Dr. Daniela Sommer

imFür die Landesregierung spricht der Kultusminister. Herr während Minister Schwarz, Sie haben das Wort. Bitte schön. noch kein Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Der GRÜNEN-Antrag ist greift, wie gewohnt, olle Kamellen auf, sei es die Fordezu rung nach digitalen Endgeräten ab Klasse 7, was die Schulfördern. träger, wie Sie wissen, ablehnen, oder die Aufforderung für zum dualen Lehramtsstudiengang ohne die Ansprache von Umfeld neuen Personengruppen – geschenkt. Die Überschrift Ihres Antrags, lieber Herr Kollege May, greife ich hingegen sehr gerne auf. Da sagen Sie: „ohne Plan und Konzept“. Diese Überschrift eignet sich wunderanerbar für eines, nämlich hier einmal die aktuelle Bestandsalle aufnahme vorzutragen. die Diese Landesregierung hat zu Beginn der Legislaturperiode ganz klar ihre bildungspolitischen Prioritäten für eiSchwerne substanzielle Weiterentwicklung der Bildungslandschaft Grundformuliert. Kollege Wendel und Kollege Yüksel haben darund auf hingewiesen: Das ist die Deutschförderung, das ist die Lehrkräftegewinnung, das ist die berufliche Orientierung, das ist die Digitalisierung, und das ist das, was uns alle zuBerufssammenhält, nämlich die Vermittlung von Werten und von Demokratie. Meine Damen und Herren, genau das arbeiten möchten wir ab, und das machen wir aus fester Überzeugung. Fortbilim (Beifall CDU und SPD – Mathias Wagner (TauKinder nus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Digitalisierung, aber ohne digitale Endgeräte!) praHerr Kollege Wagner, damit es einmal geklärt ist, damit Sie wissen, woran ich anknüpfe: Am 07.02.2024 habe ich Probledie Punkte vorgetragen. Ich sage Ihnen einmal, was wir diffus. seitdem in diesen Bereichen gemacht haben. Ich sage Ihan- nen eines: Wir haben nicht nur einen Plan, sondern wir wersetzen diesen Plan auch um. Wir liefern, wir versprechen, Es und wir machen einfach mal. Und das unterscheidet uns ausge- von dem, was Sie hier fabulieren. (Beifall CDU und SPD – Dr. Stefan Naas (Freie nicht Demokraten): Eine Behauptung an der anderen! – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜGRÜ- NEN): Mit Fabulieren kennen Sie sich ja aus!) – Mit Ihnen beschäftige ich mich gleich noch, lieber Herr viel Kollege Dr. Naas, aber das können wir auch sofort machen. – Herr Kollege Promny, bei Ihnen habe ich immer das Gefühl, dass Ihre Reden zunehmend von einer KI geschrieben werden. (Heiterkeit Pascal Schleich (AfD) – Vereinzelter Beifall AfD) Wie kriege ich eine Rede hin mit möglichst vielen Floskeln? Das ist das, was Sie hier abliefern. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das sagt der Richtige! Nehmen Sie das zurück, Herr Minister! – Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) – Weitere Zurufe Freie Demokraten) Jetzt will ich Ihnen eines sagen, lieber Kollege Wagner: Wir beginnen mit der Priorität Deutschförderung. Direkt zu Beginn der Legislaturperiode haben wir eine zusätzliche Stunde Deutschunterricht in der 2. Klasse auf den Weg gebracht; versprochen – gehalten. Die Vorlaufkurse, die wir haben, sind bundesweit wirklich vorbildlich. Darauf schauen alle, und da zeigen sich auch die Erfolge. Innerhalb der letzten Jahre haben wir im Bereich der Deutschförderung rund 3.400 Stellen geschaffen. Das ist eine Erhöhung von über 60 %. Meine Damen und Herren Abgeordnete, wir nehmen die Herausforderungen tatsächlich sehr ernst und wahr. Es wurde darauf hingewiesen: Hessen ist das Flächenland mit der höchsten Migrationsquote, nur die Bremer liegen vor uns. Dass wir in diesem Bereich sehr substanziell arbeiten, zeigt sich in großen Erfolgen. Ich fände es ehrlicherweise fair, wenn Sie das auch anerkennen würden. Davon reden Sie nicht. Wir haben bei den ausländischen Schülerinnen und Schülern die niedrigste Schulabbrecherquote, mit Abstand die niedrigste aller Ländern. Sie erwähnen kein Wort davon. Wir haben unter den Gesamtschulabbrechern die zweitniedrigste Quote hinter Bayern. Davon reden Sie nie. Wenn das keine Erfolge sind, wenn das nicht etwas Substanzielles ist, was diese Hessische Landesregierung in herausfordernden Zeiten abliefert, dann weiß ich nicht, wovon wir hier reden. Erkennen Sie doch die Leistungen ein bisschen an. (Beifall CDU und SPD) Das will ich an dieser Stelle auch sehr deutlich sagen: Die Deutschförderung setzen wir konsequent fort. Meine Überzeugung ist, jede Unterrichtsstunde in Hessen muss auch eine Deutschstunde sein. Ich kann Ihnen nur eines sagen: Wir investieren nicht nur in den Deutschunterricht, sondern auch in die Resilienz der Schülerinnen und Schüler. Ein unglaublicher Personaleinsatz, der in den letzten Jahren stattgefunden hat: Es gab 36 % Steigerung bei den sozialpädagogischen Fachkräften, 36 % Steigerung bei den Schulpsychologinnen und Schulpsychologen. Hinzu kommen 50 Stellen für Schulgesundheitskräfte. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): 20. Wahlperiode!) Das alles sind zusätzliche Kräfte, die an den Schulen wirken. – Lieber Herr May, ich finde, im Sinne der Anerkennung von multiprofessionellen Teams sollten Sie das schon auch einmal unterstreichen. – Das sind multiprofessionelle Teams, zusätzlich im Übrigen noch Hunderte von Kolleginnen und Kollegen, die bei der Schulsozialarbeit unterstützen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, insofern liefert diese Hessische Landesregierung. (Beifall CDU und SPD) Ich komme zu dem Prio-Thema Lehrkräftegewinnung. Als eines der ersten Länder haben wir begonnen, den Ein-Fach-Lehrer zu ermöglichen. Wir sind hier sehr erfolgreich. Ich will Ihnen eines sagen, Herr Kollege May, zur Lehrkräftegewinnung: Wir haben 5.000 Kolleginnen und Kollegen im Referendariat, 5.000 an der Zahl, 20.000, die Lehramt studieren. Wir haben zum 01.11. 1.400 neue Referendare vereidigt – ich war bei einigen Vereidigungen dabei –, 200 mehr als vor einem Jahr. Wir sind mit dieser Werbemaßnahme sehr erfolgreich. Jetzt will ich Ihnen eines sagen, weil ich es ein bisschen leid bin, dass hier immer solche Diskussionen geführt werden: Wir haben mit Stichtag zum 1. Oktober dieses Jahres 870 unbesetzte Stellen. So viel zum Thema Transparenz. – Erstens. Zweitens. Das ist eine Quote von unter 1,6 %. Weil Adidas bei Ihnen so beliebt ist: Wir liegen niedriger als Adidas bei der Quote der unbesetzten Stellen. Im übrigen Bundesdurchschnitt liegt die Quote bei 2,5 %. Wir liegen unter 1,6 %. Wenn das keine Erfolge sind, Herr Abgeordneter May, dann weiß ich es wirklich nicht. (Beifall CDU und SPD) Reden Sie einmal darüber, und reden Sie nicht alles immer nur nieder. Das bleibt zum Schluss ein Stück weit auch bei Ihnen hängen. Ich will gar nicht näher darauf eingehen. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das bleibt schon bei Ihnen hängen, was Sie da erzählen!) Jetzt machen wir weiter. Im Mai 2026 sind beispielsweise erstmals Akademikerinnen und Akademiker mit einem Studienabschluss im pädagogischen Bereich für die Hauptund Realschule vorgesehen. Damit gehen wir auch an den Start. Auf eine weitere zusätzliche Maßnahme im Bereich der beruflichen Orientierung gehe ich gerne noch ein. Auch das ist eine Toppriorität dieser Landesregierung. Ich will in Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit darauf verzichten, alles zu wiederholen, was Kollege Wendel und Kollege Yüksel eben schon vorgestellt haben. Aber die berufliche Orientierung ist etwas Elementares. Deswegen sind wir in diesem Schuljahr mit einem Dreiklang an den Start gegangen. Wir wollen berufliche Orientierung von der Grundschule bis zum Erwachsenenalter. Das ist, glaube ich, sehr segensreich und hilfreich, um jungen Menschen frühzeitig Orientierung zu geben und sie im Übrigen auch im Bereich der motorischen und handwerklichen Fähigkeiten zu unterstützen. Ich will auf eines noch hinweisen. Wir sind auch mit SchulePlus in Haiger an den Start gegangen. Das ist ein tolles Konzept, das dort vorliegt. Beide Projekte sind wirklich auch beispielgebend: (Beifall CDU und SPD) ganz konkret mit den Partnern vor Ort, ganz konkret mit den Betrieben vor Ort, ganz konkret mit der Vernetzung der verschiedenen Schulen – ein großer Erfolg. Das sind Dinge, die gut wirken. Das sind Dinge, die wirklich bei den jungen Menschen ankommen. Das ist gut für die jungen Menschen, das ist gut für die Gesellschaft, das ist gut für die Region und das gesamte Land. Das bauen wir auch weiter aus, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Die zukunftsfähige Berufsschule – da investieren wir viel Geld wie kein anderes Bundesland mit den kleinsten Mindestklassengrößen, die es überhaupt gibt. Auch das ein großer Erfolg, auf den wir ein wenig stolz sein Wir wollen nämlich, dass die berufliche Bildung und Fachklassen in der Fläche bleiben, so gut es geht. gen investieren wir da massiv hinein. Die Priorität Digitalisierung – auch darauf will ich hen. Als eines der ersten Länder sind wir flächendeckend mit einem eigenen Chatbot namens „telli“ an den gegangen. Andere Länder haben gefragt – ich war der treter Deutschlands bei dem OECD-AI-Gipfel in va –: Was macht ihr da? Das ist nämlich EU-hosted datenschutzkonform. – Fortbildungen noch und nöcher, angefragt und gegeben werden. Aktuell liegen wir, ich, bei 7.000. Es ist mehr als bemerkenswert, dass tatsächlich geliefert wird. Auch hier setzen wir darauf, dass wir die Lehrkräfte terstützen mit Lernaufgaben, bei Korrekturen, bei richtsvorbereitungen etc. Wir machen auch eine chend datengestützte und systematische Unterstützung die Schülerinnen und Schüler, um ihnen zu helfen. Tools werden wir auf den Weg bringen. Diese werden tuell geprüft und künftig zusammengeführt.