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Astrid Wallmann

10.12.2025 Sitzungen 21/56

noch Vielen Dank. – Für eine Kurzintervention als Reaktion auf bis die Rede des Ministers darf ich nun dem Vorsitzenden der über Freien Demokraten, Herrn Dr. Naas, für zwei Minuten das dieser Wort erteilen. (Bijan Kaffenberger (SPD): Herr Dr. Naas würde niemals die Arbeit verweigern!) vielen Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): beiden Liebe Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und erleben Kollegen! Wir sind ja persönlich angesprochen worden und wurden als Fraktion namentlich genannt: Die FDP habe sich hier verweigert. – Lieber Herr Minister, vielleicht einen sollten Sie nicht alles Ihrer Vorgängerin glauben und auch Zeieinmal ein bisschen recherchieren. ein (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das macht es nicht besser!) Wir haben so etwas wie ein Landtagsinformationssystem – ich darf daran erinnern –, und da sind alle Anträge hinterlegt. Sich hier auf die These zu versteifen, die FDP habe damals bei der Debatte um die Förderung der Musikschulen nicht mitgewirkt: Diese These kann man ganz leicht entkräften, indem man sich einfach einmal die Anträge anschaut, die wir im Verfahren eingebracht haben. (Tobias Eckert (SPD): Wir arbeiten! Es ging um die Arbeit! – Stephan Grüger (SPD): Es geht um die Arbeit und nicht darum, Papiere zu schreiben!) Insofern ist dieser Vorwurf unhaltbar, und ich weise ihn zurück. Ich kann Ihnen noch einmal aus meiner Erinnerung sagen, weil es viele Gespräche mit der Ministerin gab: Die Ministerin war in der Tat mit dem Ergebnis unzufrieden, aber das mit Arbeitsverweigerung gleichzusetzen, ist schon etwas dreist. Deswegen sollten Sie diese Forderung auch in dieser Sache nicht wiederholen. – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten – Tobias Eckert (SPD): Halten wir fest: Sie haben nicht mitgearbeitet!)

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