Heiko Scholz

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Aus der forschung ist uns bekannt, dass bereits 20 Minuten dem Lernen nur noch 60 % des Gelernten abrufbar Innerhalb von 24 Stunden kann der Anteil auf 30 35 % absinken. Manche Quellen, die Erinnerungen echte bedeutungsvolle Inhalte untersuchten, schätzen, man nach ca. zwei Jahren bei rein oberflächlicher tigung mit diesen höchstens noch 10 % abrufen kann. in liegt wohl begründet, dass sich die Damen und GRÜNE nach nunmehr zwei Jahren Oppositionsrolle mehr so recht an ihre zurückliegende zehnjährige rungsbeteiligung erinnern können. (Beifall AfD) Kurz vor Weihnachten möchte ich aber nicht so hart ihnen ins Gericht gehen. Meine Damen und Herren, bleibt unseren GRÜNEN auch anderes übrig? Immerhin sind sie in der zugegeben misslichen Lage, als von CDU verschmähte Oppositionspartei die aktuellen me in der hessischen Bildungslandschaft benennen zu sen; denn unüberhörbar sind die Klagerufe von Lehrerverbänden, Elternvertretern und auch aus der Schülerschaft. Auch wenn das Kultusministerium seit 2014 in den den der CDU liegt, trug das bildungspolitische in Hessen schon immer eine klar erkennbare links-grüne Handschrift. (Beifall AfD) sind, Zu stark war und ist die Bereitschaft der CDU, alles Konden servative und Bewährte für ihren Machterhalt bis hin zur Nachinhaltlichen Selbstaufgabe zu opfern. Werte CDU, Sie sezuletzt hen es an den aktuellen Umfragen: Den Verrat an Ihren einstigen Grundfesten und Überzeugungen quittieren Ihnen Ihre einstigen Wähler, KolStellen (Beifall AfD) aus indem sie ihre Stimme lieber der Partei geben, welcher dieRese Werte noch etwas bedeuten und welche für sie kämpft. Sache Das ist die Alternative für Deutschland. (Beifall AfD) Der von den Lehrerverbänden beklagte Niveauverfall an hessischen Schulen wurde von Ihnen allenfalls verwaltet. (Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Zu wirkmächtigen, pädagogisch fundierten Weichenstellungen fehlen Ihnen bis heute entweder der politische Wille oder die dazu erforderlichen Fähigkeiten. Oder ist es gar Dank beides? Der uns vorliegende Antrag der GRÜNEN mit dem Titel Hilfe„Kultusminister ohne Plan und Konzept für die Weiterentmüssen wicklung der hessischen Bildungspolitik“ ist daher auch eine zugegeben treffende Zustandsbeschreibung, entbehrt Allein jedoch in gewohnter Weise leider jedweder Lösungsansätze, die Sie bei der CDU und der Landesregierung bemängeln, und macht ihn genau deshalb so entbehrlich. (Beifall AfD) Die jüngste IQB-Studie, die Herr May ansprach, weist es doch ganz klar aus: 40 % aller befragten Neuntklässler Wort erreichen nicht einmal mehr die Mindestanforderungen in Mathematik und in den Naturwissenschaften. Noch einmal zur Festigung: Dieser nicht hinnehmbare, katastrophale Zustand ist nicht vom Himmel gefallen. Wir, die AfDFraktion, haben seit dem 18. Januar 2019 auf diesen bilLern- dungspolitischen Flächenbrand hingewiesen. nach (Beifall AfD) sind. bis Das Abschneiden der hessischen Schüler im Rahmen diean ser IQB-Studie ist ein Offenbarungseid für die hessische dass Bildungspolitik. Der Hauptschuldige ist schnell gefunden. Beschäf- Sein Name ist Feigheit. CDU. Dar- (Beifall AfD) Herren nicht Die GRÜNEN brauchen sich jedoch nicht hämisch zuRegierückzulehnen. Sie haben schließlich das zerstörerische politisch-ideologische Fundament für dieses Trümmerfeld geschaffen. (Beifall AfD) mit was Herr Staatsminister Schwarz, in Ihrer Presseerklärung zum Abschneiden der hessischen Schüler im Rahmen der Vergleichsstudie zogen Sie sich auf die üblichen Floskeln zuder Proble- rück, wie pandemiebedingte Schulschließungen. Nein, diemüs- se waren politisch gewollt, durch Ihren Vorgänger verfügt und von Ihnen mitgetragen, Herr Staatsminister. (Beifall AfD) HänHandeln Weiter erwähnen Sie die veränderten Lernbedingungen, die zunehmende Social-Media-Nutzung und den Rückgang von Deutsch als Familiensprache. Zudem entschuldigen Sie die IQB-Studienergebnisse mit der – ich zitiere – veränderten Zusammensetzung der Schülerschaft. Dabei nennen Sie selbst die Fakten. Mehr als die Hälfte der Neuntklässler in Hessen habe einen Migrationshintergrund, jeder Sechste sei im Ausland geboren. In diesem Kontext – das ist sehr beachtlich – haben Sie, Herr Staatsminister, in Ihrer Regierungserklärung im September noch hervorgehoben – ich zitiere Sie abermals –: Hessen kann Integration. – Nein, Herr Staatsminister, das Schulbild sowie die Ergebnisse sprechen