Geburtshäuser und unsere Hebammen leisten jedes Jahr nieAußergewöhnliches. Sie ermöglichen Jahr für Jahr mehr oder als 53.000 Kindern einen guten Start ins Leben. GleichzeiTitig erleben wir zumeist Diskussionen über die Situation Hebamder Geburtshilfe und der Hebammen, die sich mit stark negativen Aspekten beschäftigen. Dabei verdient es dieser Berufsstand, mit dem Fokus auf Stärken und Zukunftsperund spektiven betrachtet zu werden; denn die Arbeit der Hebammen ist unverzichtbar, und sie wird von der großen Mehrheit der Hebammen gerne und mit hoher Professionalität ausgeübt. dort (Beifall CDU und SPD) wie wir Wenn wir heute über die Herausforderungen der GeburtsAnders. hilfe sprechen, müssen wir sauber nach Zuständigkeit trenDr. nen. Ich bin dankbar, dass das hier einige auch schon können. sehr deutlich getan haben. Es gibt zwei strukturelle Faktoren, die die Geburtshilfe bundesweit besonders belasten: nicht die unzureichende Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser und der aktuelle Hebammenhilfevertrag. Beide 90/ fallen eindeutig in die Zuständigkeit des Bundes. Die unzureichende Betriebskostenfinanzierung führt seit Jahren dazu, dass Geburtshilfe in vielen Krankenhäusern fast zum Synonym für eine defizitäre Fachabteilung geDie worden ist. Auch die 2023 eingeführte Sonderzuwendung wir nach dem Krankenhausentgeltgesetz hat daran wenig geänFrau dert. Rund 9 Millionen Euro jährlich helfen den hessischen für Kliniken zwar, doch auskömmlich ist dieser Betrag nicht. Der Hebammenhilfevertrag wird, wie eben schon gehört, auf Bundesebene zwischen dem GKV-Spitzenverband und den Berufsverbänden, die daran auch beteiligt sind, abgeschlossen. Eine Mitwirkung der Länder ist hier nicht vorgesehen. Insofern ist der Hessische Landtag nicht der Ort, an dem diese Frage entschieden wird. Diese Frage gehört in die Bundespolitik. Das heißt aber nicht, dass wir in Hessen untätig wären. Im Gegenteil, wir tun innerhalb unserer Zuständigkeit sehr viel, um die Geburtshilfe zu stärken und den Beruf der Hebamme attraktiv zu machen. Vorhin wurde bereits darauf hingewiesen, dass im Jahr 2018 unter dem damaligen CDU-Sozialminister Grüttner der Runde Tisch „Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe in Hessen“ eingerichtet wurde. Damals hatte schon Herr Grüttner festgestellt, Kommunikation und Vernetzung sind in der Geburtshilfe essenziell, um die bestmögliche Versorgung von Kindern und werdenden Eltern zu gewährleisten. (Beifall CDU und SPD) Auch an dieser Stelle hat Hessen damals angesetzt. Ich bestätige das hier gerne noch einmal: Der runde Tisch lebt. Er hat in dieser Legislaturperiode schon mehrfach getagt und arbeitet weiter. Ein zentrales Ergebnis des runden Tisches war die Empfehlung, hebammengeleitete Kreißsäle zu unterstützen. Genau das tun wir. Wer einen hebammengeleiteten Kreißsaal neu einrichten wollte, konnte im vergangenen Jahr bis zu 25.000 Euro erhalten. Kliniken mit bestehenden Strukturen wurden mit bis zu 12.500 Euro gefördert. Damit wurde eine konkrete Forderung des runden Tisches umgesetzt. Der hebammengeleitete Kreißsaal stellt eine wichtige Erweiterung des geburtshilflichen Angebots dar. Deshalb wird die Hessische Landesregierung dieses Förderprogramm im kommenden Jahr fortführen. (Beifall CDU und SPD) Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Ausbildung. Es ist ausgesprochen erfreulich, dass die Studiengänge der Hebammenwissenschaften auf großes Interesse stoßen. Das zeigt, dass die Akademisierung zu einer spürbaren Aufwertung des Berufsbilds geführt hat. Ob ein Bewerbungsüberhang vorliegt, lässt sich jedoch nicht sicher nachweisen. Es wird nicht erfasst, wie viele Mehrfachbewerbungen vorliegen. Sollte sich zukünftig zeigen, dass die Kapazitäten für den Nachwuchs tatsächlich nicht ausreichen, wird das Land gemeinsam mit den Hochschulen Anpassungen prüfen. Sehr geehrte Damen und Herren, die großen Stellschrauben der Geburtshilfe liegen beim Bund. Innerhalb unserer Verantwortung tun wir in Hessen viel. Wir tun es verlässlich, zielgerichtet und im engen Austausch mit den Fachleuten vor Ort. Unser Ziel ist klar: gute Bedingungen für Hebammen, eine starke wohnortnahe Geburtshilfe und ein sicheres Ankommen für jedes Kind. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)