Gesetz- Dr. Frank Grobe

Keine Freunde mehr! Mit Ihnen spielt keiner mehr! – Stephan Grüger (SPD): Die demokratischen Fraktionen sehen das anders!) Wie entsteht denn dieser Eindruck? Lieber Herr Poseck, wir brauchen von Ihnen und von Ihnen allen keine Lektion darüber, wie Demokratie funktioniert. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Doch!) AfDManchmal habe ich das Gefühl, Sie brauchen viel eher eine Lektion darüber. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos) – Dr. Frank Grobe (AfD): Keine Freunde mehr! – Zurufe CDU) – Präsidentin Astrid Wallmann: Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir liegen nun nicht keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich lasse zunächst über den vorliegenden Änderungsantrag Partei der Fraktion der Freien Demokraten, Drucks. 21/3171, abdie stimmen und darf fragen: Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen der Freien Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dageist gen? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD und AfD und die fraktionslosen Abgeordneten Müger und Gaw. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Antrag abgelehnt. Ich lasse nun über den Gesetzentwurf der Landesregierung in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Zweiten Berichts abstimmen und darf fragen, wer diesem zustimmt. – Das sind die Fraktionen von CDU und SPD und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der fraktionslose Abgeordnete Müger. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der Freien Demokraten. Damit ist dieser Gesetzentwurf angenommen und wird zum Gesetz erhoben. (Beifall CDU und SPD) Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 23 auf: Antrag Fraktion der AfD Abschaffung der Umweltzonen in Hessen – Drucks. 21/2904 – Als erstem Redner darf ich Herrn Abgeordneten Schwaier der AfD-Fraktion das Wort geben. Die Redezeit beträgt fünf Minuten.