Katy Walther

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und legen! Bahnpendler brauchen im Rhein-Main-Gebiet ell noch mehr Geduld als ohnehin schon. Das hat Radio FFH am Dienstag kurz nach 7 Uhr in seinem genprogramm verkündet. Wegen einer Weichenreparatur Frankfurt-Messe gibt es eine Störung des S-Bahn-Verkehrs im Rhein-Main-Gebiet. Es kommt zu Ausfällen, tungen, dem Einsatz von Ersatzbussen und Umleitungen. Die Arbeiten dauern mindestens einen Tag. Die S 3 vollständig. Ersatzweise fahren Busse zwischen Bad und Rödelheim. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): 6 und auch!) Die S 4 wird umgeleitet. Die Haltestellen Westbahnhof, Messe und Galluswarte entfallen. Die S 5 verkehrt im Minuten-Takt. Gleiswechsel an der Galluswarte. Die verkehrt mit den Fahrten zwischen Friedberg und auf dem regulären Weg. Die Fahrten von Darmstadt nach Darmstadt beginnen bzw. enden in Frankfurt bahnhof und entfallen zwischen Frankfurt und Bad und Groß-Karben. Die S 1 verkehrt im 30-Minuten-Takt. Die Verstärkerfahrten fallen aus. Die Kurzfahrten der S 8 zwischen Hauptbahnhof und Flughafen/Kelsterbach entfallen. Schwirrt Ihnen eigentlich auch so der Kopf wie mir, Kolleginnen und Kollegen? Völlig zu Recht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist nicht die Ausnahme. Das ist mittlerweile die im hessischen ÖPNV und die Realität für Zehntausende Menschen, die täglich mit Bussen und Bahnen unterwegs sind. Sie haben mit einem System zu kämpfen, das mehr funktioniert. Die Hessische Landesregierung tatenlos zu. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) RMV-Chef Knut Ringat hat einen Brandbrief an die geschrieben, in dem er von einem „absolut chaotischen unhaltbaren“ Zustand für die täglich rund 2,5 Millionen Fahrgäste spricht und auf gesellschaftspolitische fungen hinweist. Er sagt: „Das anhaltende Nichtfunktionieren des Bahnverkehrs führt zunehmend dazu, dass unsere te die Leistungs- und Funktionsfähigkeit staatlicher Institutionen und damit das Vertrauen in die lungsfähigkeit des Staates insgesamt kritisch fragen.“ Wir GRÜNE haben das Eisenbahn-Bundesamt angeschrieben und eine Untersuchung der Stellwerksproblematik Rhein-Main-Gebiet gefordert. Es geht um veraltete nik und um fehlendes Personal, die immer wieder für fälle und Verspätungen verantwortlich sind. Die Landesregierung sieht offenbar immer noch keinen Grund, den ihr im Koalitionsvertrag versprochenen jährlichen gipfel einzuberufen. Mehr noch, im letzten Plenum von Verkehrsminister Mansoori und den Rednerinnen Rednern der Koalition sogar bestritten, dass es derart Probleme im ÖPNV in Hessen gibt. Wie müssen sich Pendlerinnen und Pendler eigentlich fühlen, die so hören, meine Damen und Herren? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Fahrplanwechsel bringt weitere Verschlechterungen: weniger ICE zwischen Kassel und Frankfurt, Wegfall von KolICE-Stopps, beispielsweise in Friedberg, und ICE-Halten aktuin Schlüchtern sowie deutlich weniger Regionalverkehr, Hit zum Beispiel in Mörfelden. Das sind nur einige der HiMorobsbotschaften für Pendlerinnen und Pendler sowie Urlauin berinnen und Urlauber in Hessen. Hinzu kommt die Unsicherheit bei der Finanzierung der für Hessen so wichtigen VerspäNeubauprojekte Mannheim–Frankfurt, Hanau–Fulda und Fulda–Gerstungen–Erfurth. Die Pendlerinnen und Pendler entfällt sowie potenzielle Urlaubsgäste in Hessen leiden unter den Soden Folgen der Lethargie des Verkehrsministers. (Lachen J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU)) Ihnen gehen ganz real Mobilitätsoptionen im Alltag verloren, und die Landesregierung tut genau was? – Nichts, 30- meine Damen und Herren. S 6 Langen (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) und HauptVilbel Moment, so ganz stimmt das natürlich nicht. Denn für eines hat die Landesregierung sehr wohl persönlich gesorgt, nämlich dafür, dass die Tickets teurer werden. SchülerinLinie nen und Schüler, Auszubildende, Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit geringem Einkommen müssen in Hessen ab Januar 2026 tiefer in die Tasche greifen, und liebe auch das Deutschlandticket kostet dann mehr. All das war spätestens dann klar, als sich SPD und CDU darauf einigten, für die Verkehrsverbünde und für das Deutschlandticket keinen zusätzlichen Euro aus dem LanRegel deshaushalt auszugeben. Die zusätzlichen Mittel für das Schülerticket sind nämlich in der Finanzierungsvereinbarung aufgegangen und damit für die Verkehrsverbünde nicht schaut futsch – trotz gestiegener Kosten. Diese müssen nun die Nutzerinnen und Nutzer tragen. Unter dem Strich heißt das: Minister Mansoori bietet den Fahrgästen in Hessen ein immer schlechter werdendes ÖPNV-System an und erhöht dafür zudem die Preise. Bahn und (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) VerwerDie Konsequenzen sind doch klar: Busse und Bahnen verlieren Kunden. Menschen fahren aus purer Not wieder mit dem Auto zur Arbeit, zum Arzt oder zum Weihnachtsmarkt. Aber vielleicht ist das ja alles Absicht. Schließlich Fahrgäsmüssen die Verkehrsprognosen für die A 5 irgendwie erfüllt werden. Handhinter- (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt SPD) im Herr Verkehrsminister Mansoori, wenn die Abgeordneten Tech- heute mit der Bahn hätten kommen müssen, dann würden Aus- wir vor halb leeren Rängen tagen. Das müssen Sie endlich einsehen. Man kann nicht Mobilität für alle predigen und von im ÖPNV dann nur Stillstand liefern. Bahn- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe wurde und Freie Demokraten) große die