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Stefanie Klee

CDU 11.12.2025 Sitzungen 21/57

war sollen Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! sich „Digitale Pflegewende jetzt“ – eine schöne Überschrift. Ich möchte Ihnen etwas dazu berichten. Als ich nämlich 2009 aus Heidelberg zurück in meine Heimat kam, wechselte abgeich nicht nur meinen Wohnort – von der Universitätsstadt keiin eine kleine Gemeinde –, sondern auch meine berufliche Welt. Ich ging als Krankenschwester von einer hoch speund zialisierten Universitätsklinik in eine privat geführte kleine Pflegeeinrichtung. bearbeiSo änderte sich nicht nur mein Arbeitsstil, sondern auch und die Dokumentation; denn ich wechselte vom Kugelschreidenn, ber zur Tastatur. In der stationären Pflegeeinrichtung Menehdiana Neuro-Care fand ich mich in einer digitalisierten Umgebung wieder. Pflegeberichte und Tätigkeiten wurden am Computer dokumentiert. Mündliche Übergaben wurden über Outlook ergänzt, sodass Aufgaben, Hygienemaßnahdes men und Materialbedarf jederzeit nachvollziehbar vorlawie gen. Beiviele Das Unternehmen Mediana arbeitet seit über 20 Jahren umset- konsequent digital. Mehrere Programme eines Softwareankann bieters bilden dort die gesamte Pflegedokumentation, die viele Personaleinsatzplanung und die Abrechnung ab. Digitalinicht sierung ist jedoch nicht einfach ein abstrakter Anspruch. mehr. Sie muss vor Ort gewollt und umgesetzt werden. wird Ich kann mich noch an viele gemeinsame Fortbildungen mit dem Softwareanbieter erinnern, bei denen wir Programme aus der Praxis heraus weiterentwickelt haben. Wol- Digitalisierung in der Pflege bedeutet längst mehr als DoWollen kumentation von Vitalwerten mit der Tastatur statt mit Kuwir gelschreiber. Sie unterstützt ganz konkret. Ein Beispiel aus der Praxis: Wenn ich zum Beispiel einen Vitalwert wie den Blutzuckerwert eingebe, was mittlerweile auch mündlich über das Handy möglich ist, sagt mir die Software sofort, was ich an Insulin spritzen muss. Das ist zum Beispiel ein Standard in vielen Heimen. Natürlich bin ich auf die digitale Zukunft in der Pflege gespannt. Da ist sicherlich noch viel möglich, und dabei rede ich nicht von Robotern, die die vollständige pflegerische Tätigkeit übernehmen; aber vielleicht könnten sie an die Medikamentengabe zu Hause erinnern oder an den Toilettengang. Genau so ein Projekt gibt es in Hessen. Das Digitalministerium fördert ein Pilotprojekt der IFB-Stiftung, bei dem der humanoide Roboter Robody über eine VRBrille gesteuert wird. Hessen ist das erste Bundesland mit einem Digitalministerium. Digitalisierung wird somit in allen Bereichen vorangebracht, und dazu gehört auch die Pflege. (Beifall CDU und SPD) Aber wir haben nicht nur eine Digitalministerin, sondern auch einen Entbürokratisierungsminister. Im ersten Bürokratieabbaupaket, das wir vorgestern beschlossen haben, steht etwas, was mich als jahrelange Einrichtungsleitung sehr viele Arbeitsstunden gekostet hat: die Erfassung der Personalstichtagsmeldung. In der Pflegewelt ist Weihnachten nicht immer unbedingt besinnlich, auch Neujahr nicht. Ich weiß nicht, wie viele Silvesternächte ich eingesprungen bin, weil die Fachkraft ausgefallen ist. Dann setzt man sich Anfang des Jahres hin und dokumentiert, wie welche Mitarbeiter das ganze Jahr über gearbeitet haben, also wie viele Stunden sie hatten, ab wann sie reduziert und erhöht haben und welche Qualifikationen sie haben, usw. usf. Daher darf ich heute einmal als jemand, der über 20 Jahre in der Pflege gearbeitet hat, sagen: Wir, die Pflege, haben als einen Punkt der Entbürokratisierung gefordert, dass die Personalstichtagsmeldung abgeschafft wird, und es wurde vorgestern durch den Landtag beschlossen. Vielen, vielen Dank. (Beifall CDU und SPD) Aber neben der Digitalministerin und einem Entbürokratisierungsminister haben wir auch eine Pflegeministerin. Dies