für sich. Hessen kann keine Integration, Deutschland kann keine Integration, Sie können keine Integration. Sie haben versagt. (Beifall AfD) Meine Damen und Herren, wer sich mit den Auswirkungen der von Ihnen allen politisch zu verantwortenden Schulschließungen während der Corona-Zeit entschuldigt, muss sich fragen lassen, warum er das Aufholprogramm „Löwenstark – der BildungsKICK“ bei allen bekannten Schwächen hat auslaufen lassen, und das ersatzlos. Unseren Schülern, Lehrern und Eltern sind Sie diese Antwort bis heute schuldig geblieben. Herr Staatsminister, auch Sie haben dazu noch nichts gesagt. Gleiches gilt für unseren heutigen Finanzminister, Herrn Prof. Dr. Lorz. Laut Bericht der „FAZ“ vom 16. Oktober 2025 wusste er bereits während seiner Amtszeit als Kultusminister über die sich abzeichnenden katastrophalen Ergebnisse der hessischen Schüler Bescheid. Das wollte er aber niemandem verraten. Wohl aus Furcht, diese Ergebnisse könnten Einfluss auf die Landtagswahlen im Oktober 2023 nehmen, vermied er vorsätzlich eine Vorabveröffentlichung der ihm von einer Fachkommission unter Leitung von Prof. Olaf Köller vorgelegten Expertise für Mathematik in Hessen. Das allein wäre eigentlich schon verheerend genug. Namhafte Fachdidaktiker und Experten unterbreiteten Empfehlungen zur effektiveren Ausgestaltung eines zugehörigen Aufholprogrammes im Rahmen der später auch von Ihnen so genannten Mathe-Offensive. Diese wurden jedoch von Ihnen, Herr Prof. Lorz, im Gegensatz zu Hamburg nicht ernst genommen. Dieses Verhalten beider Kultusminister, die sich im Zuge der Amtsübergabe im Kultusministerium auch hierzu sicher ausgetauscht haben, ist unseres Erachtens nichts anderes als eine bildungspolitische Insolvenzverschleppung, meine Damen und Herren. (Beifall AfD) Da der Alternative für Deutschland die Zukunft unserer jungen Menschen besonders am Herzen liegt, wollen wir Ihnen mit unserem vorliegenden Antrag mit dem Titel „IQB-Studienergebnisse für Hessen: Alarmzeichen für das Bildungssystem als Folge von bildungspolitischer Insolvenzverschleppung“ einen Weg aus dieser Krise aufzeigen. Wir fordern umgehend eine landesweite Lernstandserhebung in den Fächern Mathematik, Physik, Chemie und Biologie zur Detektion der vorhandenen Wissenslücken und eines anschließenden verpflichtenden wissenschaftlich fundierten Aufholprogramms in den genannten Fächern. Unsere Vorschläge zur Minderung des Lehrermangels sind Ihnen bereits hinlänglich bekannt. Wir fordern umgehend die Einrichtung von Stipendienprogrammen für Mangelfächer sowie die konsequente pädagogische Fortbildung von Quereinsteigern durch Quereinstiegs-Masterstudiengänge. Übrigens, Herr May, wir waren vor Ihnen auf diesem Weg. Sie müssen sich damit also nicht schmücken. (Beifall AfD) Bisher waren Quereinsteiger hauptsächlich Lückenbüßer für Ihre verfehlte Bildungspolitik, die Sie jedoch im Schulalltag im Stich gelassen haben. Natürlich zählt dazu auch der Erhalt aller bestehenden Lehramtsstudiengänge an den hessischen Hochschulen. Herr Staatsminister, wenn Ihnen die Zukunft unserer Schüler tatsächlich am Herzen liegt, dann greifen Sie bitte abseits aller Brandmauersteine zu, und handeln Sie entsprechend. Oder Sie müssen das Amt jemandem überlassen, der es besser kann. (Beifall AfD) Durchhalteparolen und schöne Worte reichen nicht mehr aus. Es ist bereits fünf nach zwölf. Kommen wir noch einmal zum Antrag der GRÜNEN zurück. Ihr Vorschlag, endlich alle Lehrkräfte sowie alle Schüler ab der 7. Klasse mit digitalen Arbeitsgeräten auszustatten, wurde erneut mehr schlecht als recht aus AfDAnträgen kopiert. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Oh Gott, oh Gott!) Nachweisbar waren wir die Ersten, die alle unsere Schüler bereits ab Klasse 5 mit zuzahlungsbefreiten digitalen Endgeräten ausstatten wollten und dazu einen verbindlichen Informatikunterricht forderten. (Beifall AfD) Reflexartig lehnten Sie alle unsere Initiativen ab. Heute wollen Sie sich mit fremden Federn schmücken. Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Ihr heute vorgelegter Antrag ist entbehrlich. Er bedient bekannte Allgemeinplätze und ist keinesfalls dazu geeignet, auch nur einen Schritt in Richtung einer bestmöglichen Berufs- und Lebensvorbereitung unserer Schüler zu gehen. Wir lehnen diesen Antrag konsequenterweise ab. – Ich bedanke mich für die geschätzte Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen trotz allem eine gesegnete Weihnacht. (Beifall AfD)