Dr. Daniela Sommer

Herr Minister, ich darf Sie an die Redezeit erinnern. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Frau Präsidentin, vielen Dank. – Bei uns gilt eines: Diagnose ohne Förderung. Das ist schwarz-rote Bildungspolitik, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Damit wir das auch einmal geklärt haben: Ich hätte es schön gefunden, wenn Sie einmal vom Bildungsmonitor gesprochen hätten, wo wir tatsächlich Plätze gutgemacht haben. Auch das wurde weggenuschelt, es wurde nicht wähnt. Sie sprechen vom IQB-Bildungstrend. Auch da ich darauf hinweisen und mich gar nicht mit der der AfD befassen: Tatsache ist, alle anderen 15 Länder alle anderen 15 Kolleginnen und Kollegen haben ebenfalls festgestellt, wir sind – und damit meine ich: ohne me – alle schlechter geworden im Bereich von Mathematik und Naturwissenschaften, und zwar über den Erhebungszeitraum 2018 bis 2024. Ohne Ausnahme waren sich einig, dass das Ganze etwas mit der Pandemie, mit dertem Medienverhalten und Migration zu tun hat – miteinander, egal wie die politische Farbkonstellation Liebe Kolleginnen und Kollegen, genau deswegen wir das massiv an. Keinen ärgert das mehr als mich sönlich. Deswegen machen wir QuaMath zur Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen in der Fortbildung; deswegen machen wir „Mathe sicher können“, deswegen machen wir die digital gestützte Diagnostik, damit die gen Leute dort besser werden. Wir haben hier viel vor, wir werden hier auch besser werden. Darauf können sich verlassen. Beim letzten Thema – das kann ich Ihnen jetzt nicht ersparen; na ja, Enttäuschung ist das Ergebnis falscher so Erwartungen, deswegen will ich nicht von Enttäuschung sprechen – war ich ehrlicherweise doch sehr überrascht, ist dass Sie die Werte- und Demokratiebildung unter der Rukönnen. brik Kulturkampfthemen führen. Das zeigt mir aber, Herr die Abgeordneter, bei aller persönlicher Wertschätzung: Es ist Deswegut, dass Sie nicht mitregieren. Es ist unglaublich, dass Sie Werte- und Demokratieerziehung in Zeiten wie diesen als Nebenthema bezeichnen. einge- (Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Start Erkennen Sie nicht an, dass wir eine zunehmende Zahl von Verantisemitischen Vorfällen haben, von Extremismus? Das Bratislagreift auch bis in die Schulen. Das kann man doch nicht im und Raum stehen lassen. die glaube (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) dort Da haben wir ein Gesamtkonzept, das legen wir vor, und das steht nicht irgendwie am Rande, sondern es ist etwas un- Wesentliches. Unter- (Beifall CDU – Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜentspreNEN) für Weitere Das machen wir konzeptionell und aus bester Überzeuakgung. Meine Damen und Herren, deswegen will ich abschließend noch eines zur Resolution sagen: In der Resolution – dazu habe ich auch gestern Interviews gegeben, weil die Öffentlichkeit sehr daran interessiert ist – werden richtige Dinge angesprochen. Wenn Sie die Resolution einmal genauer lesen, werden Sie feststellen: Na ja, viele Dinge betreffen die Elternhäuser. Ohne Eltern geht es nicht. Eltern haben und nicht nur Erziehungsrechte, sondern auch -pflichten. Die Schule ist keine Servicestelle, die alles innerhalb kürzester keine Zeit aufarbeiten kann. Aber wir sind in einem tollen Austausch mit Eltern und dem Landeselternbeirat. Deswegen: Wir reden nicht darüber, sondern wir handeln – und das Ganze konzeptionell. Damit auch das noch einmal geklärt ist: Die Anstrengungsbereitschaft, die zurückgeht, wird unter anderem in dieser ganz Resolution beschrieben. (Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜerNEN)) will Polemik Ja, Anstrengungsbereitschaft lernt man auch über den und Sport. Der Wettkampf ist etwas, was damit zusammenhängt. Weil Sie immer auf die Bundesjugendspiele abzieAusnahlen: Sie scheinen ja sehr getroffen zu sein, (Lachen Markus Fuchs (AfD)) alle dass das für uns ein wichtiges Thema ist. Das fahren wir veränauch weiter; darauf können Sie sich verlassen. alle war. (Beifall CDU) gehen Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kolleper- gen, deswegen abschließend: Das alles zeigt, diese Landesregierung legt einen Plan vor, diese Landesregierung setzt den Plan um, auf diese Landesregierung ist Verlass. Deswegen darf ich Ihnen herzlich für den angenehmen jun- Austausch danken, den ich gerne weiter mit Ihnen pflege, und und darf Ihnen alles Gute, eine besinnliche Adventszeit Sie und ein gesegnetes Weihnachtsfest wünschen. Herzlichen Dank an die Kolleginnen und Kollegen an den Schulen für ihr engagiertes Arbeiten in diesem Jahr 2025. – Herzlichen Dank und Glück auf. (Beifall CDU und vereinzelt SPD)