zeigt deutlich, dass der Landesregierung die Bedeutung der Pflege mehr als bewusst ist. Unsere Ministerin Stolz hat so einige Projekte schon umgesetzt und ausgebaut: die Nachbarschaftshilfe, Ausbau der Pflegestützpunkte und der Gemeindepflege sowie das Förderprogramm „Pflegeheim – Mitten im Leben“. Sie hat auch die Denkfabrik Pflege einberufen. Seit diesem Jahr sitzen Experten aus den verschiedenen Gremien, Verbänden und Organisationen zusammen, um das Landespflegekonzept neu zu gestalten. Das bedeutet: digitaler, bürokratiearm und vor allem flächendeckend für ganz Hessen. Sehr geehrter Herr Pürsün, Sie sprachen die Vielzahl der Prüfungen in der Pflege an. Als ehemalige Pflegedienstleitung und Einrichtungsleitung kann ich Ihnen versichern: Wenn morgens der MDK oder die Pflege- und Betreuungsaufsicht in der Tür steht, dann schlägt das Herz schneller. Natürlich wird der Prüfer erst einmal in einen Raum gebracht, bekommt einen Kaffee angeboten, und im Hintergrund laufen die Telefone heiß. Die Geschäftsführung, das Qualitätsmanagement, die Mitarbeiter im Haus werden informiert, dass im Haus geprüft wird. Diese Prüfungen sind anspruchsvoll, und ich habe so einige davon erlebt. Dabei müssen wir aber klar zwischen zwei Prüfstrukturen unterscheiden. Der MD prüft im Auftrag der Kassen, ob die Bewohnerinnen und Bewohner die qualitative Leistung erhalten haben, die ihnen zusteht. Die Pflege- und Betreuungsaufsicht hingegen verfolgt ein anderes Ziel. Sie schützt die Bewohnerrechte und prüft die Einhaltung des Landesrechts. Sie kann, anders als der MD, sogar eine Einrichtung schließen oder zumindest veranlassen, dass nicht mehr weiter belegt werden darf. Die Pflege- und Betreuungsaufsicht überprüft die Einrichtung auch nicht nach Standard. Sie haben natürlich einen Standard, wenn sie die großen Prüfungen machen, aber es kann zum Beispiel auch sein, ein Angehöriger beschwert sich, dass sein Angehöriger, der Bewohner, der in der Einrichtung lebt, immer nachts versorgt wird, gewaschen wird und er das nicht möchte. Das soll vorkommen in der Pflege. Dann passiert es, dass morgens um 7 Uhr die Pflege- und Betreuungsaufsicht in der Einrichtung klingelt und sagt: Okay, wir drehen jetzt mit der Fachkraft eine Runde und überprüfen an verschiedenen Indizien, ob die Bewohner nachts gewaschen worden sind. Das würde der MD so nicht machen. Die Pflege- und Betreuungsaufsicht kann jederzeit reinkommen und kann alles überprüfen. Nur dazu: Bei mir im Haus ist es nicht vorgekommen, als ich noch Einrichtungsleitung war, aber ich habe davon gehört. Das gibt es, und das ist gut so. Beide Prüfstellen erfüllen unterschiedliche Aufgaben und sind dazu jeweils berechtigt. Gleichzeitig braucht es eine regelmäßige Evaluation. Genau das haben wir im Koalitionsvertrag verankert. Um genau zu sein: Die Pflege- und Betreuungsaufsicht soll modernisiert werden, damit sie nicht nur überwacht, sondern im Dialog mit den Einrichtungen eine bestmögliche Betreuungssituation garantiert. Ich war stolz, als ich hörte, dass die Prüfungen von MD und Pflege- und Betreuungsaufsicht in meinem ehemaligen Haus in diesem Jahr sehr gut ausgefallen sind. (Beifall Sabine Bächle-Scholz (CDU)) Unterstützen, fördern, voranbringen: Das tun wir seit vielen Jahren auf der Landesebene und für die Pflege, so wie ich es eben dargestellt habe, auch übergreifend in den hessischen Ministerien. Die Pflege und Betreuung von älteren Menschen wird zukünftig eine gesellschaftliche Herausforderung werden. Die Denkfabrik Pflege ist in diesem Jahr gestartet, und dabei kann jeder mitmachen. Die Umfrage „Hessen hört zu: Pflege – Was sagen Sie?“ ist gestartet, und ich lade Sie herzlich ein, sich mit einzubringen; denn nur gemeinsam werden wir die Herausforderung meistern. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)

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