Eckert

Dieser Satz kann hier nicht verwendet De- werden! Da freut sich Herr Schon, wenn er das jetzt hört!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben die Pflicht, dafür zu sorgen, dass Pflege in Deutschland menschenwürdig Sie ist, dass sie sicher und zukunftsfähig bleibt. Digitalisierung beraten, ist damit kein Selbstzweck, sondern sie ist ein wichtiges für Werkzeug, ein Werkzeug, das Pflegekräfte entlastet, Angehörigen Sicherheit gibt und unser Gesundheitssystem insgesamt effizienter macht. Nutzen wir also diese Chancen, Ersetzen einen verbindlichen Rahmen und sorgen dafür, dass gäbe es kein Flickenteppich bleibt, sondern ein tragfähiges und weverlässliches Fundament wird, damit wir eines Tages auch sagen können: Unsere Pflege ist modern, und sie ist vor sehr, allem an den Patientinnen und Patienten orientiert. dann die (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Moritz funktioPromny und Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) den darf Vizepräsidentin Martina Feldmayer: Für die SPD-Fraktion spricht die Abgeordnete Dr. Sommer. Bitte schön. Moritz Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): mehr Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Pflege steht unter Druck. Der ist längst an einer Grenze des Unzumutbaren, und Pflegekräfte – das möchte ich hier noch brau- einmal sagen – leisten tagtäglich einfach Großartiges. Dade- her herzlichen Dank an alle Pflegekräfte da draußen, aber auch an alle pflegenden Angehörigen. An- (Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor und Wiebke Knell (Freie Demokraten)) NäEs gibt zu viel Verwaltung, zu viele Dokumentationspflichten, zu viele Prüfungen, die nicht miteinander abgestimmt was sind. Wir wissen: Jede Minute, die eine Pflegekraft Fordefimulare ausfüllt, fehlt an der Seite der Menschen, um sie würde zu unterstützen. Darum sprechen wir heute über Digitalisierung – nicht als Selbstzweck und nicht, weil Technik sie ersetzen könnte. Im Gegenteil, Pflege bleibt eine Beziehung von Mensch zu Mensch. Aber Digitalisierung kann schon diese Beziehung stärken, indem sie entlastet, ordnet und Freiräume schafft. Genau darauf kommt es an. Wir müssen den Pflegekräften den Rücken stärken; denn zu oft verhindern bürokratische Anforderungen und doppelte Dokumentationen – all das haben wir heute schon gehört – das, was eigentlich im Mittelpunkt stehen sollte: Zeit für Menschen. Dort (Beifall SPD und vereinzelt CDU) PfleIn Hessen wurde dafür im Landespflegeausschuss eine der eigene Unterarbeitsgruppe eingesetzt, die Entbürokratisiekann rungspotenziale im Landesrecht identifiziert. Erste Ergebpolitinisse – wir haben es schon gehört – finden sich im Büroklaren kratieabbaugesetz, das jetzt beschlossen wurde. Frau Klee echhat schon darauf hingewiesen. eine (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Stephan Grüger in (SPD): Sehr gut! Der Minister Pentz lebe hoch!) Euro Ich möchte aber auch noch einmal sagen, was das tatsächCSU. lich bedeutet. Der durchschnittliche Zeitaufwand für die ZuPersonalstichtagsmeldung bei Einrichtungen betrug acht Stunden je Meldung – acht Stunden je Meldung. Der Tobias durchschnittliche Zeitaufwand für die Personalstichtagsmeldung bei der Betreuungs- und Pflegeaufsicht betrug noch einmal zusätzlich drei Stunden je Meldung. Das ist Arbeitszeit, die jetzt anderweitig sinnvoll genutzt werden kann. Das ist ein Beispiel dafür, dass effektive Entlastung oft durch den Abbau veralteter Pflichten entsteht und nicht unbedingt durch deren Digitalisierung, meine Damen und Herren. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Schnellere Verfahren, vereinfachte Meldewege und klarere Zuständigkeiten sind zum Teil bereits Realität. Frau Klee hat darauf hingewiesen. Doch wir wissen auch: Das reicht noch nicht aus. Digitale Pflegedokumentation kann enorm entlasten, aber nur, wenn sie funktioniert, wenn sie benutzerfreundlich ist, doppelte Funktionen oder Dokumentationen vermeidet, Daten automatisch standardisiert und wenn die Schnittstellen passen. Digitale Lösungen können also tatsächlich einen Unterschied machen – nicht, weil sie die Pflege ersetzen, sondern weil sie Pflege unterstützen und entlasten können. Digitalisierung ist ein Werkzeug, kein Ersatz für Menschlichkeit. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ziel muss daher immer bleiben: eine Praxis, in der gute Pflege im Mittelpunkt steht, nicht die Verwaltung, meine Damen und Herren. Genau deswegen haben wir im Koalitionsvertrag fest verankert, dass wir die Chancen der Digitalisierung nutzen wollen, um die Versorgung zu verbessern und zugleich Bürokratie abzubauen und den Menschen wieder in den Mittelpunkt zu rücken. Wir wollen sichere, interoperable, also vernetzte, Systeme, die von Anfang an funktionieren und sich am Alltag der Pflegekräfte orientieren. Das wollen wir gemeinsam mit denen tun, die diese Systeme später nutzen und anwenden müssen, nämlich den Beschäftigten, den Einrichtungen, den Patientinnen und Patienten. Wir wollen daher die digitale Infrastruktur und das Kompetenzzentrum für Telemedizin stärken und für klare technische Standards sorgen; denn Technik entlastet nur, wenn sie beherrscht wird. Deswegen gehen wir in diesem Sinne die Ausbildung an. Wir wollen, dass digitale Werkzeuge wirklich helfen, statt zusätzliche Belastungen zu schaffen. Wir wollen, dass sensible Gesundheitsdaten jederzeit sicher sind. Davon haben wir heute noch nichts gehört. Das ist für uns jedoch eine Grundvoraussetzung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen, die Koalition hat sich viel vorgenommen. Wir wollen in diesem Zusammenhang auch die bisherigen Förderprogramme wie DIGIAmbulant optimieren, digitale Standards in öffentlichen Gesundheitsdiensten schaffen und Sorge dafür tragen, dass die Pflegestützpunkte künftig online beraten können. Bei all der Digitalisierung gilt aber: Die Sicherheit der Patientinnen und Patienten muss an erster Stelle stehen. Deshalb sind Cybersicherheitsstandards in Gesundheit und Pflege für uns nicht verhandelbar. Genau aus diesen Gründen können wir den Antrag der FDP in seiner jetzigen Form nicht unterstützen, (Beifall SPD und CDU) aber nicht, weil das Thema falsch wäre, sondern weil der Antrag zu kurz greift. Er ist technisch gedacht und uns, ehrlich gesagt – – Ich formuliere es einmal anders: Der Antrag ist nicht so sehr menschlich, wie wir uns das vorstellen. Er setzt stark auf Innovation, aber ohne sie ausreichend mit dem realen Alltag in der Praxis in den Einrichtungen zu verknüpfen. Bürokratie verschwindet nicht automatisch, nur weil man sie digitalisiert. Wenn Prüfprozesse weiterhin unkoordiniert sind oder Dokumentationen doppelt stattfinden, ist die Belastung am Ende genauso hoch wie zuvor. (Beifall SPD und CDU – Zuruf Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) Zudem bleibt der Antrag an entscheidenden Punkte oberflächlich. Dies gilt zum Beispiel für die Patientensicherheit und für den Datenschutz. Deswegen können wir das leider nicht mittragen. Hinzu kommt, dass der Antrag bestehende Strukturen ignoriert. Ich bin vorhin bereits auf Stefanie Klee eingegangen. Sie hat gesagt, welche Strukturen teilweise vorhanden sind. Hessen hat bereits erfolgreiche Programme wie DIGI-Ambulant, das Kompetenzzentrum usw. Wir haben klare digitale Strategien. Wir haben Förderkulissen. Zudem steht jeder Einrichtung ein Digitalzuschuss nach § 8 SGB XI zu. Mit Ihrem Antrag schaffen Sie neue Programme, neue Schienen, neue Überschneidungen, ohne zu erklären, wie das alles zusammenpassen soll. Was wir brauchen, sind verlässliche Strukturen, aber kein Nebeneinander von Insellösungen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Digitalisierung wird Pflege nicht ersetzen, aber sie kann Pflege stärken, sie kann Zeit schenken, sie kann Qualität sichern und dazu beitragen, dass die Menschen, die in der Pflege arbeiten, wieder mehr das tun können, wofür sie den Beruf ergriffen haben, nämlich sich den Menschen zu widmen. Wir setzen daher auf einen anderen Weg als die Freien Demokraten, digital und menschlich. Wir wollen eine digitale Dokumentation, die wirklich entlastet, (Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Das ist ja unfassbar!) Telemedizin, die Wege spart und die Versorgung verbessert, Systeme, die miteinander kommunizieren, statt neue Hürden aufzubauen. Wir wollen praxisnahe Förderstrukturen, die Pflegeeinrichtungen stärken, statt sie mit neuen Antragsverfahren zu überfordern. (Beifall SPD und CDU) Wir arbeiten dafür, dass Pflegekräfte weniger klicken und wieder mehr pflegen können, dass digitale Systeme intuitiv funktionieren, sicher sind und überall dort unterstützen, wo Zeit verloren geht, dass Menschen spüren – egal, wo sie sind –, dass die Digitalisierung hilft und keine neue Distanz erzeugt. Wir wissen, jede Reform, jede technische Lösung, jedes Förderprogramm muss sich an einem einzigen Kriterium messen lassen: Ist sie spürbar entlastend in der Pflege? Wenn wir diese Frage künftig häufiger mit Ja beantworten, dann können wir sagen, die Pflege in Hessen ist neu aufgestellt, sie ist besser, moderner, digitaler und menschlicher geworden. Weil die Uhr noch eine Minute Redezeit anzeigt: Sie haben den Landespflegeplan angesprochen. Dieser soll genaue Lösungen vor Ort schaffen. Seit 2017 – damals waren wir noch in der Opposition – haben wir diesen immer wieder gefordert. Der Landespflegeplan soll endlich Lücken schließen und Menschen die Versorgung vor Ort ermöglichen, die sie benötigen. Deswegen bin ich dem Ministerium und Frau Staatssekretärin Dr. Optendrenk sehr dass sie das so beherzt und mit so viel Schwung Elan angeht, damit wir endlich die Pflegebedürftigen, Angehörigen und die Pflegekräfte, die das professionell machen, stärken und unterstützen und nicht alleinlassen. Herzlichen Dank. (Beifall SPD und CDU)