Heiko Scholz

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Wendel, Sie wissen, ich schätze Sie. (Zuruf: Oh! – Heiterkeit) Ja, das möchte ich noch einmal betonen. Sie sind einer der wenigen, die, sagen wir einmal, nicht unter die Gürtellinie gehen. (Sebastian Sommer (Hochtaunus) (CDU): Damit kennen Sie sich gut aus! – Gegenruf Jochen K. Roos (AfD): Herr Sommer, was ist denn los?) Ich hoffe, ich habe Ihnen keinen Schaden zugefügt. Sie sprechen an, dass wir in unserem Antrag rügen und verurteilen. Ja, das tun wir, Punkt 2: „Der Landtag verurteilt insbesondere den Umstand, dass der ehemalige Kultusminister Prof. Dr. Lorz … bereits 2022 nach Aussage des Co-Vorsitzenden der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission …, des Kieler Bildungsforschers Olaf Köller, über die sich abzeichnenden katastrophalen Ergebnisse der hessischen Umfrageteilnehmer informiert war und diese laut Medienberichten nicht veröffentlichte, weil sie so ungünstig ausfielen.“ Ja, wir rügen, dass „Löwenstark“ eingestellt worden ist, obwohl bekannt war, dass unsere Schüler hier notwendigerweise einer Nachbildung bedurften. Es wurde vom Hessischen Kultusminister nicht angegangen – und das darf man bitte rügen. (Beifall AfD) Dass Sie das nicht bestritten haben, ist schon sehr beachtlich; auch von Ihnen, Herr Kultusminister Schwarz, kein Wort zu diesen Vorwürfen. Ich hätte erwartet, dass Sie hierzu einmal Stellung nehmen. Klären Sie uns doch bitte einmal auf: Warum wurden die Expertise damals nicht von Kultusminister Lorz veröffentlicht und lediglich abstrakte Empfehlungen auf der Seite des Ministeriums gezeigt? kommt die „FAZ“ zu dem Schluss, dass Hessen, ganz Gegensatz zu Hamburg, die Expertise Köllers nicht genommen habe? Ich habe das hier noch einmal ausgedruckt, die zen Empfehlungen. Nichts wurde von Ihnen angegangen, nichts wurde von Ihnen umgesetzt: „schrittweise Einführung neuer Lehrpläne für Schulformen mit verbindlicher Verankerung des pekts der Digitalisierung, Ausbau der Fortbildungsreihen für Lehrkräfte und ganze Fachkollegien, zielte Verwendung der Erkenntnisse aus den gebnissen der bundesweiten und landesweiten standserhebungen sowie aus anderen Programmen für Ergänzungsmaterialien im Unterricht …“ Diese Lernstandserhebung fordern wir schon seit aber Sie waren bemüht, Daten und Fakten nicht zu fentlichen. (Beifall AfD) Wo keine Daten, da keine Fakten und auch keine Verbesserungen. Nur so können wir vorankommen.