Dr. Daniela Sommer

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Sitzungsunterbrechung ist vorbei. Wir starten nun erneut mit der Plenardebatte. Noch eingegangen und an Ihren Plätzen verteilt ist Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion der AfD. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Hier ist wie vor kalt! – Unruhe – Glockenzeichen) – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, etwas leiser zu sein und nun dem, was ich Ihnen verkünden möchte, zu folgen. Noch einmal: Noch eingegangen und an Ihren Plätzen teilt ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der der AfD betreffend „Nach Ausschreitungen in Gießen: Landtag verurteilt die linksextreme Gewalt und dankt Einsatzkräften“, Drucks. 21/3223. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 53 und wenn niemand widerspricht, nach Tagesordnungspunkt der Aktuellen Stunde der Fraktion der AfD, aufgerufen unmittelbar abgestimmt werden. – Dann verfahren wir Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt 32: Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kultusminister ohne Plan und Konzept für die e ntwicklung der hessischen Bildungspolitik – Drucks. 21/3155 – Das ist der Setzpunkt der Fraktion BÜNDNIS GRÜNEN. Die vereinbarte Redezeit beträgt zehn Minuten. Diesen Antrag rufen wir gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 50 auf: Dringlicher Antrag Fraktion der AfD IQB-Studienergebnisse für Hessen: Alarmzeichen das Bildungssystem als Folge von bildungspolitischer Insolvenzverschleppung – Drucks. 21/3211 – einstim- Erster Redner ist Herr Abgeordneter May, BÜNDNIS 90/ geöffnet. DIE GRÜNEN. Herr May, bitte schön, Sie haben das Wort. ist aber