Frank Lortz

Einen Moment bitte, Herr Minister. – Meine Damen und Herren, ich weiß gar nicht, wo die große Erregung herkommt. Es gibt viele Zwischenrufe von allen Seiten. Wenn ich immer alles hören und rügen würde, dann kämen wir hier gar nicht mehr zur Debatte. Ich bitte also, wieder etwas ruhiger zu werden. – Der Minister hat das Wort. (Zuruf Turgut Yüksel (SPD)) Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Und ja, es sind Personalausfälle, sowohl bei den Verkehrsunternehmen als auch bei den Infrastrukturbetreibern, die zu einer völlig unplanbaren Situation für Pendlerinnen und Pendler führen; das stimmt. (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auch bei der Hessischen Landesbahn!) Und ja, es sind die über Jahrzehnte ausgebliebenen Investitionen in die Infrastruktur, die dazu führen, dass sich die Verkehrsunternehmen nicht auf die Infrastruktur verlassen können, und auch dazu, dass ein Tag gut beginnen kann und am Ende in Chaos und Desaster endet. Aber die Frage, die hier doch zu beantworten ist, lautet: Welches dieser Themen lässt sich von heute auf morgen lösen? Und vor allem: Welches dieser Themen kann eine Landesregierung von heute auf morgen lösen? Die Antwort lautet: gar keines, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Alle, die sich mit den Themen befassen, wissen das auch. Deswegen beteiligen wir uns auch nicht am Fingerpointing. Aber wenn Sie uns danach fragen, warum die Dinge denn ausfallen, dann müssen wir es Ihnen halt auch beantworten. Wir arbeiten konstruktiv mit der Deutschen Bahn, mit den Verkehrsverbünden und mit den Verkehrsunternehmen daran, dass diese Probleme gelöst werden. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie sind aber schon der zuständige Minister!) Wir setzen uns konstruktiv dafür ein, dass die Personalengpässe aufgelöst werden. Herr Abgeordneter, da wo wir es beeinflussen können, machen wir Tempo für Infrastruktur, und da setzen wir Mittel für Investitionen ein. Ich bin einmal gespannt, wenn es um die Planungsbeschleunigung geht, ob Ihr Herz dann wirklich für die Infrastruktur schlägt oder am Ende des Tages nicht doch für die Zauneidechse. Insofern bin ich gespannt, ob wir das ehrlich diskutieren werden. – Schönen Dank. (Beifall CDU und SPD – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): So ein Unsinn! – Zuruf Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))