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Dr. Daniela Sommer

11.12.2025 Sitzungen 21/57

klar. sehr Vielen Dank. Wir sind am Ende der Aussprache zur Aktuellen Stunde. Diese ist damit abgehalten. Es Wir kommen zu den nächsten Tagesordnungspunkten 18 und 19 verbunden, zunächst zu Tagesordnungspunkt 18: den Art Dritte Lesung Gesetzentwurf Fraktion der AfD beGesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes – Drucks. 21/3215 zu Drucks. 21/3172 zu Drucks. 21/2598 – Entbürodreiein- (Unruhe – Glockenzeichen) Die Berichterstattung obliegt dem Abgeordneten Dr. Grobe. Bitte schön. Dr. Frank Grobe, Berichterstatter: ganz Frau Präsidentin! Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Ältestenrates zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Abzwei geordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes, zusammen mit dem Änderungsantrag der Fraktion der AfD. Der Ältestenrat empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in dritter Lesung abzulehnen. CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten gegen AfD. RedeVizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: Vielen Dank für die Berichterstattung. Tagesordnungspunkt 19: Dritte Lesung FraktioGesetzentwurf mir F raktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDkomNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und des Hessischen Fraktionsgesetzes – Drucks. 21/3216 zu Drucks. 21/3173 zu Drucks. 21/2625 – ge- Berichterstatter ist Herr Honka. Er steht schon bereit. Bitte schön. und Ich Hartmut Honka, Berichterstatter: und und Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Beder schlussempfehlung des Ältestenrates zu dem aufgerufenen Gesetzentwurf lautet: Der Ältestenrat empfiehlt dem PlePaket num, den Gesetzentwurf in dritter Lesung unverändert un- anzunehmen. CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum Freie Demokraten gegen AfD.

Protokoll ↗