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Turgut Yüksel

SPD 10.12.2025 Sitzungen 21/56

Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gerne einen Eindruck loswerden: Kollegen von der AfD, Sie reden von Insolvenz und von Konkurs. Sie reden Deutschland nur schlecht: (Zurufe AfD) Das Land ist schlecht, die Städte sind schlecht, die Kindergärten sind schlecht, die Schulen sind schlecht, und die Universitäten sind schlecht. – Ich habe das Gefühl, Sie lieben dieses Land nicht. (Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Heiko Scholz (AfD): Ich wünschte, Sie würden es halb so sehr lieben wie ich! – Weitere Zurufe AfD) Seien Sie einmal glücklich, dass Sie in einem Land leben, in dem, trotz der einen oder anderen Schwierigkeit, vieles funktioniert. Aber Sie reden es nur schlecht, weil es Teil Ihrer Ideologie ist, das Land schlechtzureden; denn dann geht es Ihnen gut. Liebe Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN, der von Ihnen vorgelegte Antrag beginnt mit der pauschalen Aussage, Hessen habe in der Bildungspolitik keinen Plan und keine Perspektive. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Dieses Bild verzerrt und ignoriert konsequent den Fortschritt, der in Hessen bereits umgesetzt wurde, und die Erfolge, die wir bereits feiern dürfen. (Beifall SPD und CDU – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche?) Gerade wenn wir über Bildungspolitik sprechen, müssen Missstände selbstverständlich angesprochen, verstanden und behoben werden; denn unsere Bildung entscheidet über die Zukunft unseres Landes. Gleichzeitig dürfen wir nicht übersehen, was wir bereits erreicht haben. Die Fortschritte, die wir gemeinsam erarbeitet haben, bilden die Grundlage für neue, vielversprechende Perspektiven und für die Zukunft Hessens. Ein zentraler Bereich, in dem Hessen deutliche Fortschritte erzielt hat, ist die Digitalisierung der Schulen. Bereits erreicht ist, dass nahezu alle Schulen gigabitfähig ans schnelle Netz angeschlossen sind und dass digitale Endgeräte für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte bereitgestellt werden. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was!) Mit dem Schulfach „Digitale Welt“ wird Medienkompetenz systematisch in den Unterricht integriert, sodass Kinder digitale Medien reflektiert nutzen und verstehen lernen. (Zuruf Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)) Darüber hinaus werden digitale Werkzeuge wie Diagnoseund Förderangebote mittels KI-gestützter Modelle zur Unterrichtsplanung eingesetzt. (Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Wir sehen, dass Digitalisierung in Hessen kein reines Prestigeprojekt ist, sondern wir versuchen, auch das voranzutreiben. Wer heute lediglich von Symbolpolitik spricht, verkennt die Realität. Auch in den Bereichen Ganztagsbetreuung und Klassenstärken zeigen sich Fortschritte. Immer mehr Grundschulkinder besuchen Ganztagsschulen. In der Sekundarstufe I sind die Angebote noch umfangreicher. Mit dem Pakt für den Ganztag und weiteren Investitionen in Betreuungsangebote sichern wir Bildungschancen und schaffen verlässliche Unterstützung für die Familien. Wer behauptet, es passiert hier nichts, blendet gezielt die Tatsachen aus. (Beifall SPD – Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)) Liebe Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN, wir sind hier völlig unideologisch, und für uns steht auch nicht im Mittelpunkt, wann und unter wem bestimmte Punkte angestoßen wurden. Was gut ist, soll unbedingt weiterlaufen; (Beifall SPD und vereinzelt CDU) denn uns geht es um Inhalt, Fortschritt und darum, Bewährtes weiterzudenken. Die Lehrkräfteversorgung ist in Bewegung. Unser Ziel ist es, dass kein Kind aufgrund fehlender Betreuung und mangelnder Lehrkräfteversorgung zurückbleibt. Hessen verfolgt dafür unterschiedliche Wege: Quereinstiege für Akademikerinnen und Akademiker mit einem Fach, spezielle Angebote für ausländische Lehrkräfte sowie eine klare Erhöhung der Zahl der Studienplätze. Zusätzlich prüfen wir neue Modelle. Auch im Förderpädagogik-Lehramt setzen wir auf Ausbau. An der Universität Kassel wurde ein neuer Studiengang eingerichtet. Wer von Untätigkeit spricht, übersieht die Komplexität des tems. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): wurde das gemacht? – Sascha Meier (BÜNDNIS DIE GRÜNEN): Wann? Und wer hat das gemacht? – Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Ich habe eben gesagt: Was gut ist, machen wir und das ist auch gut so. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Was macht ihr? – Zurufe AfD) Wir sind auch nicht so ideologisch verblendet. Wir überzeugt, dass bei Integration und Chancengleichheit mer mehr Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund die Studienberechtigung erreichen werden, der Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss im Vergleich dazu niedriger bleibt. Dennoch sehe ich hier immer Handlungsbedarf: Kein Kind darf zurückbleiben, und Kind darf ohne Abschluss auf der Straße landen. (Beifall Tobias Eckert (SPD)) Die kontinuierlich ausgebaute Ganztagsinfrastruktur entscheidend, um gerade Kinder und Jugendliche, die Hause wenig Unterstützung erhalten, gezielt zu Bildung in Hessen ist kein Privileg, sondern ein Recht alle Kinder, unabhängig von Herkunft, sozialem oder Wohnort. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Wir schaffen Schulen, in denen Vielfalt nicht nur kannt, sondern als Stärke genutzt wird und in denen Schülerinnen und Schüler die Unterstützung erhalten, sie benötigen. Darüber hinaus haben wir gezielt weitere zentrale punkte umgesetzt. Die Deutschförderung in der schule wurde verstärkt. Bei beruflicher Orientierung Fachkräftesicherung setzen wir auf praxisnahe Maßnahmen wie Praktikumswochen – mit Hunderten Unternehmen – und das Konzept der zukunftsfähigen schulen. Hessen stärkt damit frühzeitig die Verbindung zwischen Schule, Beruf und Gesellschaft. Wir die Ganztagsschulbetreuung weiter ausbauen, die dungen intensivieren und den Einsatz digitaler Geräte Unterricht noch stärker auf die Lebensrealität der abstimmen. Unser Ziel ist es, dass Schulen Lernumgebungen bieten, die sowohl qualitativ hochwertig als auch xisnah, inklusiv und zukunftsfähig sind. Der Antrag der GRÜNEN benennt einige reale me, doch Ihre vorgeschlagenen Lösungen bleiben Selbstverständlich existieren noch Baustellen, welche gegangen werden müssen. Wir versprechen Ihnen, wir den darauf eingehen und das aktiv im Blick haben. wirkt schon widersprüchlich und unredlich, wenn rechnet die GRÜNEN nach zehn Jahren Regierungsverantwortung nun Erwartungen formulieren, die wir nach einmal zwei Jahren Amtszeit erfüllen sollen. (Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE NEN)) Dennoch lässt sich sagen, dass in diesen zwei Jahren passiert ist. hier (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE Sys- GRÜNEN): Was?) Hessen hat bereits tragfähige Strukturen geschaffen, um Wann den Bildungserfolg, die Betreuung, die Integration und 90/ die Digitalisierung zu sichern. Wir als SPD setzen auf realistische, verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Bildungspolitik, die erreicht, was sie verspricht, laufend weiterentwickelt wird und konkrete Zukunftsperspektiven weiter, bietet. Deshalb lehnen wir den Antrag der GRÜNEN freundlich ab. – Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit. 90/DIE (Beifall SPD und CDU – Zuruf: Sehr freundlich!) sind

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